Volker Kauder beklagt die Vernachlässigung der Justiz durch Minister Maas und die Bundesländer. Dabei ist schon länger bekannt, dass das deutsche Justizsystem unterbesetzt ist. Von Marco Maier Scharfe Kritik an Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und den Bundesländern übt der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU). Diese würden die […]
^
Read Time : 1 Minutes
Correspondents‘ Association Dinner: Trump hat keine Lust auf „Fake-News“-Presse
Der amerikanische Präsident Donald Trump hat keine Lust mit der Mainstreampresse an einem Tisch zusammenzusitzen. Von Andre Eric Keller US-Präsident Donald Trump will nicht am traditionellen Dinner der Korrespondenten im Weißen Haus teilnehmen, gab er auf Twitter bekannt. Am Freitag hatte er in einer Rede auf einem Treffen der Konservativen […]
^
Read Time : 2 Minutes
Illegale ausweisen: Und Trump ist der Böse?
Die Präsidenten Clinton, Bush und Obama haben zusammen fast sechs Millionen illegale Zuwanderer aus den USA ausweisen lassen. Mit zunehmender Tendenz. Aber Trump ist der Böse? Von Michael Steiner Trumps Rhetorik gegen die illegalen Migranten in den Vereinigten Staaten von Amerika ist zwar deutlich schärfer als jene seiner Amtsvorgänger, doch […]
^
Read Time : 1 Minutes
Erdogan in Deutschland: Mehrheit lehnt Wahlkampfauftritt ab
Eine ablehnende Haltung gegenüber seiner Person muss der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in Deutschland, nicht nur von Teilen der Politik, sondern auch von der Mehrheit der Bundesbürger erfahren. Von Andre Eric Keller 77 Prozent der Befragten gaben an, dass Erdogans Wahlkampfauftritt für seine geplante Verfassungsreform, welche zum weiteren Ausbau seiner Befugnisse dient, nicht gestattet werden […]
^
Read Time : 2 Minutes
Merkel verteidigt die Aufrüstung Deutschlands
Bundeskanzlerin Merkel will mehr Geld ins Militär stecken. Die Kritik der SPD an der NATO-Verpflichtung wirkt jedoch heuchlerisch. Auch die Union spielt ein falsches Spiel. Von Marco Maier In Stralsund verteidigte Bundeskanzlerin Angela Merkel die CDU-Forderung nach mehr Geld für die Bundeswehr mit typischen Politikersprech. Denn sie erinnerte an den […]
^
Read Time : 2 Minutes
Neue Massenmigration: Premierminister Cerar warnt EU
Die EU stünde angesichts von Millionen migrationswilliger Menschen vor einer sehr ernsten Situation, so Sloweniens Premierminister, Miro Cerar. Von Michael Steiner Auch dem slowenischen Premierminister fällt auf, dass sich im südlichen Mittelmeerraum immer mehr Menschen ansammeln, die in Richtung Europa migrieren wollen. Die Europäische Union sieht sich deshalb mit einer […]
^
Read Time : 2 Minutes
Statistisches Bundesamt: Zuwanderung nach Deutschland wird dauerhaft anhalten
Beim Statistischen Bundesamt ist man der Ansicht, dass die hohe Zuwanderung weiterhin anhalten wird. Dies wird auch in die Prognosen einfließen. Von Michael Steiner Am Dienstag will das Statistische Bundesamt (Destatis) neue Zahlen zur demografischen Entwicklung in Deutschland vorlegen. Den Informationen der "Welt" zufolge geht die Wiesbadener Behörde demnach von […]
^
Read Time : 2 Minutes
Frankreich: Mit Le Pen in die Sechste Republik?
Die Fünfte Republik scheitert an sich selbst. Nun droht eine erneute politische Revolution, die eine Sechste Republik schaffen könnte. Und das unter der Führung Le Pens und des Front National. Von Michael Steiner Die Franzosen haben die im Jahr 1958 etablierte Fünfte Französische Republik offenbar völlig satt. Der stetige Wechsel […]
^
Read Time : 2 Minutes
Abgelehnte Asylbewerber: Söder will Tausende auf einmal abschieben
Sogenannte Sammelabschiebungen mit nur ein paar abgelehnten Asylbewerbern sind für CSU-Politiker Söder "ein Witz". Er fordert größere Abschiebewellen ein. Von Michael Steiner Man merkt wieder einmal, dass sich Deutschland quasi schon im Vorwahlkampf befindet. Markus Söder, der Finanzminister Bayerns, bezeichnet die aktuellen Sammelabschiebungen als einen "Witz". Doch die CSU war […]
^
Read Time : 2 Minutes
Chinas neue Weltordnung - Ende des „Amerikanischen Jahrhunderts“
China unterstützt den russischen Plan einer multipolaren Weltordnung, in der nicht mehr der Westen den Ton angibt. Das "Amerikanische Jahrhundert" neigt sich dem Ende zu. Von Marco Maier Der chinesische Präsident und Parteichef der Kommunistischen Partei, Xi Jinping, verkündete, dass das Reich der Mitte die internationale Gemeinschaft in eine gerechtere […]
