GroKo auf der Kippe

Die SPD-Linke drängt auf ein Ende der GroKo. Wie wird das neue Führungsduo darauf reagieren? Von Michael Steiner Der linke Parteiflügel der SPD probt langsam den Aufstand. Man ist mit dem was in den letzten Jahren in der GroKo erreicht wurde nicht zufrieden und will die einstige Arbeiterpartei wieder als […]

Die deutsche Wirtschaft wünscht ein Ende der GroKo

Die Familienunternehmer bevorzugen ein rasches Ende der GroKo. Das linke Profil der neuen SPD-Spitze wird abgelehnt. Auch sonst kommt scharfe Kritik. Von Redaktion Der Verband der Familienunternehmer zieht ein rasches Ende der großen Koalition einer weiteren Hängepartie in Berlin vor. „Es ist höchste Zeit, dass die SPD aufwacht und mit […]

Kretschmer: Profil schärfen anstatt der SPD zu gefallen

Sachsens Ministerpräsident fordert die CDU dazu auf, das eigene Profil zu schärfen anstatt der SPD zu gefallen zu versuchen. Das Klimapaket sei eine „Inländer-Diskriminierung“. Von Michael Steiner Michael Kretschmer, seines Zeichens Ministerpräsident Sachsens, fordert seine Partei, die CDU, dazu auf ihr Profil zu schärfen. Es sei nicht die Aufgabe der […]

Wirtschaftsweiser fordert deutlich höhere CO2-Steuer auf Benzin

Die im Klimapaket der Bundesregierung vorgesehene CO2-Steuer ist dem Chef der Wirtschaftsweisen zu niedrig. Er fordert mindestens eine Verdoppelung. Von Redaktion Die von der Bundesregierung im Klimapaket geplante Verteuerung von Benzin und Heizöl ist ihrem Chefberater, dem Wirtschaftsweisen Christoph M. Schmidt, viel zu niedrig. Geplant sind ab 2021 zunächst zehn […]

Brinkhaus kritisiert Linksrutsch der SPD

Die SPD würde zu sehr nach links rutschen, kritisiert Unionsfraktionsvorsitzender Brinkhaus. Die CDU werde sich für die GroKo nicht verbiegen. Von Redaktion Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus (CDU), will für den Fortbestand der Großen Koalition der SPD keine allzu großen Zugeständnisse machen. „Wir werden uns nicht verbiegen, […]

„Klares Votum“ für die GroKo – Woidke mit Realitätsverlust

Brandenburgs Ministerpräsident sieht das Wahlergebnis in seinem Bundesland als „klares Votum“ für die GroKo. Echt jetzt? Von Michael Steiner In Brandenburg summieren sich die Verluste für die GroKo-Parteien SPD (-5,7) und CDU (-7,4) auf ganze -13,1 Prozentpunkte. Zusammen konnten sie gerade einmal noch 41,8 Prozent der Wähler für sich begeistern. […]

Brinkhaus warnt die SPD

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, warnt die SPD vor einem Koalitionsbruch nach den Landtagswahlen im Osten. Von Michael Steiner Eines ist jetzt schon klar: CDU und SPD werden bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen deutliche Verluste einfahren. Insbesondere die ohnehin schon stark geschwächte SPD dürfte den […]

Golf-Marinemission: Die GroKo widersteht (noch)

Auch wenn der Druck steigt, wollen Union und SPD derzeit keine Marinemission am Persischen Golf unterstützen. Wie lange noch? Von Redaktion Wie die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ (FAS) berichtet, wollen Union und SPD zumindest derzeit keine Marinemission am Persischen Golf unterstützen. Entsprechende Forderungen, zusammen mit Briten, Franzosen und anderen europäischen Ländern […]