Aus Angst vor einer Einflussnahme auf die Bundestagswahl dürfen Nicht-EU-Politiker bis zum Wahltermin nicht in Deutschland auftreten. Das gilt auch für Präsident Erdoğan.
Von Michael Steiner
In den drei Monaten vor der Bundestagswahl soll es in Deutschland keine Auftritte von Nicht-EU-Politikern geben, "die auch dem Ziel dienen, die innenpolitischen Konflikte eines anderen Landes nach Deutschland zu bringen", so Bundesaußenminister Gabriel. Dies, so der SPD-Politiker, gelte auch für jene aus der Türkei.
So besagt das Aufenthaltsgesetz, dass Ausländern die politische Betätigung auf dem Boden der Bundesrepublik dann untersagt werden darf, wenn diese "das friedliche Zusammenleben von Deutschen und Ausländern oder von verschiedenen Ausländergruppen im Bundesgebiet gefährdet". Warum dann eigentlich kurdische (PKK-affine) Demonstrationen zugelassen werden, darf sich dann jedoch auch gefragt werden. Ebenso jene von nationalistischen Ukrainern, die gegen Russland protestieren.
In Berlin befürchtet man, dass ein Auftritt des türkischen Staatsoberhaupts diesem dazu dienen werde, Empfehlungen für die Bundestagswahl auszusprechen. Immerhin haben viele türkischstämmige Menschen in Deutschland auch einen deutschen Pass und dürfen somit auch aktiv und passiv an den Wahlen in der Bundesrepublik teilnehmen.
Allgemein jedoch wird durch das Auftrittsverbot deutlich, wie angespannt die politischen Beziehungen zwischen Berlin und Ankara sind. Unter den Anhängern Erdoğans in Deutschland jedoch wächst der Unmut. Beschimpfungen der deutschen Politiker und Deutschlands als Gesamtes sind nun wieder an der Tagesordnung.
Wenn Erdogans Anhänger die Bundesregierung beschimpfen, dann ist dies ein klares Zeichen dafür, daß die Entscheidung, sie in`s Land zu lassen, so nicht richtig war. Die sind ihrem Verhalten nach gekommen um vordergründig wirtschaftlich zu partizipieren, ihre Traditionen im Aufnahmeland aber beizubehalten und nach Möglichkeit auszubauen. Das bedeuted in Konsequenz über viele Jahrzehnte Verdrängung der einheimischen Bevölkerung und für diesen Zustand sind alle Politiker der letzten 40 Jahre verantwortlich, die derzeitige ganz besonders.
Hörr Steiner, wohl vergessen, dass nicht nur Kurden, sondern auch Türken in DE demonstrieren dürfen !?
Der Schwachmat vom Bosporus hat hier nichts zu suchen und wenn ihn seine Fans live sehn und hören wollen, dann gehn sie gefälligst da hin wo die Pfeife regiert und bleiben am besten gleich dort um nach seiner Pfeife zu tanzen !
So wie er sich abgebildet darstellt (als bekennender Muslimbruder und Mitglied einer verschwörerischen extremistischen Vereinigung), wäre es für einen "Rechtsstaat", der sich angeblich im "Krieg gegen den Terror" befindet, bereits Anlass genug, bei Einreise die diplomatische Immunität zu ignorieren, ihn zu verhaften und auszuweisen. P.S. Ausnahme, er war 'mal Handwerker und hat seinen Daumen bei der Arbeit durch Unfall "verloren".
edmundotto
ihn zu verhaften.
Das dürfte schwierig werden. Die Türkei hat im Frebruar 1945 Deutschland den krieg erklärt.Dadurch gehört die Türkri zu den Siegernächten.Die Türkei besitzen in Deutscheland
so etwas wie den Status einer Besatzungsmacht.Das machen sie sich zu eigen indem sie dafür sorgen das immer mehr Türken noch Deutschland geschickt werden.Was ja Frau Roth und Konsorten begrüßen.
Nein solange das Besatzungststut noch gilt ist Herr Erdogan der Wächter und die
Deutschen die Gefangenen.
Solange die vier Siegermächte oder auch nur die USA den Daumen auf Deutschland legt, kann er sich damit den Hintern abwischen !
Außerdem gab es einen 4+2 Vertrag und keinen 5+2 Vertrag !
"Die Türken besitzen in Deutschland so etwas wie den Status einer Besatzungsmacht" — Das ist, mit Verlaub, grober Unsinn. Die Türkei hat niemals aktiv ins Kriegsgeschehen eingegriffen und nur auf Druck des Völkerbundes dem Deutschen Reich pro forma den Krieg erklärt, um Mitglied der neu gegründeten UN werden zu können. Sie gehört nach Völkerrecht nicht zu den Siegermächten, ergo auch nicht zu den Besatzungsmächten. Bis Ende 1944 hat Deutschland noch Rohstoffe von der Türkei bezogen, was den Unwillen der Alliierten nach sich zog und diese Rohstoffe hat sie sich z.T. mit sog. Beutegold bezahlen lassen (sehr zum Unwillen der jüd. Finanzoligarchie). Was Erdogan und seine Landsleute ( unter Duldung der USA) bislang ausnutzten, ist die fehlende Souveränität und, so behaupte ich, die "Verbundenheit" von Merkel/Kasner und Erdogan in ashkenisch/jüd. Zirkeln.
Das ist nur "Wahlkampfkosmetik!" Erdogan hat genügend Protagonisten im Land und auch in den Parteien, die von der deutschen Politik nicht zu knapp gefördert und den Raum für politische Agitation gegeben wird. Erdogan ist in keiner Weise auf einen persönlichen Auftritt angewiesen. Ungeachtet dessen ist natürlich der persönliche politische Auftritt des "Führers" eine Demonstration der Einverleibung eines hoheitsrechtlichen Anteiles.
Vergessen wir aber nicht das bestimmte Spezialisten Erdogan beseitigen wollten und das ist jetzt das Ergebnis dieses Putschversuches, damit hat man die Türkei in die Arme Russlands getrieben. Man sollte das schon alles im Zusammenhang sehen.
Das ist nicht richtig. Die Russen haben kein Interesse an der Türkei, denn einen unzuverlässigeren Partner wie Erdogen ist nur sehr schwer zu bekommen. Das wissen die Russen sehr gut. Russland wil eigentlich gute Beziehungen zu Europa, denn Russland ist ein europäisches Land mit großer Kultur, Literatur, Kunst und großartiger Musik. Auch in wissenschaft und Technik muss es nichts mehr beweisen, denn das hat es geniales geleistet.
Die ganze Sanktionsgeschichte gegen Russland hat einen ganz anderen Zweck. Der Osten Deutsachland muss unbedingt im Billiglohnsektor bleiben, darum die Sanktionen, denn die schaden dem Osten am meisten. Während hier im Osten tausende Landwirdschaftsbetriebe vor die Hunde gehen, bauen westdeutsche Großbetriebe die Landwirtschaft Russlands direkt vor Ort auf. Russland ist jetzt schon der größte Weizenexporteur der Welt. Gemüse und Fleich brauchen die Russen nun längst nicht mehr aus Deutschland. Sie sind Dank westdeutscher Betriebe längst Selbstversorger. Darum ging es mit den Sanktionen. Der Westen wollte das Geschäft machen und darum musste der Osten raus.
Sonst durfte Erdogan sich hier in unserem Land doch auch austoben. Aber es geht ja nicht um unser Land, sondern, jetzt geht es um Merkel selbst. Außer Merkel ist alles sekundär. Wer Merkel bis dato noch nicht durchschaut hat, der kann einem leid tun.
Public Viewing.
Freilichtveranstaltung. Über große Monitore wie beim Fußball zu Zeigen ist eine Möglichkeit.
Soll er sich doch auskotzen.
Vorgeschobene Gründe.
Früher hat man diesen größenwahnsinnigen Islamfascho auch in Köln im Stadium auftreten lassen.
Der eigentliche Grund dürfte der sein, dass Erdogan sich von der Nato distanziert und Kontakte zur Achse Rußland-Iran aufnimmt. Dies kam daher, dass die CIA hinter dem Putsch gegen ihn gestanden haben soll. Ob sie das wirklich war, weiß man nicht, aber Erdogan ist davon offenbar überzeugt.
Die Türkei ist also aktuell ein Nato-Wackelstaat mit der Tendenz, die Nato zu verlassen und auf die russische Seite zu wechseln. Sein jüngst mit Rußland vereinbartes Pipeline-Projekt deutet in diese Richtung. Auch die militärische Unterstützung Katars durch die Türkei im jüngsten Sanktionskonflikt ist ein klarer Affront der Türkei an die Nato.
Im Gegenzug bewaffnet die USA die Kurden und bahnt damit einen kurdisch-türkischen Bürgerkrieg an.
Die Dämonisierung Erdogans in den Natostaaten ist also dem sich ankündigenden Seitenwechsel der Türkei geschuldet.
Tatsächlich treibt die Nato Erdogan damit in die Arme Rußlands, was im Grunde eine Dummheit aus Nato-Sicht ist.
Man muß sich grundsätzlich davon verabschieden, die Nato unternehme seit 1990 irgendetwas im Sinne Europas! Ganz im Gegenteil!
Ohne die Nato wäre die Welt und insbesondere Europa sicherer! Wir haben den Feind im eigenen Lande stehen und erlauben ihm auch noch von hier andere souveräne Staaten anzugreifen und zu destabilisieren!
Es könnte sein, dass wir für diese Duldung eines Tages den Höchstpreis, nämlich die Vernichtung Europas und Deutschlands zu zahlen haben. Die Zielkoordinaten der russischen A-Bomben sind auf die Militärstützpunkte der USA und GB in Deutschland programmiert.
Es sollte sich langsam herumsprechen, dass wir lediglich Front der USA gegen Russland und das atomare Vorfeld für ihre wahnsinnige Politik sind! Siehe Willy Wimmer!
Deshalb finde ich auch das Parteiprogramm der AfD so interessant, denn die will sämltiche US-Truppen inkl. ihrer Atomwaffen aus Deutschland rausschmeißen.
Sollte die AfD tatsächlich an die Macht kommen und dies umsetzen, so ist zu vermuten, dass die USA dann mit Deutschland das gleiche macht, was sie gerade mit der Türkei und Syrien macht - Minderheiten bewaffnen.
Das wird dann so aussehen, dass die USA versuchen wird, einen Bürgerkrieg zwischen Deutschen und islamistischen Migranten zu entfesseln. Laut Informationen aus Kreisen des Bundeskriminalamtes sollen schon über 30.000 IS-Kämpfer in Deutschland eingesickert sein.
Der Weg Deutschlands in die Souveränität wird also vermutlich über einen Bürgerkrieg führen.
Durch die drohende Niederlage des IS im Irak und Syrien, kommt diese international tätige Söldnertruppe nun verstärkt nach Europa und Deutschland.
Wenn das BKA weiß, dass bereits 30.000 IS-Kämpfer hier eingesickert sind, stellen sich mir zwei Fragen: woher wissen sie das und was unternehmen sie, diese Leute zu neutralisieren?
Denn wenn sie nur wissen, dass sie hier sind, aber nichts gegen sie unternehmen, wie würde man so einen Zustand wohl benennen? Und wenn das BKA das weiß, weiß es auch die Bundesregierung, die Länderpolizeien, der Bundesgrenzschutz und die Bundeswehr. Warum wird dann nicht gehandelt und die notwendigsten und naheliegendsten Maßnahmen ergriffen?
Werden wir sehenden Auges als Angriffsziel geopfert?
Christoph Hörstel nennt das "Hochverrats-Politik".
Er wirft der Bundesregierung vor, in Deutschland einen Bürgerkrieg vorzubereiten.
Nun werden Merkel und Gabriel auf sowas nicht aus eigenem Antrieb kommen. Da wird es Anweisungen aus den USA gegeben haben.
An dieser Kolaboration, Deutschland um ihrer eigenen Politkarriere willen in eine Katastrophe zu führen wird die ganze Ruchlosigkeit der Delinquenten in der Regierung offenbar. Hörstel hat da durchaus Recht - das sind tatsächlich Hochverräter.
Verständlich, dass da Konservative wie Erika Steinbach aus der Partei austreten.
Wir sind nachwievor ein besetztes Land ohne Friedensvertrag , ohne Souveränität und ohne Verfassung. Insofern ist Hochverrat nicht das Wort der Wahl. Mit der Wahl von Trump hat sich in den globalen Machtverhältnissen eine jüd./christliche Fraktion gegen eine satanistisch/ashken. ( der H.Clinton angehört) durchgesetzt. Merkel (auch Erdogan) gehören letztgenannter an. Sollte die BRD überhaupt noch eine Chance haben aus dem gegenwärtigen Vasallendasein zu entkommen, ist eine Abwahl Merkel oberstes Gebot, wobei ich nicht glauben kann, das die "Hintergrundarbeit" der Zirkel, die Merkel an der Macht halten, eine andere Führungspersönlichkeit innerhalb der politischen Szene der BRD zulassen wird, ohne massiv(st) einzugreifen. So sind die kommenden Jahre vorbestimmt. P.S. Wir Deutschen müssen erst bluten und leiden, bevor wir begreifen und reagieren.
Der Führer in Deutschland ist tot. Wir brauchen keinen neuen. Gut so, raus damit!