„Spanferkel“: Folgt Spahn auf Merkel?

Jung, schwul, marktliberal und strikt transatlantisch – Jens Spahn gilt als perfekter Nachfolger für die angezählte Angela Merkel, deren Bundeskanzler-Stern massiv verblasst. Von Michael Steiner Jens Spahn, seit 1995 mit der CDU verbunden, wurde quasi an der Zitze der Partei hochgezogen und darf Dank seines Karrierebewusstseins und seiner strikt transatlantischen […]

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Goldreserven: Russland überholt China

Im Januar kaufte die russische Zentralbank weitere 18,7 Tonnen Gold. Offiziell hat Russland damit China überholt. Die Türkei kauft ebenfalls viel Gold. Von Marco Maier Im Januar kaufte die russische Zentralbank ganze 600.000 Unzen, also 18,7 Tonnen, Gold und erhöhte die Goldreserven damit auf 1.857 Tonnen. Damit überholte Russland China, […]

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Exportstopp: Die Saudis brauchen keine deutsche Rüstungsgüter

Die Bundesregierung beschloss einen Exportstopp von Rüstungsgütern an jene Länder, die in den Jemen-Krieg involviert sind. Die Saudis sagen: "Wir brauchen eure Rüstungsgüter nicht". Von Marco Maier Erst bei den Koalitionsverhandlungen verständigten sich Union und SPD darauf, keine Rüstungsgüter mehr an jene Länder zu liefern, die unmittelbar (denn mittelbar wären […]

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Statistisches Bundesamt: Staat mit Rekordüberschuss

Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, erzielte der Gesamtstaat im Jahr 2017 einen Rekordüberschuss. Pro Einwohner könnten theoretisch problemlos 400 Euro an Steuern und Abgaben rückerstattet werden. Von Redaktion Die Finanzminister von Bund und Ländern sowie die Sozialversicherungen können sich freuen: Mit insgesamt 36,6 Milliarden Euro erwirtschafteten die staatlichen Kassen insgesamt […]

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Politischer Druck: Oettinger droht Polen und Ungarn mit Geldentzug

Wegen "rechtsstaatlicher Defizite" sollen Polen und Ungarn EU-Gelder gestrichen werden, so EU-Haushaltskommissar Oettinger. Zudem plädiert auch er für die "Vereinigten Staaten von Europa". Von Michael Steiner Weil "einige Länder" vorschlugen, eine "Verbindung zwischen unserer Werteordnung und dem EU-Haushalt" einzuführen, sollen den seitens Brüssel unter Kritik stehenden Ländern Polen und Ungarn […]

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USA: AUMF 2001 gestattet ewige Präsenz in Syrien und Irak

Angriffe auf regierungsfreundliche Kräfte in Syrien sind "Selbstverteidigung". Von Jason Ditz / Antikrieg ISIS war früher eine al-Qaida-Tochtergesellschaft, und die Autorisierung für den Einsatz militärischer Streitkräfte (AUMF – praktisch eine Angriffsermächtigung) von 2001 deckt al-Qaeda ab. Das war die anfängliche juristische Rechtfertigung für US-Einsätze im Irak und in Syrien. Aber, […]

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DIHK: Größte Sorge am Arbeitsmarkt sind fehlende Fachkräfte

Vom Arbeitsmarkt gab es zuletzt allmonatlich Positiv-Nachrichten: Die Zahl der Beschäftigten nimmt weiter zu. Inzwischen ist der Fachkräftemangel angeblich für immer mehr Unternehmen das größte Problem. Von Redaktion Fachkräftemangel wird zunehmend zur Bremse für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland, obwohl ja angeblich mit den ganzen "Flüchtlingen" unzählige von ihnen gekommen […]

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