Die Glaubwürdigkeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte liegt in Trümmern, nachdem die Verbindungen von Richtern zu Soros aufgedeckt wurden. Von
Schlagwort: Richter
Ist die Rentenbesteuerung grundgesetzwidrig?
Bundesfinanzhof-Richter Egmont Kulosa hält die Besteuerung von Renten für grundgesetzwidrig. Die etablierten Parteien scheren sich offenbar nicht viel um das
Gerichte überlastet - viele eingestellte Verfahren
Weil die Gerichte in Deutschland überlastet sind, werden viele Fälle wegen „Geringfügigkeit“ eingestellt. So schafft man unzählige Wiederholungstäter - gerade
Deutschland: Radikalen-Erlass für Richter kommt
Weil immer mehr Extremisten in den öffentlichen Dienst und dabei auch in die Justiz drängen würden, soll nun ein Radikalen-Erlass
Geldwäscherichtlinie - Richter und kommunale Amtsträger vom Bargeldverbot betroffen
Eine neue Geldwäscherichtlinie der EU könnte dazu führen, dass viele Personen des öffentlichen Lebens bald schon enorme Schwierigkeiten bekommen könnten,
Vernachlässigung der Justiz - späte Einsicht
Volker Kauder beklagt die Vernachlässigung der Justiz durch Minister Maas und die Bundesländer. Dabei ist schon länger bekannt, dass das
Österreichische Justiz & Gewaltschutzzentren: Sozialmord als Arbeitsgrundlage!
Im Rahmen der österreichischen Justiz operiert seit Jahren ein "Gewaltschutzzentren-System" das nach dem Vorbild der Nazi-Gestapo arbeitet und im Rahmen der
Union will gesetzliches Kopftuchverbot für Richterinnen
Weil es "keine Zweifel an der Unparteilichkeit und Neutralität des Gerichts geben" dürfe, müsse ein gesetzliches Kopftuchverbot geschaffen werden. Dies
Kopftuchstreit: Richterbund betont Neutralität im Gerichtssaal
Richterin sein und Kopftuch im Gerichtssaal tragen, das wird es vorerst in Deutschland nicht geben, wenn es nach dem Deutschen
Türkei: Eine „Säuberungswelle“ geht durchs Land
Rund 2.700 Richter, davon zwei Verfassungsrichter, zehn Mitglieder des türkischen Staatsrats und knapp 2.900 Militärs, darunter 5 Generäle und 29 Oberste
Neues Sexualstrafrecht: Richter erwarten Probleme in der Praxis
Bei den deutschen Richtern wird das neue Sexualstrafrecht kritisch gesehen, weil es hier lediglich Prozesse geben wird, in denen es
Privatgefängnisse: Das kranke US-Strafsystem - bald auch in Europa?
Die USA haben die weltweit größte Gefängnispopulation. Mit ein Grund dafür ist das große Geschäft mit den privaten Gefängnissen. Privatisierungsfans
