Darum wird ein globales Klimaregime nicht funktionieren

Vor allem im westlichen Kulturkreis wird der Ruf nach mehr Umwelt- und Klimaschutz lauter. Nachhaltigkeit wird gefordert. Doch das wird gerade an den tropischen Entwicklungsländern scheitern. Von Marco Maier Umweltschutz, Nachhaltigkeit, Klimaschutz – Schlagworte, die seit mehreren Jahren die Schlagzeilen und die politischen Diskussionen dominieren. Mit ein Grund dafür, warum […]

Großbritannien: Wie lange kann sich May halten?

Nach dem Verlust der Mehrheit im Parlament und der Schaffung einer Minderheitsregierung mit Duldung der nordirisch-protestantischen Extremisten, muss die Premierministerin um ihre Durchsetzungsfähigkeit bangen. Von Marco Maier Gestern wurde die konservative Minderheitsregierung von Theresa May mit 323 zu 309 Stimmen bestätigt. Damit erfüllten die Abgeordneten der protestantischen Extremistenpartei DUP aus […]

Gabriel stützt Katar: Die 13 Punkte im Überblick

Die 13-Punkte-Forderungsliste der arabischen Blockadestaaten gegen Katar ist bei genauerer Betrachtung eigentlich nicht zu kritisieren. Was die arabischen Blockadestaaten fordern, ist auch das was im zivilisierten Umgang der Staaten miteinander als selbstverständliche Normalität gelten sollte. Von Viribus Unitis Ultimatum an Katar – wird der Forderungskatalog auch genannt. Eigentlich – betrachtet […]

Bucht von Piran: Droht nun ein slowenisch-kroatischer Krieg?

Weil Slowenien infolge eines Schiedsspruchs einen Korridor in internationale Gewässer erhielt, droht Kroatien mit Waffengewalt. Von Marco Maier Slowenien bekommt einen großen Teil der Adriabucht von Piran zugesprochen. Dies ist die Entscheidung eines internationalen Tribunals in Den Haag, welches vor acht Jahren eingesetzt wurde, um die Territorialstreitigkeiten zwischen den beide […]

Geheimdienste warnten vor Anschlag auf deutsche Botschaft in Kabul

Die deutschen Nachrichtendienste hatten konkrete Hinweise auf den Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul und haben davor gewarnt, berichtet das "rbb-Inforadio" mit der Berufung aus Sicherheitskreisen. Tatsächlich war sogar bekannt, wie der Anschlag verübt werden soll. Von Redaktion Bereits am 18. Januar, also gut fünf Monate vor dem Anschlag, hatte […]

Kein Erdoğan-Auftritt in Deutschland

Aus Angst vor einer Einflussnahme auf die Bundestagswahl dürfen Nicht-EU-Politiker bis zum Wahltermin nicht in Deutschland auftreten. Das gilt auch für Präsident Erdoğan. Von Michael Steiner In den drei Monaten vor der Bundestagswahl soll es in Deutschland keine Auftritte von Nicht-EU-Politikern geben, "die auch dem Ziel dienen, die innenpolitischen Konflikte […]

Wahnsinn Deutschland: Aufenthaltserlaubnisse für Ausreisepflichtige

Obwohl sie eigentlich wieder ausreisen müssten, erhalten viele Ausländer dennoch eine Aufenthaltserlaubnis für Deutschland. Von Michael Steiner Wie das Bundesinnenministerium laut der "Welt" mitteilt, waren zum 31. Mai diesen Jahres insgesamt 50.081 "ehemalige Ausreisepflichtige" im Ausländerzentralregister gespeichert, die eine Aufenthaltserlaubnis nach Paragraph 25 Absatz 5 des Aufenthaltsgesetzes erhielten. Diese Aufenthaltserlaubnis […]

Hackerattacken: Will die NATO den „Bündnisfall“ ausrufen?

Erst diese Woche gab es erneut eine große Cyberattacke auf Unternehmen weltweit. NATO-Generalsekretär Stoltenberg denkt bereits an die Ausrufung des "Bündnisfalls". Von Marco Maier Die jüngste Ransomware-Cyberattacke auf Unternehmen weltweit gilt als zweite Welle des "WannaCry"-Angriffs im Mai, die über 200.000 Nutzer in über 150 Ländern traf, zumal es sich […]

Frankreichs neue Regierung: Linke zuständig für die schlechten Nachrichten

Es gelang den bürgerlichen Parteien im Rahmen der "En Marche!"-Koalition alle Schlüsselpositionen in der Regierung zu besetzen. Premierminister, Wirtschafts- und Finanzminister, das Unterrichtsministerium und auch das Informationsministerium haben die bürgerlichen für sich eingenommen. Von Viribus Unitis Viele Auguren haben im Vorfeld der Regierungsbildung gemutmaßt, es würde wohl einen gewaltigen Linksruck […]