Entgegen allen Unkenrufen, die Fidesz von Viktor Orbán würde deutlich an Wählern verlieren, ist offenbar das Gegenteil eingetroffen. Der ungarische Ministerpräsident hat seine "große Schlacht" gewonnen. Von Michael Steiner In den deutschen Konzernmedien frohlockte man schon damit, dass die offensichtlich deutlich höhere Wahlbeteiligung bei der Parlamentswahl in Ungarn vor allem […]
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Ungarn: Wahlsieg Orbans erwartet
Heute wählen die Ungarn ihr Parlament. Die Fidesz von Ministerpräsident Viktor Orban dürfte erneut eine starke Mehrheit der Abgeordneten stellen. Von Michael Steiner Auch wenn man vor allem in Brüssel und Berlin darauf hofft, dass die rechtskonservative Fidesz von Viktor Orban schlecht abschneidet, dürfte sich dieser Wunsch eher nicht erfüllen. […]
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Irrlichternde römische Polit-Cäsaren
Wien, Bozen, die italienische Parlamentswahl und die Doppelstaatsbürgerschaftsfrage. Von Reynke de Vos Der Ausgang der italienischen Parlamentswahl zeitigte nicht nur ein politisches Erdbeben in einem bisweilen von verheerenden geologischen Erschütterungen heimgesuchten Land. Die Ergebnisse des Urnengangs legten sowohl eine parteifarbliche, als auch eine geopolitische Dreiteilung des Landes offen. Im vergleichsweise […]
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Italien-Wahl: Zweidrittelmehrheit-Erdrutschsieg des Anti-Brüssel-Lagers
Die bisherige Mitte-Links-Regierung in Italien ist abgewählt. In einem Erdrutschsieg hat das rechte und Euro-kritische Lager mehr als zwei Drittel der Stimmen auf sich vereint. Von Viribus Unitis Der Faktor Berlusconi, in Deutschland und Österreich immer wieder angesprochen, hat in Italien bei weitem nicht mehr jene Bedeutung wie man bei […]
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Italien-Wahl: Das nächste Erdbeben für die EU droht
Am 4. März findet die vorgezogene Parlamentswahl in Italien statt. Die aktuellen Umfragen lassen ein politisches Erdbeben für die EU erwarten. Von Marco Maier Italien ist nach Deutschland und Frankreich (und der Wegrechnung Großbritanniens) die drittgrößte Volkswirtschaft der Europäischen Union. Gerade auch deshalb, und weil das Land auch Mitglied der […]
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Auch Tschechien macht die Rechtswende
Die ANO-Partei von Andrej Babiš geht klar als stärkste politische Kraft aus den Parlamentswahlen in Tschechien hervor. Er gilt als vehementer Gegner einer Aufnahme von Asylbewerbern. Von Michael Steiner Der Milliardäre Andrej Babiš, in den Medien auch immer wieder als "tschechischer Trump" bezeichnet, darf mit seiner Partei ANO 2011 einen […]
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Italien: Euro-Skeptiker im Umfragehoch
Drei der größten Parteien Italiens wollen eine nationale Zweitwährung neben dem Euro einführen, bzw. ganz aus dem Euro raus. Wird die Euro-Krise nächstes Jahr wieder aktuell? Von Marco Maier Wird nun Italien zum "Euro-Sprenger"? Nimmt man die aktuellen Wahlumfragen her, haben die Euro-Skeptiker die Nase vorne. So kämpft die Fünf-Sterne-Bewegung […]
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Kosovo: Sieg der Extremisten
Bei der Parlamentswahl im Kosovo gewannen die radikalen Parteien, die den Konflikt mit Serbien weiter anheizen wollen. Die bisherige Regierungspartei wurde demnach abgewählt. Von Marco Maier Das Kosovo wird künftig wohl von den albanischen Extremisten regiert, die noch in den 1990er-Jahren einen blutigen Krieg gegen die serbischen Sicherheitskräfte führten. So […]
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Frankreich: Macron triumphiert
In der ersten Runde der französischen Parlamentswahlen gab es satte Gewinne für Macrons Bewegung. Die Sozialisten verloren auf breiter Linie. Von Marco Maier Macrons Partei "La République en Marche" (REM) gilt - zusammen mit dem Bündnispartner "MoDem" - als großer Sieger der ersten Runde der französischen Parlamentswahl. Vor allem Dank […]
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Frankreich: Nach der Wahl ist vor der Wahl
Macron folgt auf Hollande, doch wie stark er sein wird, müssen die Parlamentswahlen im Juni zeigen. Dort hat hingegen der Front National nun mehr Chancen. Von Marco Maier Emmanuel Macron hat es mit rund zwei Dritteln der abgegebenen gültigen Stimmen geschafft, die Stichwahl gegen Marine Le Pen zu gewinnen. Doch […]
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Neuwahlen: May will Fakten schaffen
Am 8. Juni sollen die Briten ein neues Parlament wählen, so Premierministerin May. Sie erhofft sich dadurch klare Verhältnisse. Von Marco Maier Theresa May gilt nicht unbedingt als "Anti-Europäerin", wenngleich sie als typische britische Politikerin agiert. Doch angesichts der ständigen Vorwürfe, sie hätte ja gar kein Mandat, den Brexit auf […]
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Niederlande: Verkehrte Welt - Wahlverlierer Rutte wird zum Sieger erklärt.
Es gab eine Rekord-Wahlbeteiligung von 81 Prozent. Das niederländische Parlament hat gesamt 150 Sitze. Die Mehrheit liegt bei 76 Sitzen. Es hat sich nicht viel getan - eigentlich. Von Viribus Unitis Wie bereits in meinem Artikel vor ein paar Tagen angekündigt, sollte der aktuelle Türkenkrieg der Niederlande der PVV rund um […]
