SPD stürzt ab: Keine anderen Mehrheiten möglich – Droht uns die nächste GroKo?

Wenn die SPD weiterhin so schwächelt und die Union so stark bleibt oder sogar noch ausbaut, dann könnte es sein, dass die Koalition nach der Bundestagswahl im September in eine Neuauflage förmlich gezwungen wird. Das ist genau das, was wir eigentlich nicht hoffen. Von Redaktion/aek Trotz der anhaltenden Kontroversen innerhalb der […]

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Gabriel: „Wir wollen große Koalition vermeiden“

Gabriel will sich alles offen lassen. Taktisch ist das richtig. Aber ohnehin kennt man die Tendenz. Nicht ohne Grund werden seit geraumer Zeit die Gemeinsamkeiten der politischen Linken im Bundestag hervorgehoben und ein Weg dafür gesucht, Trennendes auszuräumen. Gabriel wäre gerne Kanzler, sofern ihm Schulz nicht die Show stiehlt. Von Redaktion/aek […]

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Nach Merkels Ankündigung: Die Union ist sich uneinig

Die Union ist sich über die Zukunft nicht ganz einig: Die CSU will Merkel weiterhin kritisieren. Indessen sieht Fraktionschef Kauder gute Personalreserven bei der CDU. Bouffier will sogar Schwarz-Grün anstreben. Von Redaktion/dts Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel kann bei ihrer erneuten Kanzlerkandidatur nicht auf die uneingeschränkte Solidarität der CSU hoffen: "Wir […]

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CDU-Parteitag: Höhere Steuern für kinderlose Ehepaare – Keine Volksentscheide auf Bundesebene

Während die SPD populistische Versprechungen macht, probiert es die CDU mit höheren Steuern für kinderlose Paare. Will man die generelle Gratisbildung der Roten schon als Scherz sehen, fragt man sich wer freiwillig einer Partei zustimmt die höhere Steuern verspricht und sich gegen mehr Demokratie ausspricht? Irre Wahlprogramme welche die Deutschen […]

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Wagenknecht warnt SPD vor Nominierung Gabriels als Kanzlerkandidat

Die SPD solle nicht aufs falsche Pferd setzen, für Wagenknecht ist Gabriel nicht der geeignete Kanzlerkandidat. Die Grundrichtung der Politik von SPD und Grünen müsse sich ändern, das sei Bedingung für Rot-Rot-Grün. Mit den Linken gebe es keine Kriegseinsätze der Bundeswehr. Mit Bartsch will Wagenknecht erfolgreich in den Wahlkampf ziehen. Von […]

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Peer Steinbrück: „Wir sollten uns noch nicht auf einen Kanzlerkandidaten festlegen“

Nur nichts aufzwingen lassen, weiß Peer Steinbrück selbst nur zu gut. Denn 2013 war er der Kanzlerkanditat der SPD, der gegen die übermächtige Angela Merkel antrat und von vornherein schon keine Chance hatte.  Von Redaktion/dts Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat davor gewarnt, sich in der Diskussion um den Kandidaten […]

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BKA: Zahl islamistischer Gefährder steigt auf 523

Die Arbeit des BKA ist sicher nicht leicht. Einerseits muss sie die Salafistenszene und die Rückkehrer aus Kriegsgebieten im Auge behalten, andererseits gilt es im Wahljahr 2017 die gewaltbereiten linken Faschisten, von AfD und CDU fernzuhalten. Gott sei Dank haben wir hier Fachkräfte, welche ihren Job auch sicher hervorragend beherrschen und uns vor […]

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Schäuble: „Urgestein der deutschen Politik“ tritt zur Bundestagswahl 2017 wieder an

Deutschland bleibt aber auch gar nichts erspart. Schäuble hat doch tatsächlich vor, bei den Bundestagswahlen 2017 wieder in seinem Wahlkreis anzutreten. Seit 44 Jahren ist Schäuble Mitglied des deutschen Bundestags.  Von Redaktion/dts Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) tritt zur Bundestagswahl im kommenden Jahr wieder an. Schäuble werde sich bei der CDU […]

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Jeder zweite Deutsche will keine vierte Amtszeit von Merkel

Gedanken sollte man sich darüber machen, dass immer noch die Hälfte der Deutschen Merkels Kurs unterstützen. Woraus sich die Frage ergibt: Ist denn dieses Deutschland noch zu retten? Von Redaktion/dts 50 Prozent der Bundesbürger wollen keine vierte Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Das ergab eine Umfrage von Emnid für "Bild am […]

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Koalition: Keine Steuerentlastungen trotz Überschuss

Die Steuer-Gewerkschaft befürchtet, dass ein Haushaltsüberschuss zu leichtfertigen Steuerentlastungen führen könnte. Diese Befürchtungen sind unbegründet, denn die Koaliton weiß, dass eine Ausgabenlawine auf sie zurollt. Integration, Soziales und die Sicherheit sind die Brocken, die es zu finanzieren gilt. Ob den Politikern nicht doch einfällt vor den Wahlen Steuer-Bonbons zu verteilen? […]

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Scholz: „SPD kann 30 Prozent plus x schaffen“

"Wenn wir einen Kandidaten aufstellen, den die Bürger als Kanzler wollen – dann gibts gleich schnell zehn Prozentpunkte drauf", sinniert Scholz. Er selbst und auch Gabriel fallen schon mal weg. Woher soll die SPD den Wunderwuzzi zaubern? Von Redaktion/dts Der stellvertretende SPD-Vorsitzende und Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz sieht das Potenzial […]

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AfD-Chef Meuthen will Spitzenkandidatur von Alice Weidel

Alice Weidel würde eine sehr gute Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2017 abgeben, stellt Jörg Meuthen fest. Das Duell wird dann voraussichtlich Petry gegen Weidel lauten. Die Parteivorstände sind hier geteilter Meinung. Weidel wird dazu in den nächsten Tagen Stellung nehmen.  Von Redaktion/dts Der AfD-Co-Vorsitzende Jörg Meuthen bringt seine Vorstandskollegin Alice […]