Video: Paul Schreyer: Die Angst der Eliten – Wer fürchtet die (direkte) Demokratie?

Das System steckt in der Krise. Liegt der Ausweg in mehr direkter Demokratie? Oder ist das Volk zu „dumm“, um in wesentlichen Fragen selbst zu entscheiden? Lässt es sich zu leicht manipulieren und geht rechten Populisten auf den Leim? Wenn Außenseiter bei Wahlen erfolgreich sind, heißt es oft, die Bürger […]

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Österreich: Direkte Demokratie stärken

Die österreichische Bundesregierung soll die direkte Demokratie rasch und verbindlich stärken, so die NGO "mehr demokratie!" Von Redaktion Vor allem die FPÖ trat mit dem Versprechen zur Nationalrat an, die Elemente der direkten Demokratie (insbesondere Volksbegehren und Volksabstimmungen) zu stärken, wurde jedoch vom Koalitionspartner ÖVP bislang immer wieder gebremst, obwohl […]

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Demokratie braucht keine Parteien

Die repräsentative Demokratie entwickelte sich zu einer Parteiendiktatur. Das ist schlecht. Es wäre an der Zeit, das politische System zu reformieren. Von Marco Maier In Ländern wie Deutschland oder Österreich gibt es ein Problem: Einerseits gilt das "freie Mandat", andererseits etablierte sich über die Zeit über das Parteiensystem ein "Fraktionszwang". […]

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Echte Demokratie statt Parteienrepublik

Das aktuelle politische System hat mit Demokratie nur am Rande etwas zu tun. Derzeit haben Deutschland und Österreich eher eine Parteiendiktatur. Von Marco Maier Eine wirklich funktionierende Demokratie hatten die Parteienrepubliken Europas ohnehin noch nie. Diese gab es, wenngleich auch nur in Ansätzen, bei den alten Germanen (Thing) und den […]

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Pseudodemokratie: Der Verrat von oben

Das was wir Demokratie nennen, ist in Wirklichkeit nur ein von Parteiapparaten gesteuerter Politelitensystem. Von Marco Maier Demokratie heißt in unserem westlichen System, dass der Bürger zur Wahlurne schreitet und dort die Auswahl zwischen verschiedenen Politikern und/oder Parteien hat, die einem alteingesessenen Machtapparat angehören. Diese sind jedoch nicht den Bürgern […]

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Wollt ihr die totale Demokratie?

Die parlamentarische Demokratie erweist sich als unzulänglich und korrupt. Kann ein starkes direktdemokratisches System da eine Lösung sein? Von Marco Maier Wo man auch hinblickt steckt das parlamentarische System in der Krise. Ein über die Jahrzehnte gewachsener Machtapparat der nur noch der Selbsterhaltung dient und in dem über die Parteigrenzen […]

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Portugal testet „Bürgerhaushalt“ – Direktdemokratie auf dem Vormarsch

Die „Krisenstaaten“ der EU wurden zum neoliberalem Freiluftlabor. Doch in Portugals Städten und Gemeinden experimentiert man jetzt mit einem der Grundsätze der Direktdemokratie. Der „Bürgerhaushalt“ ist ein Mittel, um die Bewohner einer Stadt/Gemeinde in die Entscheidungen der Verwaltung mit einzubeziehen. Portugals Zentralregierung hat jetzt 3 Millionen Euro für ein Projekt […]

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Direktdemokratie und die Rolle freier Medien und der neuen Technologien

Die Medien stehen im Mittelpunkt der Diskussionen in Deutschland, Europa und in vielen anderen Teilen der Welt. Doch warum ist es so wichtig eine „Lügenpresse“ zu entlarven und gute alternative Medien zu kreieren? Was hat das mit Direktdemokratie zu tun? Bei der Direktdemokratie treffen nicht gewählte Stellvertreter die Entscheidungen, sondern […]

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