Bild: Flickr.com/Prachatai CC BY-NC-ND 2.0

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die bevorstehende Wahl von Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten als "Glücksfall" bezeichnet und der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn erwartet, dass die Wahl Steinmeiers zum Bundespräsidenten international Wirkung entfaltet.

Von Redaktion/aek

"Frank-Walter Steinmeier mit all seiner Erfahrung, seiner Ruhe und Verlässlichkeit ist in schwierigen Zeiten wie diesen ein Glücksfall für die Bundesrepublik", sagte Schulz der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Deshalb freue sich nicht nur die gesamte SPD auf das neue Staatsoberhaupt, sondern auch die ganze Nation. "Steinmeier wird als Präsident Brücken bauen und den Zusammenhalt stärken", sagte Schulz.

Zum Abschied von Joachim Gauck erklärte Schulz: "Unser Dank gilt Joachim Gauck, der Deutschland in den letzten fünf Jahren Mut gemacht hat." Joachim Gauck sei ein Mann des Wortes und ein Herzensöffner.

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn erwartet, dass die Wahl Steinmeiers zum Bundespräsidenten international Wirkung entfaltet. "Er wird in Deutschland für eine humane und solidarische Gesellschaft eintreten, gegen Abschottungen und gegen Egoismen", so Asselborn. Er ergänzte: "Das werde nicht nur in Deutschland "eine große Wirkung" haben, sondern mit Steinmeiers Erfahrung und seinem Ruf "auch in ganz Europa.

28 KOMMENTARE

  1. Wie jemand Brücken bauen kann, der den US-Präsidenten als Hassprediger bezeichnet und ihm nicht einmal zur Wahl gratuliert, das verstehe wer will, ich jedenfalls nicht.

  3. Asselborn : "Das werde nicht nur in Deutschland eine große Wirkung haben, sondern mit Steinmeiers Erfahrung u. Ruf auch in ganz Europa."

    Hat er das nicht wunderbar kryptisch umschrieben ?

    Asselborn, "DAS" kannste dir von deiner Asselbacke putzen !

  4. WAHL????

    Der Patriotenbeschimpfer ohne jeglichen Anstand, ohne Selbstkontrolle wenn es um Kritik an ihm und seinen Politkasper geht, wurde im Hinterzimmer von Gabriel und einer Handvoll Volksverräter mit Rückendeckung gewissenloser CDU-ler in Manier des ZENTRALKOMMITE DES ERKEL- CLANS BESTIMMT!!! Bei der satten Mehrheit die dieser Clan sammt den " Handverlesenen" Alibi- Wähler hat, ist eine Verarschung des Volkes sondersgleichen!!!! Nur ein einziger Unterschied zu allen anderen, ach so undemokratischen Wahlen, in diesem Land besteht darin: Bei dieser BP Wahl braucht nicht gefälscht zu werden!!

  5. "Your comment is awaiting moderation"

    Guten Morgen! Schön das Du wieder da bist, habe Di´ch schon lange (nicht wirklich ) vermisst!!

  6. Da soll also der Murat Kurnaz Verräter,Agenda 2010 Architekt und Ukraine Vertragsbrecher S……..als Hoffnungsträger aufgebaut werden.Das mit Trump wurde ja schon erwähnt.

    MIR WIRD SCHLECHT!

  10. Der Artikel klingt ja fast so, als könnte dieser Menschenbeschimpfer Steinmeier etwas zur

    "Politik" dieses Landes oder zu Irgendetwas in der Weltpolitik beitragen. Aber er ist ja nur ein Abnicker mit horrendem Gehalt, und das ein Leben lang! Wieso kann sich dieses Land noch solche Clowns leisten?

  11. Ein Bundespräsident in Deutschland steht ungefähr auf dem Niveau eines Blinddarms. Man braucht ihn zwar nicht, aber man hat in eben.

    • Mit dem Blinddarm gibt es zwischenzeitlich wohl neue Erkenntnisse. Deshalb hinkt der Vergleich. Wie wär es mit dem, was von einer Mahlzeit überigbleibt ?

  12. Steinmeier ist der Präsident von der Mehrheit einer handverlesenen Bundesversammlung und von niemandem sonst. Er ist ein Komplize des ukrainischen Rechten Nazisektors und des alten US-Establishments. Als Agenda2010-Apologet hat er die Interessen des Volkes allgemein und die seiner Wähler im Besonderen verraten. Er schreckte nicht davor zurück, unschuldige deutsche Staatsbürger an fremde Foltermächte auszuliefern. Für das Volk ist seine undemokratische Inauguration eine Zumutung und Verhöhnung. Er hat nichts mit uns zu tun, er ist gegen uns und wir werden gezwungen, ihn üppig zu besolden.

  13. Er ist ein in der Wolle gefärbter NWO-Drahtzieher der für die Zerstörungszustände in Deutschland und Europa mitverantwortlich ist!!!

  15. Seit der Sache mit Murat Kurnaz ist Steinmeier für mich nur eine Drecksau. Er sollte selbst erstmal solange in Guantanamo einsitzen, wie er es Kurnaz nicht ersparen wollte.

    Danach darf er gern als Bundespräsident antreten und uns in Gaucklermanier unser täglich schlechtes Gewissen einreden. 

    Mir persönlich bedeutet dieses Amt sowieso nichts und für die Politniks in Berlin habe ich nur Verachtung übrig. Ja und vor allem Geduld.. Geduld bis zu jenem Tag, an dem abgerechnet werden kann.

  22. Deutsche Bundespräsidenten verstehen sich meist als "Oberkollektivschuld-Beauftragte" und tunken das deutsche Volk bei jeder sich bietenden Gelegenheit ein. Daher ist die Volkswahl das Gebot der Stunde.

  23. Habemus Papam – wir haben einen neuen Bundesgrüßaugust

    -

    http://www.anonymousnews.ru/2017/02/13/habemus-papam-wir-haben-einen-neuen-bundesgruessaugust/

    -

    Gestern mal wieder ein Paradebeispiel dafür, wie „Demokratie“ eigentlich nicht funktionieren sollte. Die Bundesversammlung, welche zur Hälfte aus korrupten Bundestagsabgeordneten der Blockparteien besteht und zur anderen Hälfte aus korrumpierten Wahlmännern und Wahlfrauen der Landesparlamente, ernannte ohne Legitimation durch das Volk, den SPD-Genossen Frank-Walter Steinmeier zum neuen „Staatsoberhaupt“ des alliierten Vasallenstaates Bundesrepublik Deutschland. Wer Langeweile hatte, konnte ab 13.00 Uhr die ganze Scharade live im Fernsehen verfolgen, Hintergrundberichte inklusive. Die Wahl zum Bundespräsidenten ohne Alternative. Denn was ist die Alternative, wenn es die Union nicht schafft, einen eigenen Kandidaten aufzustellen?

    -

    Von Thomas Heck

    -

    Es verdichtet sich für mich den Eindruck, hier wurde bewusst ein VEB-Einheitskandidat durchgeboxt, mit dem man die Gesetze durchprügeln kann, die benötigt werden, um dieses Land endgültig in die Gesellschaft umzubauen, die Merkel will. Ein Land ohne Grenzen, offen für ungehemmte Einwanderung in unsere Sozialsysteme, ohne jegliche Obergrenzen, ohne jegliche qualifizierte Zuwanderung, ein Umbau in einer islamische Gesellschaft, wo das Kopftuch zur Normalität wird, die Kritik daran unter Strafe gestellt und gesellschaftlich geächtet wird. Mit Steinmeier hat man so einen Bundespräsidenten.

    -

    Dabei wurde im Vorfeld doch viel diskutiert. Steinmeier, der gerne wollte und auch wurde, Finanzminister Schäuble, bei dem sich das Land fragte, ob Deutschland schon reif für einen behinderten Bundespräsidenten sei, Martin Schulz, Katrin Göring-Eckhard, warum nicht mal einen Neger (Roberto Blanko) fragte Titanic einst, eine Frau müsse es sein, ein Ossis auf jeden Fall, jemand mit Migrationshintergrund, dann müssen die deutschen Bürger begreifen, dass sie nicht gefragt werden und die Wahl des Bundespräsidenten von einem demokratischen Prozess so weit entfernt ist, wie der Besuch eines Bordells von einer Liebesbeziehung.

    -

    Denn der Bundespräsident wird alle 5 Jahre von der Bundesversammlung gewählt, welche zur Hälfte aus den Bundestagsabgeordneten besteht und zur anderen Hälfte aus Wahlmännern und Wahlfrauen, die von den Landesparlamenten der Bundesländern gewählt werden. Die Kandidatenauswahl im Vorfeld der Wahl ist stark von der absehbaren parteipolitischen Stimmverteilung in der Bundesversammlung und parteitaktischen Überlegungen geprägt. Je nach Ausgangslage versuchen die Parteien, in einem innerparteilichen Prozess einen Kandidaten zu finden, für den sie sich in der Bundesversammlung entsprechende Zustimmungen erhoffen. Direkte Demokratie sieht anders aus.

    -

    Dabei ist das Amt an sich nicht ohne und geht weit über das Repräsentative hinaus. Der Bundespräsident hat in seiner Funktion als Staatsoberhaupt unter anderem folgende Aufgaben:

    -

    Er vertritt den Bund völkerrechtlich.

    Er beglaubigt diplomatische Vertreter.

    Er hat auf Bundesebene das Begnadigungsrecht, welches er allerdings teilweise an andere Bundeseinrichtungen delegiert hat; er kann aber keine Amnestie aussprechen.

    Er fertigt Bundesgesetze durch seine Unterschrift aus und lässt sie durch Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt verkünden.

    Er schlägt dem Deutschen Bundestag einen Kandidaten als Bundeskanzler zur Wahl vor, ernennt und entlässt ihn.

    Auf Vorschlag des Bundeskanzlers ernennt und entlässt er Bundesminister.

    Er ernennt und entlässt Bundesrichter, Bundesbeamte, Offiziere und Unteroffiziere, sofern nichts anderes durch Anordnungen und Verfügungen bestimmt ist.

    Nach dreimalig gescheiterter Kanzlerwahl oder nach einer gescheiterten Vertrauensfrage hat er die Entscheidung zur Auflösung des Deutschen Bundestages.

    Er verkündet, dass der Verteidigungsfall festgestellt worden und eingetreten ist, und er gibt völkerrechtliche Erklärungen ab, wenn ein Angriff erfolgt; der Bundespräsident hat insofern allein die Funktion der Kriegserklärung.

    Er beruft den Bundestag (abweichend von den Parlamentsbeschlüssen) und die Parteienfinanzierungskommission nach dem Parteiengesetz ein.

    Er veranlasst Staatsakte aus wichtigem Anlass und ordnet die Staatssymbole an.

    -

    Der Bundespräsident erhält Amtsbezüge in Höhe von 10/9 des Amtsgehalts des Bundeskanzlers. Sie sind im Bundeshaushalt mit 199.000 Euro ausgewiesen zuzüglich 78.000 Euro Aufwandsgeld (Aufwandsentschädigung), aus dem auch die Löhne des Hauspersonals für die freie, voll eingerichtete Amtswohnung des Bundespräsidenten zu zahlen sind.

    -

    Die unterirdische Hofberichterstattung am gestrigen Wahltag verstärkt den Frust des Bürgers, der an dieser Wahl in feinster Weise beteiligt war. Hier klüngeln die Mächtigen aus, der Kandidat wird faktisch nur noch abgenickt. ALLES LESEN

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here