Kürzlich fand in sechs Bundesländern, in Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein, eine Großübung statt, in der Polizei und Bundeswehr gemeinsam für einen potentiellen Ernstfall probten. Es ginge hier, so hieß es, um die Optimierung der Zusammenarbeit, so dass im Ernstfall schnell reagiert und, den Erwartungen der Bürger entsprechend, rasch gehandelt werden könne.

Via Watergate.tv

Doch ist dies wirklich eine reine Übung gewesen? Und in welchen Fällen ist der Einsatz der Bundeswehr überhaupt gerechtfertigt? Laut Angaben des Verteidigungsministeriums haben ABC-Abwehrsoldaten, Feldjäger und Kampfmittelräumer für den „Ernstfall“ in Deutschland geprobt, um die Kommunikationswege zwischen Polizei und Bundeswehr zu optimieren und die Verteidigungsministerin begründete dies mit der Erwartungshaltung der Bevölkerung im Falle eines extremen Terroranschlages.

360 Soldaten waren an der „Getex“ (Gemeinsame Terrorismusabwehr-Exercise) genannten Übung beteiligt und durften erleben wie es sich anfühlt, im Inland hoheitliche Aufgaben zu übernehmen, zu denen die Anwendung von Gewalt zählt. Deutschland sei, vor dem Hintergrund des Berliner Weihnachtsmarktanschlages, ein potentielles Ziel des internationalen Terrorismus, die Übung sei daher unverzichtbar. Doch das Grundgesetz gibt nicht eindeutig zu erkennen ob ein solcher Einsatz, käme es zum Ernstfall, überhaupt rechtmäßig wäre.

Denn Bundeswehreinsätze im Inneren sind nur unter bestimmten Bedingungen erlaubt, nämlich dann, wenn eine Behörde überfordert ist und Unterstützung von außen benötigt um, was Logistik und Personal betrifft, ausreichend ausgestattet zu sein. Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für das Land etwa kann etwa der Notstand eingesetzt werden und dann darf die Bundeswehr zum Schutz von zivilen Objekten eingesetzt werden und organisierte Aufständische bekämpfen.

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Bei einer Naturkatastrophe also, oder auch bei einem besonders schweren Unglücksfall ist demnach der Einsatz der Bundeswehr erlaubt. Für die Bewertung von Terroranschlägen findet sich im Grundgesetz allerdings keine klare Regelung, doch nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts können auch Terroranschläge einen besonders schweren Unglücksfall darstellen. Wie groß ein Terroranschlag allerdings sein muss, damit die Bundeswehr überhaupt eingreifen darf, das ist bisher völlig unklar. 

Steckt vielleicht eine konkrete Angst hinter der Übung oder befürchtet man Zustünde wie in Frankreich? Lesen Sie hier unseren vollständigen Artikel zum Thema auf:  Watergate.tv

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10 thoughts on “Die Bundesregierung rüstet auf! Warum?”

  1. Quack. Der Terror ist nur gut für die MSM.
    Tatsächlicher Grund ist die neue (?) aussenpolitische Doktrin der Brüsseler Kommissare: Weltweite Demokratisierung, vorrangig in Afrika, wo Amis, Franzosen und Briten schon lange engagiert für unsere Westlichen Werte auftreten und sie gegen Chinas Vormarsch verteidigen.

  2. Der Islamische Staat baut schon seit Ende 2015 in Deutschland einen straff organisierten Geheimdienst auf, der nach Einschätzung von Sicherheitsbehörden inzwischen in vielen Flüchtlingsunterkünften aktiv ist. Das haben Sicherheitskreise mitgeteilt.

    Nach diesen Informationen hat Abu Muhammad al-Adnani, der Leiter des IS-Geheimdienstes, auch in Deutschland schon an mehr als 100 Stützpunkten Schläferzellen, die ausschließlich auf Befehle des IS-Geheimdienstes hören. In jedem größeren Flüchtlingslager soll der IS-Geheimdienst inzwischen besser über alle Vorgänge unterrichtet sein als die deutschen Sicherheitsbehörden.

    Am besten über die Lage informiert sein soll Manfred Hauser, der Vizepräsident des Bayerischen Landesamtes für Verfassungsschutz. Er hatte gerade erst dem britischen Sender BBC gesagt, dass sich nach seiner Kenntnis inzwischen an vielen Orten in Deutschland »hit squads« des IS aufhalten. Es gebe so viele Hinweise auf »hit squads«, dass man sie nicht alle zeitnah verifizieren könne.

    Siehe Terra Germania

    1. Dagegen nützt nur Grezen in Europa zu,die bekannten IS Migranten einsperren und dann aus Europa hinaus expedieren!

      Das ist der verzweifelte Versuch einer Regierung, mit diesen Maßnahmen etwas Herr zu werden, das so nicht möglich ist.

      Man kann nicht gleichzeitig dem Gegner erlauben, quantitativ im Inland aufzurüsten, in dem man die Grenzen offen läßt und ihn im eigenen Land dann bekämpft.

      Kein vernünftiger General würde so etwas im Falle eines Krieges tun!!!

      Nur, wenn der Gegner übermächtig ist, wird man einen taktischen Rückzug veranlassen.

      Vielleicht ist Deutschland und Europa schon in dieser Lage, und man verheimlicht den Bürgern diesen Umstand!

      Es gibt schon längst Waffenlager der IS, z. B. in Schweden, von denen die Behörden längst wissen und nichts unternehmen. Warum wohl???!!

      Ist der IS der Katalsator für jene UNruhen,( N bewußt  groß geschrieben ), die benötigt werden, um das benötigte Chaos zu erzeugen, das schließlich zum Kriegsrecht und zur schamlosen Einführung der NWOführt?

      Jeder möge sich die Antwort selbst geben!

  3. Ich fand heute zwei Nachrichten interessant.

     

    1 David Rockefeller ist tot. Er war ein Globalist. Weltregierungsmitglied.

    2. Heute ist globaler Glücktag. Offiziell Weltglückstag genannt.

  4. Die Bundesregierung rüstet deshalb auf weil sie ganz genau weiß, daß der von ihnen ins Land eingeladene Invasorenmob, vor allem anderen, eine militärische Herausforderung bedeuten wird. Die Grenzen wurden einem Landnehmer und militärischen Feind geöffnet! Wobei die feindliche Aufmarschlogistik und Verpflegung  von der Bundesregierung übernommen wurde. Ebenso kann man davon ausgehen, daß die Bewaffnung des Feindes laufend stattfindet und von den Altparteien begünstigt wird. Auch wenn gelegentlich "Razzienshows" stattfinden, kann man davon ausgehen, daß die Betroffenen rechtzeitig  von den Unterwanderern in den Parteien und Institutionen gewarnt werden. Zu glauben die deutschen Bundestagsparteien wissen nicht welches zerstörerisches Menschenpotenzial sie ins Land gelockt haben wäre grenzenlose Naivität!

    1. "Zu glauben die deutschen Bundestagsparteien wissen nicht welches zerstörerisches Menschenpotenzial sie ins Land gelockt haben wäre grenzenlose Naivität!"

      Da kann ich ihnen nur uneingeschränkt beipflichten. Man kann diesen Faden aber auch weiterspinnen. Auch in der Einwanderungsproblematik wissen die Parteien noch zu genau, was da wirklich noch auf zu zukommt. Wenn die Menschen in unserem Land wüssten, was die Parteien wissen, hätten wir hier schon die ersten Unruhen. Dabei ist es doch nicht schwierig. Schon ein Minimum an gedanklicher Arbeit, sollte jeden in die Lage versetzten, sich selber ein realistisches Bild zu erschaffen. 

      Die Unmündigkeit der Deutschen nimmt bedenkliche Formen an. Oder sollte man lieber von Interessenslosigkeit oder Lethargie sprechen. Oder gar Faulheit.

      Offenbar warten die Deutschen wieder auf einen neuen Messias. Oder wie soll man sich den Erfolg eines Herrn Schulz anders erklären. Da scheint sich wirklich ein neuer " Führerkult " anzubahnen. Zumindest in der SPD. Der neue Vorsitzende, der die SPD wieder zur alten Stärke führt. Glaubt man den Umfragen, sindauch die Wähler restlos begeistert. Mir bleibt nur die Frage, wieso?

       

  5. Die BW, im Inland, ist doch nicht dafür da gegen die Invasoren zu kämpfen (dann hätte man sie doch gar nicht erst reinholen müssen), die BW ist dafür da, um diese dann im Ernstfall gegen das eigene Volk einsetzen zu können, um eine Art 2. 1989 zu verhindern. Darum will man (die EU-Staaten) ja auch ausländisches Militär dann haben, damit nicht Brüder auf Schwestern schießen und man so Gefahr läuft, dass das Militär sich mit dem Volk verbrüdert. Nicht umsonst trainieren die EU-Länder, mit ihrem jeweiligen Militär, in einem anderen Land den "Terroreinsatz"!

     

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