Steinmeier sagt Libyen drei Millionen Euro Soforthilfe zu

Sind doch nur drei Millionen Euro, die man vielleicht besser einsetzen könnte. Steinmeier wirft das Geld der neuen libyschen Regierung in den Rachen, weitere zehn Millionen folgen. Hätte man Libyen nicht – im Namen der Demokratie – destabilisiert und zerstört, müsste man es jetzt nicht von Grund auf wieder aufbauen.   Von Redaktion/dts Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat […]

^
^
^
^

Verfassungsschutz-Präsident: AfD ist keine rechtsextremistische Partei

Aus der Sicht des deutschen Verfassungsschutzes ist die AfD keine rechtsextremistische Partei und es gäbe daher keinen Anlass die Partei zu überwachen. Entgegen der öffentlichen Meinung, ist die Zahl der Rechtsextremisten seit der Jahrtausendwende erheblich gesunken. Von Redaktion/dts Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, sieht keinen Anlass, Politiker […]

^

Wenn Russland, China und Amerika den Krieg gerade jetzt begonnen hätten

Today`s military bringt die Übersetzung eines Artikels, in dem der Autor versucht hat, die Armeen der drei Supermächte zu vergleichen: der USA, Russlands und Chinas. Er hat sich bemüht zu analysieren, was geschehen würde, wenn der Krieg zwischen ihnen gerade jetzt angefangen hätte. Übersetzung: Thomas Roth Der vorliegende Artikel wird […]

^

London: Proteste gegen Cameron

Demonstranten versammelten sich vor dem Wohnsitz des Premierministers und verlangten dessen Rücktritt. Erst gestern gab Cameron zu, dass er mit seiner Ehefrau an einer Briefkastenfirma beteiligt war. Von Redaktion/dts In London haben am Samstag zahlreiche Menschen gegen den britischen Premierminister David Cameron protestiert. Die Demonstranten forderten eine Schließung von Steuerschlupflöchern oder einen […]

^
^

SPD für staatliche Fluggastkontrollen

Künftig soll der Staat wieder für Sicherheit an den deutschen Flughäfen sorgen, so die SPD. Dies sei für die öffentliche Sicherheit notwendig. Von Redaktion/dts Innenpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion wollen die Sicherheitskontrollen an den deutschen Flughäfen wieder in staatliche Hoheit überführen. Innenexperte Mahmut Özdemir und andere fordern die Errichtung einer Anstalt des […]

^

Syrien: USA lieferten den „Rebellen“ 3.000 Tonnen Waffen und Munition

Der Syrienkrieg entpuppt sich für die US-Rüstungsindustrie als wahre Goldgrube. Insgesamt rund 3.000 Tonnen an Waffen und Munition wurden von den USA aus an diverse syrische "Rebellen" geliefert. Von Marco Maier Anhand von Daten der US-Regierungswebsite FedBizOps.gov (FBO) fand der britische Militärinformationsdienst Jane's heraus, dass die USA in der Vergangenheit […]

^

Justizminister will Verbot sexistischer Werbung

Ist "sexistische" Werbung "unlauterer Wettbewerb"? Für Justizminister Maas offenbar schon. Er fordet ein Verbot von "geschlechterdiskriminierender Werbung". Von Redaktion/dts Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will geschlechterdiskriminierende Werbung in Deutschland unterbinden. Ein entsprechender Entwurf zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb soll bald in die Ressortabstimmung geschickt werden, schreibt der "Spiegel" […]

^

Japan will Rückendeckung der G7 bei Inselstreit mit China

Japan fordert die anderen G7-Staaten dazu auf, bei den Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer stärker Position gegen China zu beziehen. Peking will den Fokus jedoch auf die Weltwirtschaft legen. Von Redaktion/dts Japan will die Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer beim G7-Außenministertreffen im japanischen Hiroshima an diesem Wochenende zum Thema machen. Dies schreibt […]