De Maizière zum Erfahrungsaustausch in der Türkei

Schon lange sucht Innenminister Thomas de Maizière ein Konzept, wie man regierungskritische Organisationen, wie Pegida und AfD effizient bekämpfen kann. Deshalb flog er gestern auf Einladung des türkischen Innenministers, Selami Altinok, nach Istanbul, um die dortige Polizeiarbeit bei der Bekämpfung der Demonstranten genauer unter die Lupe zu nehmen.  Von Uwe Ostertag […]

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Syrien: Russlands Verteidigungsminister besucht Luftwaffenstützpunkt in Hmeimim

Der russische Verteidigungsminister, Sergei Shoigu, besuchte im Auftrag von Präsident Wladimir Putin den Luftwaffenstützpunkt Hmeimim in der Provinz Latakia. Shoigu traf sich mit russischen Offizieren und mit Syriens Präsidenten Bashar Al-Assad. Von Christian Saarländer Verteidigungsminister Shoigu besuchte den Luftwaffenstützpunkt Hmeimim in der nördlichen Provinz Latakia, wo er den Stützpunkt inspizierte. […]

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Quer-Denken.TV: Peter Feist – Kriegshetze des Westens

Bereiten NATO, Brüssel und Berlin einen Krieg gegen Russland vor? Diplom-Philosoph Peter Feist im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt. Mit dem Internationalen Militärtribunal (IMT) 1946 wurden „Verschwörung gegen den Weltfrieden“ und die „Vorbereitung eines Angriffskrieges“ als Straftatbestand eingeführt. Die damaligen NS-Verantwortlichen wurden als Erste nach diesen neuen Gesetzen abgeurteilt. Seitdem […]

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Gesetzliche Krankenkassen: Die wahre Ursache der „Kostenexplosion“

Die Gesundheitsausgaben in Deutschland wachsen weiter, die Beitragssätze der Gesetzlichen Krankenkassen ebenfalls. Problematisch ist jedoch vor allem eine Entwicklung: Die Differenz zwischen BIP-Wachstum und Einkommenswachstum bei gleichzeitigem demographischen Wandel. Von Marco Maier Lagen die Gesundheitsausgaben in Deutschland im Jahr 1970 noch bei 6 Prozent der Wirtschaftsleistung, so stiegen sie bis […]

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Syrien: Russischer Elitesoldat starb bei Anti-Terror-Einsatz in Homs

Ein russischer Elitesoldat verhinderte den Durchbruch einer Autobombe die einem humanitären Konvoi des Zentrums für Versöhnung der Kriegsparteien in Syrien gegolten hatte. Über 24 Tonnen humanitäre Hilfe kam in Syrien an, berichtete das russische Verteidigungsministerium. Von Christian Saarländer Das Zentrum für Aussöhnung der Kriegsparteien in Syrien versucht mit den verfeindeten […]

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Trotz Vertreibung von Ureinwohnern: Weltbank und Bundesregierung bewilligen Großprojekt in Tansania

Um eine großflächige Bewirtschaftung des landwirtschaftlich genutzten Bodens durch Konzerne wie Nestlé und Bayer zu ermöglichen, gab die Weltbank mit Unterstützung der deutschen Bundesregierung einen Millionenkredit für ein riesiges Landwirtschaftsprojekt frei. Dafür werden jedoch die dort ansäßigen Hirtenstämme – teils unter massiver Gewaltanwendung – vertrieben. Von Redaktion/ots Die Weltbank setzt […]

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Wladimir Putin : „Europäische Union ist Russlands Freund. Die NATO ist das Problem“

In einer Grundsatzrede stellte Russlands Präsident Putin fest, dass die USA durch die NATO einen Keil zwischen Russland und Europa treiben wollen. Diese Politik sei auch nichts Neues, sondern wurde sowohl im Kalten Krieg als auch im Zweiten Weltkrieg betrieben. Der Präsident ist weiter für einen eurasischen Wirtschaftsraum. Von Christian […]

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CDU greift Steinmeier wegen Kritik an NATO-Manöver an – Steinmeier schwächt den Westen

Wie man es macht, ist es falsch. Diesmal hat Steinmeier aber garantiert alles richtig getan, sonst käme die Kritik aus der CDU und der EVP-Fraktion nicht in diesem Ausmaß. Und natürlich hat Steinmeier mit seiner Forderung nach mehr Dialog mit Russland recht. Ein Säbelrasseln und Kriegsgeheul wie die NATO es […]

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WikiLeaks: Weltweite Veranstaltungen nach vier Jahren Asyl für Julian Assange

Am 19. Juni 2012 erhielt der WikiLeaks-Mitbegründer Julian Assange  in der Botschaft des Landes Ecuador zu London politisches Asyl. Bis zum 25. Juni finden anlässlich des vierten Jahrestags, weltweit Solidaritätsveranstaltungen statt, nachdem Assange nun vier Jahre von der Außenwelt isoliert ist. Assange und Whistleblower wie Snowden und Manning können dabei […]

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Die Ukraine will den Donbass in fünf Jahren militärisch zurückerobern

In der Ukraine geht das Säbelrasseln von Kiewer Seite weiter. Der Chef der ukrainischen Gebietsverwaltung schlug zwei Wege vor, wie man das abtrünnige Gebiet zurückerobern kann. Entweder weiter die Sanktionen gegen Russland verlängern oder das Gebiet militärisch zurückerobern. Auch Präsident Poroschenko stimmte die Nationalgarde auf einen Einsatz im Donbass ein. […]

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Europa: Besser dran ohne die EU

Europa liegt darnieder. Agonie hat von ganzen Landstrichen Besitz ergriffen. Wer kann, flieht vor dem Elend, wer nicht, dem Gnade Gott. Nicht nur in Griechenland haben verzweifelte Rentner schon viel zu oft den letzten Ausweg im Suizid gesucht, und nicht nur in Armenhäusern wie ehemaligen Ostblock- und Balkanstaaten leben viel […]

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Studie: Mehrheit der EU-Bürger gegen „Brexit“

Wieder einmal gab es eine Befragung und der Auftraggeber war die Bertelsmann-Stiftung. Darum braucht man sich auch nicht wundern, dass die Mehrheit der EU-Bürger – laut der im April durchgeführten Studie – gegen einen Brexit sind.  Von Redaktion/dts Eine Mehrheit der EU-Bürger ist einer Umfrage im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung zufolge gegen einen […]