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Deshalb sind Grenzkontrollen wichtig

Deutschland braucht Grenzkontrollen. Dies zeigen die jüngsten Aufgriffszahlen der Bundespolizei. Von Michael Steiner Wer aus Deutschland abgeschoben oder ausgewiesen wird, hat dennoch gute Chancen darauf, wieder ins Land zu kommen. Dies liegt auch an den minimalen Grenzkontrollen, bei denen immer wieder solche Menschen entdeckt werden. Es könnten noch deutlich mehr […]

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Einreiseverbot? Interessiert doch niemanden…

Wer abgeschoben wird und mit einem Einreiseverbot belegt wird, versucht trotzdem immer wieder nach Deutschland zurückzukommen. Mit Erfolg, wie neue Zahlen zeigen. Von Redaktion Die Bundepolizei hat seit Januar 2017 monatlich im Schnitt rund 100 Fälle von Wiedereinreise zuvor abgeschobener Migranten gezählt. Das berichtet "Bild" unter Berufung auf Zahlen der […]

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Abgeschobene Schwerverbrecher sollen nicht mehr einreisen dürfen

Eigentlich sollte das wie in den meisten anderen Ländern der Welt schon längst der Fall sein: Abgeschobene Verbrecher sollten mit einem unbefristeten Einreise- und Aufenthaltsverbot belegt werden können. Von Redaktion Die Länder wollen, dass abgeschobenen Schwerverbrechern eine Wiedereinreise nach Deutschland dauerhaft untersagt werden kann. Das Bundesinnenministerium werde gebeten, Paragraf 11 […]

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Türkischer Wirtschaftsminister darf nicht nach Österreich

Außenminister Sebastian Kurz verweigert dem türkischen Wirtschaftsminister, Nihat Zeybekçi, die Einreise nach Österreich. Dieser wollte zum Putschgedenken kommen. Von Michael Steiner Weil der ÖVP-Obmann und Außenminister Sebastian Kurz die öffentliche Sicherheit gefährdet sieht, verweigert er dem türkischen Wirtschaftsminister, Nihat Zeybekçi, laut einer Aussendung die Einreise nach Österreich. Dieser wollte zum […]

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Russische Journalisten beim ESC: Klitschko verteidigt Einreiseverbot

Nicht nur die russische ESC-Kandidatin, auch viele russische Journalisten dürfen nicht in die Ukraine einreisen um vom ESC zu berichten. Von Marco Maier Vitali Klitschko, der Bürgermeister von Kiew, verteidigte gegenüber der "Bild" das Einreiseverbot für viele russische Journalisten, die von dem politisierten Gesangswettbewerb "Eurovision Song Contest" (ESC) berichten wollten. […]

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SPD-Landtagsabgeordneter Serdar Yüksel fordert Einreiseverbot für türkische Wahlkämpfer

Serdar Yüksel hat kein Verständnis dafür, wenn Erdogan und seine Minister in einer Demokratie Werbung für die Einführung einer Diktatur machen wollen. Von Redaktion/aek Der Bochumer SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel fordert die Bundesregierung auf, ein Einreiseverbot für den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan sowie für Mitglieder seiner Regierung zu verhängen. "Es kann nicht […]

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Elmar Brok: „Einreiseverbot für Erdogan ist Unsinn“

Für Brok ist ein Einreiseverbot für Erdogan Unsinn, Wahlkampf in Deutschland dürfe er aber nicht machen. Von Redaktion/aek Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok hält trotz der Spannungen mit der Türkei nichts von einem Einreise- und Redeverbot für Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Brok, solche Forderungen […]

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Mazyek nennt Trumps Einreiseverbot für Muslime „Bruch mit zivilisatorischen Koordinaten“

Wie das Amen im katholischen Gebet, kommt auch die Wortmeldung des Herrn Mazyek, der glaubt für alle Muslime in Deutschland sprechen zu müssen. "Demokratie, Freiheit und Menschenrechte sind die stärksten Waffen gegen den Terror", sagte Mazyek. Die Antwort an den Zentralrat muss lauten: die stärkste Waffe gegen Terrorismus ist eine geschlossene […]