Der Parteitag der SPD in Berlin hatte es in sich: Martin Schulz durfte das Rumpelstilzchen geben, Yasmin Fahimi zeichnete sich wieder einmal durch komplette Realitätsverweigerung aus und der schwer angeschlagene Sigmar Gabriel holte sich niemand geringeren als Altkanzler Gerhard Schröder an seine Seite, um sich von diesem medienwirksam die Eier […]
^
Read Time : 2 Minutes
CDU-Spitze knüpft Erhaltung des Schengen-Raums an Bedingungen
Eine stärkere Absicherung der Außengrenzen des Schengen-Raumes sei eine Grundbedingung dafür, dass die innereuropäischen Grenzübertritte ohne Passkontrollen weiterhin aufrecht erhalten werden können. Dies fordert die CDU in einem Entwurf des Leitantrags des Bundesvorstands für den Bundesparteitag. Von Redaktion/dts Die CDU knüpft den Erhalt des passfreien Schengen-Raums an Bedingungen. Das geht […]
^
Read Time : 2 Minutes
Putin: „Zuallererst verteidigen die russischen Militärs in Syrien unser Land“
Präsident Wladimir Putin erklärte bei einer Konferenz im russischen Verteidigungsministerium, weshalb Moskau den Militäreinsatz in Syrien durchführt. Es geht in erster Linie um den Schutz Russlands. Von Marco Maier Der "Islamische Staat" und andere dschihadistische Terrorgruppen bedrohen nicht nur die Stabilität im Nahen und Mittleren Osten, sondern auch die innere […]
^
Read Time : 5 Minutes
Wir haben keine Zukunft mehr - Europas verlorene Generation
Die Generation jener, die in den 80ern und 90ern geboren wurden, haben kaum positive Zukunftsaussichten. Dank der "Babyboomer", die Europa an den Rand des Abgrunds brachten. Die Generation von Merkel, Faymann, Juncker & Co hat dieser Generation dies eingebrockt. Provokativ aber eben doch wahr. Von Marco Maier Jene Menschen, die […]
^
Read Time : 6 Minutes
Biden in der Obersten Rada - ein Requiem auf die ukrainische Staatlichkeit
Joe Biden hat im Auftrag der US-Administration der Kiewer Führung die Leviten gelesen und quasi eine Aufteilung des Landes angestoßen. Kommt eine Föderalisierung der Ukraine schlussendlich doch einer Zerschlagung gleich? Russland und Polen wären wohl die größten Profiteure. Von Michail Onufrijenkow / Übersetzung Thomas Roth Das war das Debüt eines […]
^
Read Time : 3 Minutes
NuoViso.TV: Frank Geppert - Neue Wege des Protests
Öffentliche Demonstrationen sind seit jeher ein Mittel, um dem Unwillen der Bevölkerung Luft zu machen. Doch heute, so scheint es, ist die Regierung taub für jeglichen Protest. Aber ist das ein Grund, den Aktivismus aufzugeben? Frank Geppert bespricht im NuoViso Talk mit Hagen Grell, welche kreativen Mittel und Wege er […]
^
Read Time : 1 Minutes
Tillich: „Wir haben die Grenzen des Machbaren erreicht“
Der sächsische Ministerpräsident Tillich beklagt, dass die Grenzen des Machbaren bereits erreicht sind. An eine numerische Obergrenze will aber auch er nicht denken, denn schließlich handele es sich um Flüchtlinge und Asylbewerber. Von Redaktion/dts Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat sich für eine "deutliche Reduzierung" des Flüchtlingszustroms ausgesprochen: "Wir haben die Grenzen des Machbaren […]
^
Read Time : 1 Minutes
Studie: Flüchtlingskosten von bis zu 55 Milliarden Euro pro Jahr
Zwischen 25 Milliarden und 55 Milliarden Euro jährlich werden die Kosten für die Flüchtlingsbetreuung geschätzt. Der günstigste Fall, wonach der Flüchtlingsstrom stark zurückgeht, wird eher nicht eintreten. Von Redaktion/dts Der Zustrom an Flüchtlingen wird die öffentlichen Haushalte laut einer Studie in den nächsten Jahren erheblich belasten: Im günstigsten Fall betragen die jährlichen Kosten rund […]
^
Read Time : 4 Minutes
Mord: Haftbefehl gegen den Oligarchen Chodorkowski
Der in der Schweiz ansässige Dissident Chodorkowski wurde vor zwei Jahren von Präsident Wladimir Putin überraschend begnadigt. Nun fahnden russische Behörden in einer Mordsache nach ihm. Auch in Deutschland geriet Chodorkowski wegen Wirtschafts- und Steuerdelikten ins Visier von hessischen Ermittlern. Wurden diese aus humanitären Gründen eingestellt? Von Christian Saarländer Föderale […]
^
Read Time : 13 Minutes
Die Ukraine im Kampf der Supermächte
Vor zwei Tagen habe ich mich mit den Veränderungen im Verhältnis USA - Ukraine beschäftigt. Um das Thema abschließen zu können, muss man begreifen, warum es dazu kam, denn Putin und seine Mitstreiter haben es geschafft, das Kräfteverhältnis in der Konfrontation mit den USA zu ändern. Von Thomas Roth Eigentlich […]
^
Read Time : 3 Minutes
Flüchtlinge: Familienunternehmer wollen Reformpaket für neue Jobs
Bis zu einer Million neue Arbeitsplätze, geschaffen durch ein Reformpaket der Bundesregierung, fordert der Verband der Familienunternehmer, um Flüchtlinge zu integrieren. Für wenig und unqualifizierte Migranten fordert der Verband praktisch eine Aufweichung des Mindestlohns. Von Redaktion/dts Der Verband "Die Familienunternehmer" fordert von der Bundesregierung ein Reformpaket für bis zu eine […]
^
Read Time : 3 Minutes
CDU-Parteitag: Merkel will den Durchmarsch
Keinen Zentimeter will Bundeskanzlerin Angela Merkel ihren Kritikern beim kommenden CDU-Parteitag entgegenkommen. Keine Obergrenze für Flüchtlinge, kein Schutz der Grenzen, kein Eingeständnis eines Fehlers. Die unfehlbare Merkel will mit dem Kopf durch die Wand und alle in ihre Richtung zwingen. Von Dr. Christian Weilmeier Der Leitantrag der Parteispitze für den CDU-Bundesparteitag, […]
