Innenministerin Mikl-Leitner. Bild: ÖAAB Oberösterreich

Österreich hat beschlossen, zusätzlich zu den Asylwerbern die sonst den Weg in die Alpenrepublik finden, weitere Menschen aus Syrien aufzunehmen. Doch auch so fehlt es schon an passenden Unterkünften und Betreuungsmöglichkeiten. Jetzt sollen offenbar die Gemeinden für eine entsprechende Unterbringung sorgen.

Von Marco Maier

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) trifft heute in Kärnten die Flüchtlingsreferenten der Bundesländer. Dort wird sie ihr Konzept für die neue Erstunterbringung und Grundversorgung von Asylwerbern vorstellen. Außerdem sollen kurzfristige Lösungen für die Unterbringung der Flüchtlinge gefunden werden. Mikl-Leitner hatte gestern vor einem "totalen Notstand mit Ende der Woche" gewarnt. Dann seien die vom österreichischen Innenministerium geschaffenen Ausweichquartiere erschöpft.

Nun soll auch das Bundesheer leerstehende Kasernen zur Verfügung stellen, damit die Asylwerber zumindest vorübergehend ein sicheres Dach über dem Kopf haben. Allerdings ist dies nur eine Überbrückungsaktion. Über kurz oder lang sollen die österreichischen Kommunen in die Pflicht genommen werden, wie der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser gegenüber dem Ö1-Morgenjournal erklärte. Demnach sollen die Gemeinden pro 270 Einwohner einen Asylwerber aufnehmen müssen.

Das heißt: eine Gemeinde mit etwa 1.000 Einwohnern hätte dann Platz für 3, eine Gemeinde mit 10.000 Einwohnern Platz für 37 Asylwerber zu schaffen. Der stellvertretender Sektionschef im Innenministerium Walter Grosinger, betont, dass jene Gemeinden, welche diese Quote bereits erfüllen, "keinesfalls mehr als Standorte für Landes- oder Bundesquartiere in Frage kommen." Umgekehrt könnten Gemeinden, die bisher niemanden aufgenommen haben, Standort für größere Quartiere werden.

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