Die AfD will ihren Bundestagkandidaten im Wahlkreis Anhalt, Kay-Uwe Ziegler, nun doch nicht austauschen. Von Redaktion Ende April hatte der Landesvorstand dem Bitterfelder vorgeworfen, in einer Gruppe von "Verschwörern" den Sturz der Parteispitze betrieben zu haben. Die Nominierung als Direktkandidat sollte daher wiederholt werden. Das ist nun aber vom Tisch, […]
Sachsen-Anhalt: Jeder zehnte Polizist krank
Sachsen-Anhalts Landespolizisten fehlen immer häufiger wegen Krankheit im Dienst. Laut Landesinnenministerium stieg die Krankenstandquote 2016 auf 9,5 Prozent. Von Redaktion Nach Zahlen der Techniker Krankenkasse ist sie damit mehr als doppelt so hoch wie der Bundesschnitt (4,2 Prozent), berichtet die Mitteldeutsche Zeitung. Vor zehn Jahren lag die Krankheitsquote der Vollzugsbeamten […]
Haseloff: „Russland-Sanktionen haben nichts bewirkt, aber ostdeutschen Unternehmen geschadet“
In der Landesregierung Sachsen-Anhalts gibt es Streit über den Umgang mit Russland. Anlass sind die wegen der Krim-Krise verhängten Handelsbeschränkungen. Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) fordert ein Ende der Sanktionen, Wirtschaftsminister Armin Willingmann (SPD) hingegen setzt auf Härte gegen Moskau. Von Redaktion Russland greife massiv in die Integrität der Ukraine ein, […]
Sachsen-Anhalt: Bewerbermangel bei Wachpolizei
Ein Jahr nach Einführung der Wachpolizei in Sachsen-Anhalt ziehen Innenpolitiker und Gewerkschaften eine durchwachsene Bilanz. Das Interesse ist leider nur gering. Von Redaktion Bereits jetzt fehlen Bewerber, um die anvisierten 100 Wachpolizei-Stellen bis September zu besetzen, berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung". Vor einem Jahr waren zunächst 20 Stellen besetzt worden, bei […]
Lehrermangel in Sachsen-Anhalt: Verband will Zeugnisse abschaffen
Grundschüler sollen nur noch am Schuljahresende Zeugnisse erhalten. Außerdem will der Verband Klassenkonferenzen streichen und die Öffnungszeit der Grundschulen von fünfeinhalb auf fünf Stunden verringern. Von Redaktion Das fordert Sachsen-Anhalts Grundschulverband in einem Positionspapier, das jetzt Bildungsminister Marco Tullner (CDU) vorliegt. Der Verband begründet das mit dem Personalmangel in den […]
AfD Sachsen-Anhalt vor Spaltung - Poggenburg droht Parteifreunden
Sachsen-Anhalts AfD-Chef André Poggenburg will Gegner seines Landesvorstands absetzen. Die Möglichkeit einer Spaltung der Landespartei bestünde. Von Redaktion Die Drahtzieher des gescheiterten Putsches vom vergangenen Wochenende sollten ihre Ämter abgeben, sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". Andernfalls werde der Landesvorstand durchgreifen. Parteiausschlussverfahren lehnt Poggenburg hingegen ab. In einer Chatgruppe hatten unzufriedene […]
Personalmangel: Private Firmen müssen in Gerichten aushelfen
Die Personalnot in Sachsen-Anhalts Justiz führt zu steigenden Kosten und Verzögerungen bei Gerichtsprozessen. Von Redaktion/aek Ein zentrales Problem sind fehlende Justizwachtmeister, die im Auftrag des Landes für Sicherheit in den Gerichten sorgen müssen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weil das Land nur noch über 86 Prozent der […]
Silvester: Angst vor „Köln 2.0“
Während Kölns Polizeipräsident eine "Sicherheitsgarantie" für Silvester abgibt, will Sachsen-Anhalt 800 Polizisten einsetzen. Ein "Köln 2.0" soll sich nicht ereignen. Von Michael Steiner Als Migrantenhorden zum Jahreswechsel 2015/2016 in Köln und anderen Städten Deutschlands, Österreichs und der Schweiz Frauen überfielen, sie sexuell belästigten, vergewaltigten und/oder auch bestohlen haben, kochte die […]
Haseloff fordert nach MV-Wahl Konsequenzen für Flüchtlingspolitik
Haseloff muss erkennen, dass diese "Merklerische Politik" ein Garant dafür ist, die CDU an die Wand zu fahren. Er ist für Konsequenzen für die Flüchtlingspolitik, während andere noch immer Merkels Flüchtlings-Desaster verteidigen und ihr Treue bis in den Untergang schwören. Von Redaktion/dts Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident […]
Sachsen-Anhalt will zu hohe Flüchtlingskosten nicht übernehmen
Weil großzügig bei den Kosten der Flüchtlingsunterbringung umgegangen wird, sollen Mehrkosten die über dem Landesschnitt von ca. 10.500 Euro liegen, in Zukunft vom Land nicht mehr übernommen werden. Die durchschnittlichen Kosten pro Flüchtling variieren in Sachsen-Anhalt von knapp 8000 bis über 12 000 Euro im Jahr. Von Redaktion/dts Sachsen-Anhalts Landesregierung will Landkreise sanktionieren, die überdurchschnittlich hohe Kosten […]
AfD-Spitze kritisiert Pegida-Nähe in Thüringen und Sachsen-Anhalt
Es ist nicht im Sinne der Partei, wenn AfD-Mitglieder als Redner bei Pegida-Veranstaltungen auftreten und auch umgekehrt - dazu gebe es eine ablehnende Haltung. Kontakte zu Pegida sind im eigenen Ermessen der Landesverbände. Es gebe keinen Schulterschluss mit dieser Bewegung, sagt Jörg Meuthen. Von Redaktion/dts Die Nähe der AfD-Landesverbände Thüringen […]
AfD-Sachsen-Anhalt: Poggenburg sieht keinen „Rechtsruck“
Der Chef der AfD in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, verteidigt die Entscheidungen des Parteitags in Stuttgart. Er sieht die Partei nach wie vor als "liberal-nationalkonservative Volkspartei". Von Redaktion/dts Der Landesvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD) in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, sieht im Kurs seiner Partei nach dem Stuttgarter Parteitag keine Verschärfung. "Wir […]
