Während die Spannungen zwischen den USA und China weiter steigen, fordert Kissinger beide Seiten zu mehr Dialog auf. Von Redaktion
Schlagwort: Drohungen
Handeln außerhalb der Rechtsstaatlichkeit: Washington setzt den Internationalen Strafgerichtshof unter Druck
Pompeo: „Ein Gericht, das versucht, seine Macht außerhalb seiner Gerichtsbarkeit auszuüben, ist ein politisches Instrument, das das Gesetz und ein
Trump droht dem Iran mit 52 ausgesuchten Zielen
US-Präsident Donald Trump warnt den Iran, man habe 52 Ziele anvisiert, sollte Teheran Vergeltungsmaßnahmen durchführen. Von Marco Maier Angesichts der
Russland: Der „schnelle Putsch“ in Venezuela ist gescheitert
Das russische Außenministerium erklärt den Putschversuch der USA in Venezuela für gescheitert. Moskau setzt auf Diplomatie und Vermittlungsversuchen zwischen der
Washingtons Sanktionsmaschine
Die US-Außenpolitik basiert auf Drohungen, Sanktionen, Erpressung und Strafmaßnahmen gegen jene Staaten, die sich dem Willen des Establishments nicht beugen.
Eine Wirtschaftslektion für China und Russland
Die ganzen Drohungen der US-Politik gegenüber China und Russland sind völlig kontraproduktiv. Genauso wie die Sanktionen. Die US-Regierung ist durchsetzt
Beleidigung türkischstämmiger Abgeordneter hat Konsequenzen
Türkische Nationalisten die türkisch- und kurdischstämmige Bundestagsabgeordnete wegen der Armenien-Resolution beleidigten und bedrohten, wurden zu Geldstrafen verurteilt. Von Redaktion/dts Die
Landsberg: Kommunalpolitiker wirksam schützen - Innenministerkonferenz gefordert
Für Bedrohungen gegenüber Kommunalpolitikern sollte das Strafgesetzbuch um den Straftatbestand des "Politiker-Stalkings" ergänzt werden, schlägt Landsberg vor. Bei derartigen Vorfällen ist
Türkischer Außenminister wirft EU „Türkei-Feindlichkeit“ vor
Die EU würde der Türkei nur drohen oder sie beleidigen, obwohl sich diese wie kein anderes Land angestrengt hat, die
EVP-Fraktionschef warnt Türkei vor „Falschbehauptungen“
EVP-Fraktionschef Manfred Weber fordert die türkische Politik dazu auf, keine Falschbehauptungen mehr aufzustellen und die Drohungen in Sachen Flüchtlingsdeal einzustellen.
Schulz kritisiert Erdogan für Drohungen gegen deutsche Abgeordnete
Deutsche Abgeordnete dürfen von Erdogan nicht in die Nähe von Terroristen gerückt werden. Erdogan begehe damit einen Tabubruch. Das Verhalten
Bundeskriminalamt prüft Sicherheitsmaßnahmen für Özdemir
Auch Özdemir bekommt Todesdrohungen. Sind es bei Maas vermeintlich rechtsradikale Deutsche, hat Özdemir das Problem mit seinen nationalistischen Türken. Wenn es so
