Über die Türkei und Griechenland kommen wieder deutlich mehr Migranten auf die Balkanroute in Richtung Mitteleuropa.
Von Michael Steiner
Wie den meisten Menschen inzwischen wohl auch infolge der Berichterstattung aus Griechenland (z.B. wegen der Übernahme minderjähriger Flüchtlinge) klar ist, scheint der Flüchtlingsdeal mit der Türkei ohnehin nur bedingt zu funktionieren. Die Ankunftszahlen steigen seit einiger Zeit wieder deutlich an, ohne dass Konsequenzen gezogen werden.
Verständlich, dass sich dies auch auf die Balkanländer auswirkt. Die Zahl der illegalen Grenzübertritte in die Westbalkanstaaten ist zwischen 2017 und 2019 erheblich gestiegen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über welche der „Focus“ berichtet.
Demnach marschierten im vergangenen Jahr 81.337 Menschen vor allem nach Nord-Mazedonien, Serbien, Slowenien und Albanien. Das sind 84 Prozent mehr als 2017. Ungarn, welches ab 2015 umfangreiche Grenzschutzmaßnahmen ergriffen hat, blieb davon weitestgehend verschont.
Für Vize-Fraktionschef Stephan Thomae (FDP) zeigt die Entwicklung, dass die Bundesregierung und andere europäische Regierungen die Schleuserkriminalität nicht ausreichend bekämpfen. „Frontex muss sich endlich zu einer echten Grenzagentur und Europol zu einem europäischen Bundeskriminalamt weiterentwickeln“, sagte Thomae.
Doch das ist nicht alles: auch das Abkommen mit der Türkei muss auf den Prüfstand, zumal es nicht einmal ansatzweise so funktioniert wie es sollte. Zwar werden einerseits tausende Syrer nach Europa geflogen, doch Rücksendungen aus Griechenland in die Türkei finden faktisch nicht statt.
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