Bundestagspräsident sieht für Ungleichbehandlung keine verfassungsrechtlichen Probleme – “Impfunwilligkeit macht mich maßlos traurig” Von Redaktion Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble plädiert für
Schlagwort: Schäuble
NATO-Russland-Grundakte: Schäuble warnt USA
Sollten die USA Truppen aus Deutschland abziehen und nach Polen verschieben, wäre dies eine Verletzung der NATO-Russland-Grundakte, so Schäuble. Von
Meinungsfreiheit: Schäuble kritisiert political correctness
Viele Menschen in Deutschland sind der Ansicht, dass man sich zu bestimmten Themen nicht frei äußern kann. Bundestagspräsident Schäuble kritisiert
EU-Kommissionsvorsitz: Schäuble hält nicht an Weber fest
Wolfgang Schäuble will nicht an Manfred Weber als Präsidenten der EU-Kommission festhalten. Vestager und Timmermans seien ebenso gut. Er fordert
Schäuble: Integration statt Abschiebung
Wolfgang Schäuble hält Massenabschiebungen angesichts der bestehenden Probleme bei Einzelabschiebungen für undurchführbar und plädiert dafür, die Zuwanderer stattdessen zu integrieren.
Politisches Totalversagen: Griechenland ist nicht gerettet
Der frühere griechische Finanzminister sieht die Lage Griechenlands düster und feuert scharf gegen Merkel. Auch Experten warnen vor einem Kollaps
Ökonom: “Griechenland ist noch nicht aus der Krise”
Der Ökonom Rudolf Hickel hält die wirtschaftliche Lage Griechenlands weiterhin für prekär. Wer hätte das gedacht, dass Schäubles Austeritätspolitik der
Tag der Pressefreiheit: Schäuble warnt vor “Fake News”
Wolfgang Schäuble verteidigt die Mainstream-Presse und sieht in sogenannten "Fake News" einen Angriff auf die Demokratie. Und das am Tag
Schäuble: EU-Armee statt Bundeswehr
Deutschland würde die Bundeswehr nicht mehr brauchen. Eine EU-Armee ist Schäubles Ziel. Aus welchem Grund? Von Michael Steiner Geht es
Schäuble: Asylrecht soll EU-Sache werden
Bundestagspräsident Schäuble fordert dazu auf, ein einheitliches EU-Asylrecht zu schaffen und damit die nationale Souveränität diesbezüglich zu beenden. Von Michael
Schäuble will Wahlrecht nicht ändern
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält eine Änderung des Wahlrechts für unrealistisch. Und das, obwohl das Bundesverfassungsgericht das aktuelle für nicht wirklich
CDU-Korruption: Kohls Schwarze Kassen – und heute?
Derzeit wird wieder mediale Aufmerksamkeit auf die Schwarzen Kassen Helmut Kohls gelenkt. Doch hat sich wirklich etwas geändert? Glaubt wirklich
