Demokratie – ein Auslaufmodell?

Überall knirscht es gewaltig im Gebälk des „demokratischen Westens“. Während den meisten Bürgern die Machenschaften der Mächtigen jahrzehntelang am verlängerten Hinterteil vorbeigingen, erheben sich seit einigen Jahren zunehmend Bürgerbewegungen. Die Menschen haben genug von der offenkundigen Misswirtschaft allenthalben und fordern ihren Anteil an Mitbestimmung immer vehementer ein.

Von Marcello Dallapiccola

In den USA muss sich Clinton, die Kandidatin des militärisch-industriellen Komplexes, auf ihrem Weg zur Präsidentschaft mit dem Isolationisten Trump und dem Sozialisten Sanders auseinandersetzen. Die Amerikaner haben die Schnauze dermaßen voll von ihrem politischen Establishment, dass sie jeden Kandidaten, der nicht diesem Umfeld entstammt, einen Vertrauensvorschuss einräumen.
In Frankreich „erfreut“ sich Präsident Hollande nicht nur der katastrophalsten Umfragewerte, die ein Präsident je hatte; darüber hinaus steht das ganze politische System vor dem Kippen, die Bürger wandern in Massen zur Front National ab.
In Spanien bringt der ob vieler Korruptionsskandale verruchte Mariano Rajoy, der die Wahl nur denkbar knapp für sich entscheiden konnte, trotz monatelanger Bemühungen keine Regierung zusammen. Niemand will sich mit ihm ins Bettchen legen, gilt er doch vielen nur noch als verlängerter Arm des vielköpfigen Brüsseler Untiers, der EU.

In Brasilien läuft gerade mehr oder weniger eine offene Revolte gegen Präsidentin Roussef. Und auch wenn sich die Anzeichen mehren, dass hier wieder einmal diverse NGO's ihre blutverschmierten Finger im Spiel haben, um eine weitere „Farbenrevolution“ anzuschieben, so hat Roussef diesen Unmut des Volkes doch durch ihr eigenes Handeln verschuldet.
Sogar in Island, wo nach der Bankenkrise die Bankster in den Knast gesteckt und jede weitere Zockerei unter strenge Strafe gestellt wurde, taucht dennoch der Name des Ministerpräsidenten in den „Panama Papers“ auf, was natürlich erneut zu politischen Erschütterungen in dem kleinen Land führt.
Von Deutschland brauchen wir an dieser Stelle gar nicht zu reden, die Situation dürfte schmerzlich bekannt sein.

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Die Zeichen zu deuten, fällt nicht schwer. Die repräsentative Demokratie wie wir sie sie kennen, hat ihre Haltbarkeitsdauer überschritten, das Ende ihrer Funktionsfähigkeit erreicht. Während uns schon lange technologische Werkzeuge wie das Internet zur Verfügung stehen, halten wir immer noch an einem System fest, dessen Wurzeln in vorindustrieller Zeit liegen. Während man Pferdefuhrwerke längst durch Autos und Petroleumlampen durch elektrischen Strom ersetzt hat, verharrt das politische System großteils immer noch in seiner althergebrachten Form. Man hat verabsäumt, das Modell „Demokratie“ den neuen Zeiten anzupassen.

Doch wie könnte sie aussehen, diese längst fällige Adaption, diese Renovierung der Demokratie? Mehr Mitsprache und vor allem Mitbestimmung für den einzelnen Bürger ist dabei unabdingbar. Dabei könnte das Internet enorme Dienste leisten, man stelle sich ein „social network“ für einen Staat vor. Es werden keine Politiker mehr gewählt, sondern es wird über Vorhaben abgestimmt, die man durchführen will oder eben nicht. Für diese Vorhaben können sich dann die benötigten Fachleute um die zu besetzenden Stellen bewerben; entscheiden tut auch hier der Souverän, also die Mehrheit der Bürger. Von unten her, vom einzelnen Bürger ausgehend, könnte sich das Staatswesen über einzelnen Gemeinden über weitgehend autonome Regionen bis auf Staatsebene hinauf organisieren, direkt und basisdemokratisch.

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Ideen gibt es da zuhauf, und nicht wenige davon lohnen einer näheren Betrachtung. Scheitern tut es allerdings, wie so oft, nicht nur wieder einmal am Geld, sondern auch an der Bequemlichkeit der vielen Meckerer, die ganz schnell still werden, wenn es an ihren eigenen, vermeintlich hart erarbeiteten Wohlstand geht. Denn alle, die vom momentanen System abhängen – und das ist ein nicht unbeträchtlicher Teil der Bevölkerung – werden sich dann über kurz oder lang eine andere Beschäftigung suchen müssen. Dank jahrzehntelanger Indoktrination begreifen viele das natürlich als existenzielle Bedrohung, anstatt als Chance.

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Erschwerend kommt noch hinzu, dass sich die Vertreter der verschiedenen alternativen Bewegungen alles andere als einig sind. Die Schnittmenge von Occupy- und Pegida-Aktivisten dürfte sich in sehr engen Grenzen halten, genau wie die zwischen Klimawandel- und Atomkraftgläubigen. Fakt ist jedoch, dass für alle diese Menschen irgendwelche grauen, gesichtslosen Amtsschimmel die Gesetze machen, die mit dem alltäglichen Leben derer, über deren Wohl und Wehe sie entscheiden, so gar nichts gemein haben.
Diesen Zustand gilt es schnellstmöglich aufzulösen, bevor wirklich das kataklysmische Ereignis eintritt, das uns Vertreter der sogenannten Eliten schon öfter prophezeit haben – jenes absolute Chaos, das uns nach der starken Hand wimmern lassen wird, die all dies wieder in Ordnung bringt …

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17 Kommentare

  1. Die sogenannte Demokratie ist nur eine der Zwischenstadien zwischen 2 Diktaturen. Also eine Illusion der Dauerhaftigkeit.

  2. Die repräsentative Demokratie  hat mit Demokratie absolut nichts zu tun und ist eine reine Bakschischveranstaltung. Demokratie kommt von demos -ist gleich Volk, das heißt nur die plebiszitäre  oder unmittelbare Demokratie ist überall einzuführen, sonst kann ein verantwortungsvoller Diktator besser sein.

    1. Hallo,

      Demos bedeutet meines Wissens nach Dorf und bezieht sich meines Erachtens auf das Prinzip der Subsidarität.

      Unabhängig vom Begriff der repräsentativen oder direkten Demokratie, gab es im, bis heute militärisch und poltisch besetzten, Deutschland keinerlei Art von Demokratie ,sondern eine Parteiendiktatur, die sich mit Ausrufung der Weimarer Republik etablierte und bis heute vollzogen wird.

  3. Demokratie kommt aus dem griechischen und bedeutet in etwa Herrschaft des Volkes.

    Das deutsche Volk darf jedoch noch nicht einmal etwas mitbestimmen…geschweige denn herrschen.Wahlen allein…bedeuten grundsätzlich nicht Mitbestimmung.

    Alle Macht liegt beim Staat: Gesetzgebung;Justiz:Verwaltung:Militär:Geldpolitik;Beamte etc..

    Im Grunde genommen haben wir in Deutschland noch das 'Mittelaltermodell'…nur die Akteure sind in neue Gewänder geschlüpft.

    Ein System das jedoch immer mehr Armut und Elend produziert..ist nicht mehr vermittelbar.

    Die Menschen arbeiten heute mehr für Europa,Uno,Türkei,Politiker&Verwaltung etc.denn für sich selbst.Die Globalisierung ist gescheitert.

    Echte Demokratie wäre Zeitlos in Mode…und niemals ein Auslaufmodell.

    1. @tomtom  Falls der 10-Punkte-Plan von Orban gemeint sein sollte, entnehme ich einer Superrohübersetzung, dass er alles was Merkel und die Kommission vorhaben, ablehnt. Das wichtigste besteht darin, dass er gegen eine Kontingentierung ist und alles andere entspricht EU-Recht, Schengen und DublinIII.

  4. Wieso versteckt man sich hinter dem Begriff der Demokratie, der für mich ebenfalls zu den Kampfbegriffen des 19. Jh. gehört, anstatt rationale, ethische und nachhaltige Verantwortung für sich und seine Umgebung zu übernehmen?

    Weil, sich die Menschen in Hamsterrädern aus sinnloser, nicht nachhaltiger, größtenteils seinen eigenen Interessen, Gewissen und gesundheitl. Erhalt wiedersprechenden Arbeit gefangen halten lässt, wobei auch die stetig steigende Technisierung der Industrie beachtet werden sollte.

    Woraus der Konsum-, Zerstreuungs- und Bequemlichkeitswahn als Erholung von dieser  nutzlosen Arbeit (Beschäftigungstherapie) zelebriert wird und im Endeffekt keine Zeit für die eigene Bildung oder Informationssuche in lebenswichtigen Bereichen bleibt, die nun mal eine Voraussetzung für ein selbstverantwortliches Leben ist.

    Um möglichst bequem zu leben und alles "richtig" zu machen, wird die Verantwortung in allen Bereichen des Lebens an "Spezialisten" abgegeben, Gesundheit, Ernährung, Erziehung, Forschung, Finanzen, Politik etc., womit die hinter den "Spezialisten" stehende Industrie immer mehr Macht über den Menschen erhält und diese Industriezweige aufgrund des wirtschaftl. Wachstumswahns immer weiter anblähen und diese Macht in jedem Fall erhalten wollen.

    Natürlich gehört hierzu auch die Indoktrination, dass Menschen ohne diese Beschäftigungstherapie minderwertig zu sein oder die Indoktrination des, von klein auf beigebrachten, lebenslangen Konkurenzkampf untereinander.

    Ich könnte das Ganze noch mit persönlichen Erfahrungen weiter ausführen, aber ich denke das sollte erstmal reichen, um zu zeigen, warum ich denke, dass uns auch "Demokratie" nicht weiter helfen wird, wenn sich der Mensch nicht aus diesen Teufelskreisen befreit.

  5. Diesen Zustand gilt es schnellstmöglich aufzulösen, bevor wirklich das kataklysmische Ereignis eintritt, das uns Vertreter der sogenannten Eliten schon öfter prophezeit haben – jenes absolute Chaos, das uns nach der starken Hand wimmern lassen wird, die all dies wieder in Ordnung bringt …

    Leider lernen die meisten Menschen am Schnellsten nur aus eigenem Leid, obwohl ich dies nicht befürworte, aber leider immer wieder selbst beobachten muss.

    Die Frage ist nur in welche Richtung diese Menschen im Chaos sich verleiten lassen werden, oder endlich selbst beginnen zu denken.

    Auf manchen Blogs ist bereits jetzt schon der laute Ruf nach einem Kaiser oder König zu hören, um sich einem erneuten Personenkult zu unterwerfen.

  6. Das Problem ist, dass den Mitmenschen nicht bewusst ist, dass wir im Handelsrecht leben. Nur in einem Menschenrecht kann Demokratie existieren. Da wir aber mit unserer Geburtsurkunde im Handelsrecht sind, also zur Person geworden sind, sind wir Personal und Eigentum des Staates. Wir haben deshalb auch nicht mehr das Recht über unseren eigenen Körper, darum müssen wir uns wenn wir autofahren anschnallen, darum können wir in den Krieg geschickt werden, darum können die Jugendämter den Eltern die Kinder wegnehmen. Die Kinder und die Personen gehören dem Staat.

    Alles was hier geschrieben wird ist Blödsinn, weil von falschen Voraussetzungen ausgegangen wird. Das Handelsrecht wird  kontrolliert von der City of London, diese wird kontrolliert von den Templer-Nachfahren den Rittern von Malta, CFR, Bilderberger, alles wird kontrolliert von den Rittern von Malta, die wiederum von den Jesuiten kontrolliert und gegründet wurden. Alles wird vom Vatikan kontrolliert, die Freimaurer sind nur die Arme des Kraken. Wie die Päpste denken sagen sie doch ganz offensichtlich, aber anscheinend will niemand hören was sie sagen.

    Die Demokratie, so versicherte Pius XI., trage die Schuld an dem Chaos, das über die Menschheit gekommen sei, weil in ihr zu viel Freiheit herrsche und der Wille des Volkes als oberstes Gesetz angesehen werde.

    Das Wort Idiot leitet sich vom griechischen ἰδιώτης (idiotes) her, das wertfrei bis heute in etwa „,Privatperson“' bedeutet. Das kanonische Recht, auch römisches Recht hat uns zu Personen, zu Idioten gemacht. Das bedeutet wir sind durch Rom zu Idioten geworden, die als Personen kein Recht auf Besitz als Eigentum haben. Wir haben nur Nutzungsrecht und zahlen dafür Steuern.

    Idioten (Personen) haben kein Recht auf Demokratie, der Staat ist zur Firma gemacht worden. Seit wann kann das Personal demokratisch seinen Chef wählen? Es ist absurd, aber Realität.

     

  7. Obwohl man weiß, wie es mit der 'Animal Farm' ausging, wird weiterhin in Brüssel und dieser 'EU' eifrig daran gebastelt, weil sich keiner der Eurokraten von der noch gefüllten Futterkrippe verdrängen lassen will. Das Wenige was am Ende noch übrig bleibt, wird dann auch noch von den Kosten, des sich dann um die Abwicklung dieser EUdSSR kümmernde Finanzkontrollrats, aufgefressen werden.

  8. Kleine überblickbare politische Einheiten (Leopold Korr) Subsidiarität, plebiszitäre Demokratie statt EU Imperialismus dessen politische Vertreter zu unqualifiziert wären ein Dorf mit angemessenen Verwaltungsstrukturen zu versehen.

  9. Sollte das von den Alliierten verordnete GG noch Geltung haben (GG Art.20 Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus) kann in den Gemeinden (per GG Art.28 : In Gemeinden kann an die Stelle von gewählten Körperschaften die Gemeindeversammlung treten) Demokratie von den Bürgern ausgeübt werden. Es erfordert allerdings einen vorherigen Austrag aus dem Unternehmensregister, da laut EU-Verordnung seit 2008 alle Gemeinden als Unternehmen anzumelden waren, mit einem Bürgermeister als voll haftenden Geschäftsführer. Mit der Unternehmensregistrierung hat eine jede Gemeinde ihre Gebietskörperschaft und damit ihre hoheitliche Macht verwirkt. Es bedeutet auch, das seitdem unsere Gemeinden ein staatenloses Gebiet ohne Gebietgemarkung sind und dem (See)Handelsrecht unterliegen. Die Gemeinden können diesen staatenlosen Zustand mittels ihrer wahlberechtigen Bürger wieder ändern (wie o.g.).  – Grundlage für diese (nach Völkerrecht gegebene) Möglichkeit bietet die (Noch) Existenz des Deutschen Reiches, mit der Gültigkeit der Gemarkung der Gemeinden von vor 1914. Unser viel gescholtenes BVerFG hat am 30.06.2015 bestätgt, daß das "Deutsche Reich" alsVölkerrechtssubjekt noch Bestand hat. Selbst unsere "Bundesregierung" verweist in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke auf diese "Fortexistenz des D.R.s" . –  Wenn die Bürger in ihren Gemeinden ihre Selbstbestimmung zurückholen wollen, erscheint der vorgenannte Weg in der Theorie der einzig machbare. In der Praxis sieht es allerdings so aus, daß man nur bei der Schilderung eines solchen Vorhabens im Ortsrat (mit den entsprechenden Sachverhalten) außer Ungläubigkeit, Ignoranz und Beleidigungen anschließend ggf. noch Mobbing erlebt. 

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