Merkel an Seehofer: Klar gehört der Islam zu Deutschland

Auch Bundeskanzlerin Merkel widerspricht Innenminister Seehofer: Der Islam und die Muslime würden ebenfalls zu Deutschland gehören. Es rumort in der GroKo. Von Michael Steiner Gegenwind von linker Seite, also von SPD, Grünen und Linkspartei, hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer ziemlich sicher erwartet. Dass ihm nun auch seine Chefin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, […]

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Islam-Sager: SPD attackiert Seehofer

Aus den Reihen der SPD kommt bereits erste Kritik an Seehofers Sager, wonach der Islam nicht zu Deutschland gehöre. Von Michael Steiner Burkard Lischka, der innenpolitische Sprecher der SPD attackiert Bundesinnenminister Horst Seehofer, weil dieser zur "Bild" sagte, "der Islam gehört nicht zu Deutschland", weil Deutschland "durch das Christentum geprägt" […]

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Kanzlerkandidat Maas?

In der SPD bereitet man sich offenbar schon auf die nächsten Bundestagswahlen vor. Heiko Maas wird als Kanzlerkandidat ins Spiel gebracht. Von Marco Maier Der Ex-Justiz- und nunmehrige Außenminister Heiko Maas könnte der nächste Kanzlerkandidat der SPD werden. Der immer wieder als Orwell'scher "Wahrheitsminister" titulierte Sozialdemokrat mit dem technokratischen Charisma […]

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Bundestag: Abstimmung zu AfD-Grenzkontrollen-Antrag

Heute wird der Bundestag über einen Antrag der AfD abstimmen, umfassende Grenzkontrollen einzuführen. Es wird erwartet, dass dieser mehrheitlich abgelehnt wird. Von Michael Steiner Die AfD macht einen geschickten Schachzug: Mittels einer namentlichen anstatt geheimer Abstimmung soll der Bundestag heute über die Einführung von umfassenden Kontrollen an der deutschen Außengrenze […]

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West-gewollte Syrien-Klärung: Russland wird Assads Überleben sicherstellen

Alles läuft darauf hinaus, dass der Westen eine militärische Klärung der Syrien-Situation anstrebt. Keine gute Idee, wenn man die Rahmenbedingungen betrachtet. Von Viribus Unitis Ich habe in meinen Artikeln immer wieder einen Standardsatz verwendet, der da hieß, „Wer gegen Russland vorgeht, begeht Selbstmord“. Diesen Standardsatz möchte ich nun ergänzen mit […]

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Sachsen-Anhalt will Reichsbürger entwaffnen

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) will Extremisten effizienter entwaffnen. Besonderes Augenmerk legt er auf sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter, die die Bundesrepublik nicht als legitimen Staat anerkennen. Von Redaktion Konkret will Stahlknecht den Zugang zu Waffenscheinen erschweren. Als Chef der Innenminister-Konferenz unterstützt er dazu ein Gesetzesvorhaben Hessens im Bundesrat: Demnach soll […]

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Orban: „Wir stehen vor der größten Schlacht!“

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban schwört seine Anhänger vor den Parlamentswahlen am 8. April ein. Er sieht die "größte Schlacht" der Geschichte auf seine Heimat zukommen. Von Michael Steiner Auf dem Platz vor dem Parlament in Budapest kamen zehntausende Menschen zusammen, um Premierminister Viktor Orban bei seiner Wahlkampfveranstaltung für die am […]

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Britisch-russische Gift-Geschichte: Konsequenzen in Syrien?

Die britische Giftgas-Geschichte mag man als Posse abtun, sie scheint es aber nicht zu sein. Eine weitergehende Syrien-Militäraktion wird psychologisch vorbereitet, wie die Sachlage vermuten lässt. Von Viribus Unitis Die letzten Wochen wurde die Weltöffentlichkeit mit einer surreal anmutenden britisch-russischen Gift-Geschichte in Atem gehalten. Was manche als Posse sehen könnten, […]

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Seehofer: „Nein. Der Islam gehört nicht zu Deutschland.“

Bundesinnenminister Horst Seehofer sieht Deutschland als christlich geprägt an und den Islam nicht als Teil davon. Er will eine Islamkonferenz abhalten. Von Michael Steiner Während Ex-Bundespräsident Christian Wulff und auch Bundeskanzlerin Angela Merkel immer wieder betonten, dass der Islam ein Teil Deutschlands sei und auch hierher gehöre, sieht des Bundesinnenminister […]