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Berlin
18.10.18

SCHLAGWORTE: Polizei

Die EU-Grenzschutzagentur Frontex soll deutlich mehr Personal erhalten. Doch es mangelt an ausreichend Polizisten, um die Pläne zu erfüllen. Von Michael Steiner Eigentlich soll die EU-Grenzschutzagentur Frontex deutlich mehr Personal erhalten. Geplant ist es, die Zahl der Grenzschützer von derzeit 1.500 bis zum Jahr 2020 auf 10.000 zu erhöhen, wobei Deutschland...
Insgesamt 4.000 Polizisten werden zum Schutz von Präsident Erdogan in Berlin aktiv sein, wenn dieser auf Staatsbesuch in der deutschen Hauptstadt verweilt. Von Redaktion Der Besuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip am 28. und 29. September in Berlin wird von mehr als 4.000 Polizisten abgesichert. Das bestätigte die Berliner Polizeigewerkschaft (GdP)...
Die Union sitzt seit vielen Jahren in der Regierung und hat dazu beigetragen, dass die innere Sicherheit leidet. Die nun vorgeschlagene "Sicherheitsoffensive" ist ein Witz. Von Michael Steiner Seit fast dreizehn Jahren führt die Union unter Angela Merkel die Bundesregierung an. Dreizehn Jahre, erst mit der SPD, dann mit der FDP...
Viele Polizeireviere in Deutschland sind nicht durchgehend besetzt, den Menschen zu wenige Polizisten auf den Straßen. Das Sicherheitsgefühl leidet. Von Redaktion Wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf eine Kleine Anfrage der Grünen berichtet, sind in Deutschland rund ein Drittel aller deutschen Polizeireviere nicht durchgehend besetzt. Danach war zwischen dem 1. Januar...
Die NATO hält in Litauen das größte jemals in dem Land durchgeführte Militärmanöver ab. Ziel: Die russische Bevölkerung des Baltenstaats. Von Marco Maier Wieder einmal übt die NATO für den Krieg gegen Russen. Dieses Mal für zwei Wochen bis zum 2. September in Litauen, welches eine starke russische Minderheit beheimatet. Ziel...
Wenn die Polizei Afrikaner oder Südländer überprüft, werden immer wieder Rassismusvorwürfe erhoben. Dabei hat dies gar nichts damit zu tun, sondern ist Teil der Polizeiarbeit. Von Michael Steiner Die kürzlich getroffene Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster, wonach die Ausweiskontrolle der Bundespolizei bei einem Afrikanischstämmigen im Jahr 2013, der inzwischen die deutsche Staatsangehörigkeit...
Das neue Laser-Gewehr aus China zeigt, welche Vernichtungskraft künftig auf den Schlachtfeldern vorhanden sein kann. Spezialeinheiten der chinesischen Polizei sollen bald schon damit ausgerüstet werden. Von Marco Maier Chinas neu angekündigtes ZKZM-500 Laser-Sturmgewehr ist in der Lage, "in Sekundenbruchteilen Kleidung durchzubrennen ... Wenn der Stoff brennbar ist, wird die ganze Person...
In Deutschland laufen immer mehr polizeilich gesuchte Verbrecher herum, weil die Polizei Probleme dabei hat, die Gesuchten festzunehmen. Von Redaktion Die Zahl der nicht vollstreckten Haftbefehle ist gestiegen. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der Grünen, über die "Zeit-Online" berichtet. Doch selbst wenn sie festgenommen...
Angesichts der deutschen Debatten um eine Grenzschließung und der wieder wachsenden Anzahl an Migranten auf der Balkanroute wird Österreich laut Vizekanzler Strache eine Grenzübung abhalten, um die Abwehrbereitschaft gegen illegale Migranten zu demonstrieren. Von Michael Steiner In Sachen Migrationsströme über die Balkanroute gilt Österreich vor allem als Durchzugsland, zumal die meisten...
Anstatt den Kinderhandel und die Kinderprostitution zu bekämpfen, haben Beamte des LKA Berlin bei Ermittlungen offenbar ordentlich geschlampt. Anscheinend gibt es sogar einen Maulwurf, der Infos über Razzien weitergab. Von Redaktion Eine Mitarbeiterin des Berliner Landeskriminalamts (LKA) hat laut Focus schwerwiegende Missstände in einem Kommissariat angeprangert, das für die Bekämpfung von...
Die von Bundesinnenminister Seehofer geplanten Ankerzentren stoßen bei der Gewerkschaft der Polizei auf Ablehnung. Die Bundespolizei solle ihren Job machen dürfen und die Grenzen sichern, das sei sinnvoller. Von Redaktion Mit Blick auf die Innenministerkonferenz in der kommenden Woche fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Länderinnenminister zum Protest gegen die...
Das Innenministerium Baden-Württembergs überprüft derzeit, ob die im Aufnahmezentrum Ellwangen festgenommenen Asylbewerber trotz laufenden Verfahrens ausgewiesen werden können. Von Michael Steiner Die Verhinderung des Polizeieinsatzes zur Vorbereitung der Abschiebung eines Togolesen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung in Ellwangen könnte nun auch für jene zehn der rund zweihundert Asylbewerber (vorwiegend Afrikaner) massive Konsequenzen haben,...

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Bert Rürup, der sogenannte "Rentenexperte", fordert eine weitere Anhebung des Renteneintrittsalter über das 67. Lebensjahr hinaus an. Von Marco Maier Obwohl es in den kommenden Jahren...

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Die USA befürchten, dass die Fortschritte die Sanktionen untergraben könnten. Jason Ditz / Antikrieg Die Gespräche zwischen Nord- und Südkorea am Montag endeten mit neuen historischen...

Geopolitik aus russischer Sicht

Russlands geopolitische Ausrichtung basiert auf einer jahrhundertelangen Erfahrung. Präsident Putin vollzieht eine weitsichtige Politik. Von Dr. Hans-Jürgen Klose Russland hat seit Beginn der 90-ger Jahre ein...

Rast ein Asteroid auf uns zu? Mehr Geld für die „planetare Verteidigung“ der NASA

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Deutschland: Weniger Asylanträge – Level weiterhin hoch

In Deutschland wurden in den ersten neun Monaten dieses Jahres deutlich weniger Asylanträge verzeichnet als noch im Vergleichszeitraum des letzten Jahres. Dennoch bleibt das...