Sind doch nur drei Millionen Euro, die man vielleicht besser einsetzen könnte. Steinmeier wirft das Geld der neuen libyschen Regierung in den Rachen, weitere zehn Millionen folgen. Hätte man Libyen nicht - im Namen der Demokratie - destabilisiert und zerstört, müsste man es jetzt nicht von Grund auf wieder aufbauen. Von Redaktion/dts Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat […]
Maas will Einsicht von Behörden in Daten der „Panama Papers“
Heiko Maas knöpft sich jedes Thema vor. Während andere noch im Dunkeln tappen, Heiko Maas hat die Lösung schon in der Schublade. Maas ist die personifizierte Gerechtigkeit. Fast zu befürchten, dass Heiko Maas irgendwann an der Spitze Deutschlands stehen könnte, vorausgesetzt die SPD erholt sich aus dem Tief, denn er gilt heute schon […]
Österreich will Hitler-Geburtshaus enteignen
Zu wichtig ist für die Republik Österreich das Haus in dem Adolf Hitler geboren wurde, als es der bisherigen Besitzerin weiterhin zu überlassen. Die zukünftige Nutzung ist ungewiss und damit das Haus nicht in falsche Hände gerät, enteignet der Staat Österreich kurzum die alte Dame. Von Redaktion/dts Das Geburtshaus Adolf Hitlers […]
US-Wirtschaft: Seit 2001 geht es nur noch bergab
Quartal für Quartal wird die Öffentlichkeit über den desaströsen Zustand der US-Wirtschaft angelogen. Denn anstelle eines Wirtschaftswachstums geht es seit 2001 in Wirklichkeit nur noch bergab. TTIP soll wohl dafür sorgen, dass es noch ein klein wenig länger überlebt. Von Marco Maier Der "American Dream" lebt von Erfolgsmeldungen. Diese werden […]
Verfassungsschutz-Präsident: AfD ist keine rechtsextremistische Partei
Aus der Sicht des deutschen Verfassungsschutzes ist die AfD keine rechtsextremistische Partei und es gäbe daher keinen Anlass die Partei zu überwachen. Entgegen der öffentlichen Meinung, ist die Zahl der Rechtsextremisten seit der Jahrtausendwende erheblich gesunken. Von Redaktion/dts Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, sieht keinen Anlass, Politiker […]
Wenn Russland, China und Amerika den Krieg gerade jetzt begonnen hätten
Today`s military bringt die Übersetzung eines Artikels, in dem der Autor versucht hat, die Armeen der drei Supermächte zu vergleichen: der USA, Russlands und Chinas. Er hat sich bemüht zu analysieren, was geschehen würde, wenn der Krieg zwischen ihnen gerade jetzt angefangen hätte. Übersetzung: Thomas Roth Der vorliegende Artikel wird […]
London: Proteste gegen Cameron
Demonstranten versammelten sich vor dem Wohnsitz des Premierministers und verlangten dessen Rücktritt. Erst gestern gab Cameron zu, dass er mit seiner Ehefrau an einer Briefkastenfirma beteiligt war. Von Redaktion/dts In London haben am Samstag zahlreiche Menschen gegen den britischen Premierminister David Cameron protestiert. Die Demonstranten forderten eine Schließung von Steuerschlupflöchern oder einen […]
Die Scheindemokraten in Washington und Brüssel sollen einfach mal die Klappe halten
Die demokratischen Strukturen sind nur noch eine goldene Fassade, hinter der sich Plutokraten und Technokraten verstecken. Die EU und die USA haben kein Recht auf politische Moralisierungen. Weder gegenüber Putin, noch gegenüber Erdogan oder auch gegenüber Assad. Von Marco Maier Der Westen - allen voran die USA und die EU […]
SPD für staatliche Fluggastkontrollen
Künftig soll der Staat wieder für Sicherheit an den deutschen Flughäfen sorgen, so die SPD. Dies sei für die öffentliche Sicherheit notwendig. Von Redaktion/dts Innenpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion wollen die Sicherheitskontrollen an den deutschen Flughäfen wieder in staatliche Hoheit überführen. Innenexperte Mahmut Özdemir und andere fordern die Errichtung einer Anstalt des […]
Syrien: USA lieferten den „Rebellen“ 3.000 Tonnen Waffen und Munition
Der Syrienkrieg entpuppt sich für die US-Rüstungsindustrie als wahre Goldgrube. Insgesamt rund 3.000 Tonnen an Waffen und Munition wurden von den USA aus an diverse syrische "Rebellen" geliefert. Von Marco Maier Anhand von Daten der US-Regierungswebsite FedBizOps.gov (FBO) fand der britische Militärinformationsdienst Jane's heraus, dass die USA in der Vergangenheit […]
Justizminister will Verbot sexistischer Werbung
Ist "sexistische" Werbung "unlauterer Wettbewerb"? Für Justizminister Maas offenbar schon. Er fordet ein Verbot von "geschlechterdiskriminierender Werbung". Von Redaktion/dts Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will geschlechterdiskriminierende Werbung in Deutschland unterbinden. Ein entsprechender Entwurf zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb soll bald in die Ressortabstimmung geschickt werden, schreibt der "Spiegel" […]
Japan will Rückendeckung der G7 bei Inselstreit mit China
Japan fordert die anderen G7-Staaten dazu auf, bei den Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer stärker Position gegen China zu beziehen. Peking will den Fokus jedoch auf die Weltwirtschaft legen. Von Redaktion/dts Japan will die Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer beim G7-Außenministertreffen im japanischen Hiroshima an diesem Wochenende zum Thema machen. Dies schreibt […]
