Exportstopp: Die Saudis brauchen keine deutsche Rüstungsgüter

Die Bundesregierung beschloss einen Exportstopp von Rüstungsgütern an jene Länder, die in den Jemen-Krieg involviert sind. Die Saudis sagen: "Wir brauchen eure Rüstungsgüter nicht".

Von Marco Maier

Erst bei den Koalitionsverhandlungen verständigten sich Union und SPD darauf, keine Rüstungsgüter mehr an jene Länder zu liefern, die unmittelbar (denn mittelbar wären auch die USA und Großbritannien z.B. mit davon betroffen, und die "kann" man nicht boykottieren) in den blutigen Jemen-Krieg involviert sind. Doch es ist nicht davon auszugehen, dass sich infolge des deutschen Exportstopps irgendetwas am völkerrechtswidrigen Vorgehen der Saudis und deren Verbündeten im Jemen etwas ändert.

Saudi-Arabien ist eines von diese Kriegsallianz von neun Staaten an, ist jedoch bislang ein beliebter Käufer von deutschem Kriegsmaterial gewesen – trotz massiver Bedenken wegen der saudischen Innen- und Außenpolitik zudem einer der wichtigsten Kunden der deutschen Rüstungsindustrie außerhalb von EU und NATO.

Gegenüber der Nachrichtenagentur dpa sagte nun Außenminister Adel al-Dschubair, die Entscheidung der deutschen Bundesregierung sei "seltsam". Aber in Riadh kann man damit offenbar gut leben. "Wir brauchen eure Rüstungsgüter nicht. Wir werden sie woanders finden", sagte er an die Adresse Deutschlands. Das heißt: Wenn Deutschland nicht mehr liefern will, kauft man die benötigten Waren eben von den Amerikanern, Briten, Franzosen, Russen oder Chinesen.

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