Das G36 von Heckler & Koch bei der spanischen Armee. Bild: Flickr / Contando Estrelas CC BY-SA 2.0

Der politische Weg der Europäischen Union geht ohnehin in Richtung "Vereinigte Staaten von Europa". Insofern darf man sich nicht wundern, dass die Militarisierung der EU vorangetrieben wird.

Von Marco Maier

Bereits seit einiger Zeit geistert der Begriff "EU-Armee" durch die Medien. Eine supranationale Kampf- und Eingreiftruppe, die insbesondere von den Eurokraten gefordert wird, jedoch bei den Transatlantikern nur bedingt Anklang findet, da man dies als Schaffung von militärischen Strukturen neben der NATO betrachtet, was einer Schwächung des westlichen Kriegsbündnisses angesehen wird.

Aber nicht nur das: Die EU-Kommission will nun auch die europäischen Rüstungskonzerne stärken und dazu auch noch die "Verteidigungsforschung" (ergo: die Entwicklung neuer Waffensysteme) massivst subventionieren. Immerhin stehen die europäischen Waffenschmieden ja auch in Konkurrenz zu jenen der Amerikaner, Russen und Chinesen. Da muss der Militärisch-Industrielle-Komplex der Europäer auch noch "gefüttert" werden, oder?

Aber: Über kurz oder lang wird diese EU-Armee verwirklicht werden. Wie unter anderem schon beim Euro und der Etablierung der Eurozone geschehen, zäumt man seitens der Brüsseler Eurokraten das Pferd ohnehin gerne von hinten auf, schafft Tatsachen und hofft dann darauf, dass sich die realen Gegebenheiten entsprechend von alleine anpassen. Im Falle des Euro sorgte dies zwar für einige Probleme (siehe "PIGS-Staaten" bzw. die Griechenland-Krise, sowie der Dominoeffekt der Bankenkrise), aber dies stört die EU-Führung nicht wirklich.

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Angesichts dessen, dass man ohnehin an den "Vereinigten Staaten von Europa" bastelt und (wie schon Jean-Claude Juncker verkündete) eine "Politik der kleinen Schritte" verfolgt, kann man sich also vorstellen, was mit der EU-Armee schlussendlich geschieht. Man braucht ja nur einmal die jüngsten US-geführten Raketenangriffe auf Syrien als Beispiel hernehmen: Während viele europäische Staaten diese Angriffe zurecht als völkerrechtswidrig bezeichneten und verurteilten, standen Briten und Franzosen Gewehr bei Fuß – und unterstützten die Amerikaner tatkräftig dabei, aufgrund unbewiesener und unhaltbarer Vorwürfe quasi einen Angriffskrieg zu führen.

Dazu passt auch der Umstand, dass vor allem die Osteuropäer und die NATO-Transatlantiker im Westen zwar ihre höheren Rüstungsausgaben mit der "russischen Gefahr" rechtfertigen, doch die Wladimir Putin lässt dem Militär die Gelder kürzen, weil er es als wichtiger erachtet, die zivile Wirtschaft zu stärken. Aber das interessiert die Verantwortlichen in Europa ja nicht – aufgerüstet muss werden. Auch wenn man sich selbst innerhalb der EU nicht wirklich auf eine gemeinsame Linie in Sachen Russland-Politik einigen kann.

Da fragt man sich: Europa militarisiert sich und rüstet auf – und wenn es dann so weit ist, dass sich die EU-Hasspolitiker in einen Krieg stürzen wollen, dann scheren einige Staaten aus der Reihe. Und dann? Müssen dann z.B. auch österreichische Soldaten der EU-Armee trotz der Neutralität gegen Russland in den Krieg ziehen? Was ist mit den Ungarn oder den Bulgaren, die das auch nicht wollen? Aber Hauptsache man hat eine eigene Armee und noch mehr Kriegsgerät.

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