Obwohl sie eigentlich wieder ausreisen müssten, erhalten viele Ausländer dennoch eine Aufenthaltserlaubnis für Deutschland.

Von Michael Steiner

Wie das Bundesinnenministerium laut der "Welt" mitteilt, waren zum 31. Mai diesen Jahres insgesamt 50.081 "ehemalige Ausreisepflichtige" im Ausländerzentralregister gespeichert, die eine Aufenthaltserlaubnis nach Paragraph 25 Absatz 5 des Aufenthaltsgesetzes erhielten. Diese Aufenthaltserlaubnis wird vergeben, wenn die Ausreise vom Ausländer unverschuldet unmöglich ist und zudem mit dem Wegfall des Ausreisehindernisses in absehbarer Zeit nicht zu rechnen ist.

Diese Gummiparagraphen-Formulierung erlaubt es, dass immer mehr illegale Migranten in die Legalität rutschen. Sozusagen eine bequeme Hintertüre. Wie eine Sprecherin des Ministeriums laut der Zeitung mitteilte, sind 6.405 ehemalige Ausreisepflichtige mit einer Aufenthaltserlaubnis für Härtefälle registriert und weitere 6.834 ehemalige Ausreisepflichtige mit verschiedenen Aufenthaltstiteln für gut integrierte oder qualifizierte Zuwanderer und deren Angehörige.

Dem Ministerium zufolge kommt zu den genannten Angaben "noch eine statistisch nicht gesondert auswertbare Zahl von ehemals vollziehbar Ausreisepflichtigen hinzu, denen mittlerweile eine Aufenthaltserlaubnis erteilt worden ist zum Beispiel wegen Heirat mit einem Deutschen beziehungsweise Unionsbürger, einem Kind mit einem Deutschen beziehungsweise Unionsbürger". So einfach geht das also.

Eigentlich müsste nach der Ablehnung eines Asylantrags auch umgehend die Rückführung veranlasst werden. Wem kein Asyl gewährt wird, dem ist auch zuzumuten, in die Heimat zurückzureisen. Alles Andere ist völlig unsinnig. Ansonsten böte sich noch die Möglichkeit der legalen Migrationswege an, die Deutschland durchaus bietet. Doch dafür fehlen den meisten Armuts- und Wirtschaftszuwanderern oftmals die notwendigen Qualifikationen.

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43 thoughts on “Wahnsinn Deutschland: Aufenthaltserlaubnisse für Ausreisepflichtige”

  1. Ehrlich jetzt, wie oft haben wir besprochen und erkannt, dass die fast ALLE Ausreisepflichtig sind ? … und am besten garnicht erst hierherkommen !!! Das Problem löst sich nicht dadurch, dass wir es tausendmal vor und zurück kauen !

    Wer wirklich außer nur quatschen was tun will, unterstützt z.B. die Identitären. Denen fehlen noch einige tausend Euro für das Schiff, um die schwarze Flut aufzugreifen und sie an die Lybische Küste zurückzubringen.

    Man kann sich auch Geldlos bei denen einbringen !

    https://www.identitaere-bewegung.de

  2. Die beiden Herren sind mir bekannt. Der mit der Brille ist Physiker am Max Plank Institut im Bereich Plasmaforschung. Sein Kollege ist Ingenieur bei Daimler Benz und befasst sich dort mit der Entwicklung alternativer Antriebssysteme. Das deren Asylanträge abgelehnt wurden, überrascht mich jetzt doch. Für eine genauere Beurteilung der Sachlage fehlen mir leider die entsprechenden Informationen.

  3. Abschiebung ist nur hohle Wahlkampfpropaganda für Schlafschafe.
    Ist ansonsten nicht gewollt.
    Wichtig sind schwedische Zustände.
    Politiker wollen nichts dagegen machen und zuschauen was passiert.
    Schutz wird nur bei elitäre Treffen wie G20 für sich selber angewendet.

  4. Es ist längst klar.

    Politikbestimmende Gruppen und ihre politischen Handlanger in UNO und EU und Deutschland wollen die Umvolkung in Europa – Die Vernichtung der Staaten und Völker, die Vernichtung der Vielfalt der Kulturen.

    Finanziert wird diese Umvolkung durch die erbrachte Arbeitsleistung der Europäischen Völker und vor allem durch die Arbeitsleistung des deutschen Volkes.

    Das deutsche Volk finanziert den Krieg gegen das deutsche Volk selbst.

    ….. Propaganda wirkt, das Volk chillt

  5. Werter Herr Steiner, ihre Aufzählungen sind wohl korrekt (sollte man die Quelle als glaubwürdig befinden), jedoch unvollständig. Die Zahl derer, die aufgrund abgelehnten Asylantrags hier in der BRD verweilen, beträgt ca. 650.000. Ende 2015 waren es bereits weit über eine halbe Million (Quelle Bundestagsvize Singhammer 31.10.2015 ), noch hinzukommend all die seit der Grenzöffnung abgearbeiteten und abgelehnten Asylanträge abzgl. der bereits abgeschobenen Fälle.                                                                                                                                                                                                                                                                   Ein Verwaltungsrichter aus Potsdam hat beklagt, dass die juristsiche Arbeit aufgrund von 193.000 (!!!!!!!!!!) Klagen gegen abgelehnte Asylanträge quasi zum Erliegen gekommen ist.  Wortlaut: "……….Bundesamt für M., Ausländerbehörden und Polizei seien vollkommen Überfordert".                                                                                                                                      Ist ein klagender abgelehnter Asylbewerber 6 Monate nach seiner Ablehnung noch immer in Deutschland, so beginnt das Verfahren von vorn.  Resultierend aus diesem Sachverhalt sind bereits 10.000e   (mindestens)  dieser Fälle seit Jahren im Land.                                                                                                                                                          Für die hiesigen Anwälte ist daraus ein lohnender Markt entstanden, da die Klagenden Prozeßkostenbeihilfe bekommen. Der genannte Verwaltungsrichter nennt "vernetzte Systeme in der Anwaltschaft, in der Medizin, in der Psychologie und bei Unterstützerkreisen" für die desolate Lage bei Abschiebungen verantwortlich .                                                                             Und das Wahlvolk ist bereit, die für diesen Notstand verantwortliche Person  für weitere 4 Jahre "im Amt" zu bestätigen. Hurra Deutschland, wir haben uns bereits abgeschafft.                                                

    1. Obwohl sie eigentlich wieder ausreisen müssten, erhalten viele Ausländer dennoch eine Aufenthaltserlaubnis für Deutschland.

      Hier im BDR profietieren sehr viele davon: Anwälte, Ärzte, Caritas, Vermiter- Schief- Bahn- Taxi- Flug- und so weiter. Und wer ist der Verlierer, wer bezahlt das alles: das Volk!

  6. Wie ich gerade heute morgen von einer deutschen Staatsbürgerin in Österreich erfahren habe, sind die Behörden bei ihren eigenen Bürgern nicht gerade entgegenkommend und sehr genau, fast schon von einer penetranten Querulanz getrieben bei der Feststellung von Daten.

    Da wird jedes vermutete Schlupfloch ausgelotet, auch wenn der Verdacht objektiv gar nicht gegeben ist!

    Irgendwo müssen sie ja ihre korrekte, typisch deutsche Vorgangsweise demonstrieren. Die allerdings bei Asylanten in der Versenkung verschwindet!

    Und die zelebrierte, politische Korrektheit läßt das bei Asylanten, die abgeschoben werden sollten,  auch gar nicht zu:), ist sie doch das Schutzschild für jene, die meiner Meinung nach Europa verfassungsmäßig aushöhlen.

    Die sogenannte politische Korrektheit wurde als Zwangsweste für Europäer erdacht, damit das kritische Hinterfragen durch semantische Verstümmelung und Neudeutung von Begriffsinhalten sowie dem teilweisen Verbot von Begriffen, die diese kritischen Gedanken auszuformulieren fähig sind, bis hin zur meiner Meinung nach fast faschistoid anmutenden, eingeführten Strafrelevanz, verhindert wird.

    Der deutsche Staatsbürger dürfte bereits als Bürger 2. der 3.Klasse gelten, man hat vom Nachbarland aus den Eindruck, der Deutsche ist in seinem eigenen Land zur persona non grata erklärt worden!

    Enteignet und rechtlos, muß er auch noch vorher die Kosten für das ihm bereitete Schicksal durch die Hand seiner eigenen politischen Führung berappen!

    Es ist ein meines Erachtens ein regelrechtes Filitieren der Rechtsstaatlichkeit eines Staates und später ganz Europas! 

     

    1. Der deutsche Staatsbürger dürfte bereits als Bürger 2.Klasse gelten, eigentlich gar nicht mehr als Bürger mit Rechten wahrgenommen werden, man hat vom Nachbarland aus den Eindruck, der Deutsche ist in seinem eigenen Land zur persona non grata erklärt worden!

      1. wie auch – im gegensatz zu den "deutschen staatsbürhgern" weiss man im ausland gröstelteils, dass "deutschland" kein staat ist und im grundgesetz weder ein volk, noch ein staat, noch ein bürger figuriert. 

          1. und im grundgesetz weder ein volk, noch ein staat, noch ein bürger figuriert. 

            ————

            Vielleicht sollte sich der Herrt ähäm….'Volljurist' mal gelegentlich mit dem renommierten Staatsrechtler, Prof. Karl-Albrecht Schachtschneider unterhalten.

            Ader DER ist dem Herrn X5 ja nicht kompetent genug.

            Verfassungswidrige Einwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland

            Ein Überblick über die Rechtslage

            http://www.wissensmanufaktur.net/verfassungswidrige-einwanderung

          2. ja, natürlich sollte ich mit einem staatsrechtler, der diesen "titel" von der BRD bekommen hat unterhalten – ich bin nämlich analphabet und kann das GGfdBRD nicht selbst lesen. 

            dazu müsse ich wenigstens nur halb so qualifiziert (und gebildet) sein, wie du. 

          3. "verfassungswidrige einwanderung" ist natürlich die am besten passende definition – das GGfdBRD (ohne gestungsbereich innerhalb der letzten 27 jahren) ist nämlich nichts anderes, als die verfassung des authentischen staats "BRD". 

            das du nicht merkst, wie scheisse du bist, ist nicht schlimm – diejenigen, die ihre zunge in deinen anus stecken, werden es auch weiterhin ihr leben lang machen – egal, was du sagst, machst und tust. 

            wenn das dein "leben" glücklich macht – ich hab' damit kein problem.  

          4. ja, natürlich sollte ich mit einem staatsrechtler, der diesen "titel" von der BRD bekommen hat 

            ——-

            Der hat ihn nicht 'bekommen' (wie Frau Murksel ihren Doktortitel), sondern hat ihn sich 'erworben'.

            https://en.wikipedia.org/wiki/Karl_Albrecht_Schachtschneider

            Welche Publikationen zum Staats- und Verfassungsrecht kann ich mir denn vom 'Volljuristen' K7 reinziehen?

            Mann, Deinen Nerv möchte ich mal haben!

            …'.ich bin nämlich analphabet und kann das GGfdBRD nicht selbst lesen'.

            —–

            Offensichtlich leidest Du unter einer gewissen ähäm…'Leseschwäche', wie so Viele in der BRiD.

            Und komm nicht wieder mit der Leier von den SHAEF Gesetzen – wissen wir alles!

            Das GG ist jedenfalls die beste 'vorläufige Verfassung', die wir z.Zt. haben können.

          5. Der hat ihn nicht 'bekommen' (wie Frau Murksel ihren Doktortitel), sondern hat ihn sich 'erworben'.

            ohne die kriterien um etwas von in der BRD "erworbenes" zu bekommen erfüllt zu haben? 

            Das GG ist jedenfalls die beste 'vorläufige Verfassung', die wir z.Zt. haben können.

            du bist ein vollblutdesinformant und – gelinde gesagt – ein dreckiger HONK!!!  

          6. die vorangegangenen 11 versionen eurer "besten vorläufigen verfassung", die im siebengebirge von den westalliierten angelehnt wurden, sind dir sicherlich alle bekannt. du hast sie gelesen und bist dir ganz sicher – die zwölfte version ist definitiv die beste. 

            du bist so ein drecksstück, das gibt's gar nicht! 

          7. … ein Ton am Leib, dass Schluß ist !

            Sagt ihr mir Bescheid, wenn ihr vor Gericht steht ?

            DAS will ich auf keinen Fall verpassen !

          8. JvB, du hürbel – du begreifst noch nicht mal, was es für links sind, die du als die wahrheit und nichts als die wahrheit darstellen willst. 

            WISSENSMANUFAKTUR

            wissen kann man bekommen, erwerben, weitergeben. 

            eine manufaktur ist eine fabrik, eine wissensmanufaktur – eine fabrik, in der wissen fabriziert werden soll. wissen kann man aber nicht fabrizieren. nur die als wissen zu verkaufende desinformation. 

  7. Hartz IV Empfänger bekommen die Unterhose ausgezogen, weil sie angeblich dem Steuerzahler zur Last fallen und Fremde, die unser Land arm machen, dürfen den Steuerzahler beuteln. Was ist das hier eigentlich für ein Saftladen geworden. Und die Uckermarker Tussi sonnt sich in Erfolgen, die sie gar nicht vorzuweisen hat. Oder kann mir hier jemand einige Erfolge nennen, die für sie sprechen. Und die Rubrik: "Wenn am Sonntag Wahlen wären" scheint mit doch ein Fake zu sein.

  8. Genaue Zahlen kann es eh nicht geben, da unsere Grenzen ungeschützt sind und täglich in unser Land einmarschiert wird – und die paar Kontrollen in Bayern der Rede nicht wert sind.

    Kein Mensch weis wieviele täglich illegal nach Deutschland einreisen und sofort untertauchen.  Diese Zahl wird wahrscheinlich sehr hoch sein,  aber niemand weis – wie hoch !

     

  9. Illegale Invasoren – Nur einer von Tausend geht auch wieder!

    Wenn man die Gutmenschen auf die Flüchtlinge anspricht sagen die meist: Ja wir müssen denen doch helfen und die gehen ja auch wieder!

    Denkste – nur einer von tausend der illegalen Invasoren, die gegen GG, Artikel 16 a hereingeschaufelt werden geht auch wieder.

    Oder ander ausgedrückt: Nur einer von 1000 Illegalen geht wieder – 999 bleiben für immer!

    Fast alle Flüchtlinge dürfen dauerhaft bleiben

    Nur jedem tausendsten Flüchtling wird der Schutztitel entzogen. Obwohl die Aufnahme temporär ist, folgt nach drei Jahren der Anspruch auf unbefristeten Aufenthalt. Die „Welt“ fragte nach, warum das so ist.

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article161740112/Fast-alle-Fluechtlinge-duerfen-dauerhaft-bleiben.html

    1. Der Malta-Plan: Plant George Soros die Zerstörung Deutschlands?

      Am Abend des 3.2.2017 schickte Gerald Knaus, Chef des in Berlin ansässigen, von George Soros finanzierten Think Tanks „European Stability Initiative“ (ESI) eine Rundmail an seine Anhänger („Dear friends …“) .

      Darin legt er in groben Umrissen seinen sogenannte „Malta Plan“ dar. Dieser soll nach der Vorstellung von Knaus bis zum Sommer die Dublin-Vereinbarung ersetzen. Knaus ist nicht irgendwer. Im Herbst 2015 legte er seinen sogenannten ‚Merkel-Plan‘ vor, nach dem die Türkei „Flüchtlinge“ von den griechischen Inseln zurücknehmen und für jeden einen Syrer zur dauernden Ansiedlung nach Europa („resettlement“) schicken sollte.

      ESI nannte eine Zahl: 500 000 Menschen sollten pro Jahr nach Europa umgesiedelt werden. (Anm. Das sind mit der üblichen ‚Familienzusammenführung‘ mindestens 2, 5  Mio ‚Neusiedler‘ (sofern es bei der ‚Kernfamilie‘ bleibt. Der die meisten eurpäischen Länder sich strikt weigern, weitere Flüchtlinge aufzunehmen, dürften die wohl alle nach Deutschland ‚umgesiedelt‘  werden

      Kommt uns bekannt vor. Das Ohr von Frau Merkel scheint Herr Knaus also zu haben (Anm.: Wie könnte es auch anders sein. Frau Merkel ist ja geradezu versessen auf ‚Schwerstbereicherer‘, wie weiland der ‚Sozialist‘ und Jude, Olaf Palme, MP von Schweden.)

      https://philosophia-perennis.com/2017/02/05/george-soros-malta-plan/

  10. Gemäß der Annahme, dass unser GG unsere "vorläufige Verfassung" sein soll, stellt sich da nicht sofort die Frage, warum zum einen laut Art.146 GG ein Volksbeschluß als eine wesentliche Voraussetzung für eine Verfassung anzusehen ist und zum anderen, warum selbiges GG zwischen Verfassung und GG unterscheidet?                                                                                      Via Art.4 Ziff.2 Einigungsvertrag wurde der Geltungsbereich des GG aufgehoben (vom sog, Verfassungsgericht mehrfach bestätigt.)                                                                                Wenn eine nachträglich zugesetzte "Präambel" den Geltungsbereich versucht neu zu definieren, muss dazu gesagt werden, eine Präambel hat keine normative Kraft, die ausschließlich den Paragraphen und Artikeln vorbehalten ist.                                                                     Eingriffe eines verfassungshütenden "Verfassungsgerichtes",(das 98% aller Eingaben nicht stattgibt oder nicht "bearbeitet") sind insofern bemerkenswert, da sie  das alte und das neue Wahlrecht für "verfassungswidrig" befinden. Die aufgrund dieses "Wahlrechtes" vom BRD-Bürger gewählten Vertreter maßen sich dennoch an, Gesetzestexte vorzulegen und zu beschließen. ——————–> Kein gültiges Wahlrecht, keine gültigen Wahlen, keine rechtmäßig gewählten Abgeordneten ( die zudem von Hinterzimmergremien auf Listen gesetzt werden), keine Legislative, keine Gesetze und keine Verordnungen.                                                                                                                                   Getoppt wird das ganze Theater noch vom Europäischen Gerichtshof, der befindet, "Die BRD ist KEIN Rechtsstaat" ….. Doch das GG wird von den "gewählten Volksvertretern" propagandistisch als eine Verfassung getarnt, auf die sogar "angesehene" Staatsrechtler hereinfallen bzw. mit Täuschung einen öffentlichen Diskurs entfachen.

      1. herzlichen dank für eure erläuterungen!

        ein JvB wird natürlich nicht auf hartz2000 angewiesen sein wollen und dementsprechend an seinen künftigen ausführungen nicht das geringste ändern… aber vielleicht bekommt der ein oder andere, der über eure kommentare stolpert seine augen auf – möglichst sowohl bzgl. der bundesdeutschen staatlichkeit als auch bzgl. JvB.  

        1. Dietrich nennt hier nur einer "JvB" und das bist Du Vollhonk Nr.5

          Arme Haut, musst dir schon selber danken – wie tief kann man sinken !?

          1. yepp. und penetrierte tiere werden von mir nur noch unter diesem pseudonym angesprochen. du könntest recht bald dazugehören. 

        2. X5 aka fkn 

          Volljhonks, es spielt überhaupt keine Rolle, ob es Verfassung oder GG heisst.

          Wobei dieses GG uns von der Hauptsiegermacht, US-rael quasi 'anemphohlen' wurde. 

          Wie Lysander Spooner . der US-Rechtsphilosoph

          https://www.goodreads.com/author/quotes/238917.Lysander_Spooner

          schon vor über 100 Jahren bewiesen hat, ist auch eine Verfassung nichts weiter als ein Vertrag. Und an einen Vertrag ist nur gebunden wer ihm zugestimmt hat. Selbst bei einem Volksentscheid über eine Verfassung wäre die Verfassung für nachfolgende Generationen nicht verbindlich, wenn diese der Verfassung niemals zugestimmt haben.

          Fazit: Auch eine Verfassung ist nicht das Papier wert auf dem sie steht.

          1. das GGfdBRD wurde 11 mal geändert und erst beim 12 mal von den westalliierten zugelassen. insofern ist dieser "vertrag" gültig. 

  11. Das "Deutschland" im Obertitel ist Satiere oder? Deutschland existiert nicht mehr seit 1945! Dieses jetzige pestiløse Besatzergebilde auf dem ehemaligen Territorium Deutschlands ist eine Beleidigung an die Deutschen, ihre Kultur und ihre deutsche Heimat! Und an die, die den Russen anhimmeln….der war auch kein "Befreier" und wære es auch in Zukunft nicht! Wer's nicht glaubt der muss nur mal den lieben Onkel Putin bei seinem Geschwafel am 9. Mai zuhøren oder wenn er wieder mal seine Hofjuden zu sich einlæd! Die gleiche Selbstbeweihræucherung und die selben Luegen wie auf abgelsæchsischer Seite nur in einer anderen Sprache!

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