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18.08.18
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SCHLAGWORTE: Polizei

Wenn die Polizei Afrikaner oder Südländer überprüft, werden immer wieder Rassismusvorwürfe erhoben. Dabei hat dies gar nichts damit zu tun, sondern ist Teil der Polizeiarbeit. Von Michael Steiner Die kürzlich getroffene Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster, wonach die Ausweiskontrolle der Bundespolizei bei einem Afrikanischstämmigen im Jahr 2013, der inzwischen die deutsche Staatsangehörigkeit...
Das neue Laser-Gewehr aus China zeigt, welche Vernichtungskraft künftig auf den Schlachtfeldern vorhanden sein kann. Spezialeinheiten der chinesischen Polizei sollen bald schon damit ausgerüstet werden. Von Marco Maier Chinas neu angekündigtes ZKZM-500 Laser-Sturmgewehr ist in der Lage, "in Sekundenbruchteilen Kleidung durchzubrennen ... Wenn der Stoff brennbar ist, wird die ganze Person...
In Deutschland laufen immer mehr polizeilich gesuchte Verbrecher herum, weil die Polizei Probleme dabei hat, die Gesuchten festzunehmen. Von Redaktion Die Zahl der nicht vollstreckten Haftbefehle ist gestiegen. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der Grünen, über die "Zeit-Online" berichtet. Doch selbst wenn sie festgenommen...
Angesichts der deutschen Debatten um eine Grenzschließung und der wieder wachsenden Anzahl an Migranten auf der Balkanroute wird Österreich laut Vizekanzler Strache eine Grenzübung abhalten, um die Abwehrbereitschaft gegen illegale Migranten zu demonstrieren. Von Michael Steiner In Sachen Migrationsströme über die Balkanroute gilt Österreich vor allem als Durchzugsland, zumal die meisten...
Anstatt den Kinderhandel und die Kinderprostitution zu bekämpfen, haben Beamte des LKA Berlin bei Ermittlungen offenbar ordentlich geschlampt. Anscheinend gibt es sogar einen Maulwurf, der Infos über Razzien weitergab. Von Redaktion Eine Mitarbeiterin des Berliner Landeskriminalamts (LKA) hat laut Focus schwerwiegende Missstände in einem Kommissariat angeprangert, das für die Bekämpfung von...
Die von Bundesinnenminister Seehofer geplanten Ankerzentren stoßen bei der Gewerkschaft der Polizei auf Ablehnung. Die Bundespolizei solle ihren Job machen dürfen und die Grenzen sichern, das sei sinnvoller. Von Redaktion Mit Blick auf die Innenministerkonferenz in der kommenden Woche fordert die Gewerkschaft der Polizei (GdP) die Länderinnenminister zum Protest gegen die...
Das Innenministerium Baden-Württembergs überprüft derzeit, ob die im Aufnahmezentrum Ellwangen festgenommenen Asylbewerber trotz laufenden Verfahrens ausgewiesen werden können. Von Michael Steiner Die Verhinderung des Polizeieinsatzes zur Vorbereitung der Abschiebung eines Togolesen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung in Ellwangen könnte nun auch für jene zehn der rund zweihundert Asylbewerber (vorwiegend Afrikaner) massive Konsequenzen haben,...
Joachim Herrmann verteidigt das neue Polizei-Gesetz für Bayern, welches von Kritikern als Weg zum Polizeistaat betrachtet wird. Von Redaktion Obwohl Bayern schon das schärfste Polizei-Gesetz in Deutschland hat, wird dieses nun noch weiter verschärft. Dies stößt in großen Teilen der Bevölkerung auf massive Kritik, weil es ein weiterer Schritt hin zum...
Ein mit einem Messer bewaffneter Mann der mehrere Passanten bedrohte wurde von Polizisten in Hamburg mittels Schusswaffeneinsatz gestoppt. Von Michael Steiner Auf dem Friedrich-Ebert-Damm im Hamburger Stadtteil Wandsbek kam es heute Morgen zu dramatischen Szenen. Laut der "Hamburger Morgenpost" erhielt die Polizei um kurz vor sieben Uhr mehrere Notrufe, wonach ein...
Der Anschlag bzw. die Amokfahrt in Münster sorgt für viele offene Fragen, die von den deutschen Medien und den Ermittlungsbehörden nicht befriedigend beantwortet werden. Von Wolfgang Eggert 1. Was ist das Motiv? Der Medien-mutmaßliche Alleintäter wird sowohl mit Drogenmissbrauch als auch - sehr schwammig - mit eventuellen rechtsradikalen Kontakten in Verbindung gebracht....
Libyen lässt Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy nicht los: Erst soll er Wahlkampf-Gelder von Gaddafi angenommen und später dessen Ermordung angeordnet haben. Von Marco Maier Laut französischen Medienberichten wurde der frühere französische Präsident Nicolas Sarkozy wegen der Bezichtigung der Annahme illegaler Spenden von Libyens damaligem Staatschef Muammar al-Gaddafi während seines Wahlkampfs im Jahr...
Auf Facebook versuchte die Polizei Berlin mit einer Stellungnahme zum Frauenmarsch die Wogen zu glätten. Doch dabei erntete sie einen Shitstorm und Kritik. Die Berliner AfD will eine Strafanzeige gegen die Polizeiführung stellen. Von Michael Steiner Eine friedliche Demonstration zum Schutz von Frauen, der von der AfD-Politikerin Leyla Bilge initiiert wurde,...

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Wladimir Putin muss heute schon wieder das von der Politik gezeichnete Gesicht der Gesetzesbrecherin und Migrantenkanzlerin, diesmal in Meseberg, ertragen. Zuvor ist er Hochzeitsgast...

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Auf einem Instagram-Bild lässt sich der Kommandeur der Iranischen Revolutionsgarden heldenhaft vor einem explodierenden Weißen Haus darstellen. Er sei "Bereit für den Dschihad" und...

Wirtschaft und Ökonomen fordern Ende der Grenzkontrollen

Die deutsche Wirtschaft und führende Ökonomen haben die Bundesregierung vor massiven wirtschaftlichen Folgeschäden gewarnt, sollten die Grenzkontrollen in Bayern noch für längere Zeit fortgesetzt...

Bringt uns der Kapitalismus um?

Das kapitalistische Wirtschaftsmodell sorgt für eine Zerstörung der Umwelt und für die Vergiftung der Menschen mit Chemikalien. Von Paul Craig Roberts / Antikrieg Ökologische Ökonomen wie...

DIW: Fratzscher drängt Bundesregierung zu harter Linie gegen Moskau

Wirtschaftsforscher Marcel Fratzscher hat die Bundesregierung vor dem Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin an diesem Samstag aufgefordert, den wirtschaftlichen Druck auf Russland aufrecht...