Contra Magazin News & Informationen CSU-Innenexperte Stephan Mayer fordert den Entzug der Staatsbürgerschaft für deutsche Dschihadisten. Schon jetzt könne Staatsbürgern die Staatsbürgerschaft entzogen werden, wenn sich diese einer fremden Streitmacht anschließen. Dies müsse für IS-Kämpfer erst Recht gelten.
Von Redaktion/dts
Angesichts der Bedrohung durch islamistischen Terror fordert der Innenexperte der CSU, Stephan Mayer, den Entzug der Staatsbürgerschaft für deutsche Dschihadisten, die in Krisenregionen kämpfen oder sich ausbilden lassen und nach Deutschland zurückkehren wollen. Gegenüber "Bild" sagte Mayer, es müsse "dringend die gesetzliche Möglichkeit geschaffen werden, denjenigen, die neben der deutschen auch noch über eine weitere Staatsangehörigkeit verfügen, die deutsche Staatsangehörigkeit zu entziehen". Nur so könne die Wiedereinreise von Dschihadisten nach Deutschland verhindert werden. Mayer: "Einem Deutschen kann bereits jetzt die Staatsbürgerschaft entzogen werden, wenn er sich einer ausländischen Streitmacht anschließt. Dies sollte doch erst recht möglich sein, wenn er sich ISIS anschließt und unseren Staat aktiv bekämpfen will."
Mayer forderte zudem die Rückkehr zur früheren Praxis gegenüber Asylbewerbern aus Syrien: Statt einer pauschalen Anerkennung sollten "alle syrischen Flüchtlinge im Rahmen eines individuellen Asylverfahrens einer persönlichen Anhörung durch Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge" unterzogen werden. "Auch die beiden Nachrichtendienste - der Bundesnachrichtendienst und der Verfassungsschutz - müssen grundsätzlich wieder alle aus den Bürgerkriegsgebieten stammenden Flüchtlinge befragen und überprüfen", so Mayer. "Wir müssen wissen, wer konkret in unser Bundesgebiet einreisen will. Alles andere wäre nach den Ereignissen von Paris absolut leichtsinnig und eine Gefahr für die Sicherheit der Menschen in unserem Land."
Doch angesichts des nach wie vor starken Menschenstroms über den Balkan nach Deutschland und den überforderten Behörden dürfte auch der Entzug der Staatsbürgerschaft kaum einen Einfluss darauf haben, ob diese Kämpfer in die Bundesrepublik zurückkehren oder nicht. Schon in der Vergangenheit war die illegale Immigration immer schon ein Bestandteil der Zuwanderung nach Deutschland.
Geht nicht weit genug, die Massnahme.
Mann muss SOFORT Integrationsleistungen von den Zuwanderern verlangen; azu gehört in erster Linie, neben dem Erlerner der Sprache, dass sie sich auch OPTISCH vom radikalen Islam abgrenzen. Keine Salafistenbärte und -klamotten, keine Verschleierung!
Wir DÜRFEN diesen Schwachsinn nciht länger akzeptieren!
Wer nicht bereit ist, sich an unsere Gesellschaft anzupassen, der darf gerne in eines der islamsichen Paradiese abwandern!
der eintrag „deutsch“ in den personalausweisen und reisepässen der brd, legt nur die vermutung nahe, dass der inhaber ein „deutscher“ ist, belegt die tatsache aber nicht eindeutig. zum diesem zweck gibt es den sogenannten „gelben schein“, die staatsbürgerschaftsurkunde.
jeder bundesdeutsche nicht-djihadist kann sich ja mal die mühe machen, diesen zu beantragen. aber fallt nicht um, wenn ihr die auflistung dessen, was ihr so alles auf die behörde bringen müsst, um einen nachweis über eure staatsbürgerschaft (die eines RuSTaG-deutschen) zu erhalten.
der entzug der BUNDESdeutschen zugehörigkeit ist sogar mehr vor- als nachteil.
denn staatenlos ist jeder brd „by default“. der mit der entzogenen zugehörigkeit wird einfach nur aus der sklavenschaft entlassen. und insofern auch hier wieder - tatsächlich wird der djihad von der brd - eben durch derartige pläne - promotiviert!
nach dem Umfallen von Seehofer kann man das nur noch als
Wahlkampfgeplänkel für die Unionskollegen in BW werten.
…ach ja, in Europa kennt anscheinend niemand Länder die den IS unterstützen…schaut bzw. hört Euch doch mal an was der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn dazu im Interview mit dem Deutschlandfunk gesagt hat:http://www.deutschlandfunk.de/kampf-gegen-den-is-terror-wir-brauchen-russland-und-den-iran.694.de.html?dram:article_id=337054
kurzer Ausschnitt:
Müller: Die Amerikaner - wir haben es in den Nachrichten gehört - haben jetzt erstmals oder jedenfalls erstmals in dieser Dimension gezielte Luftangriffe auf Lastwagen, die Öl geladen hatten, geflogen. Und die Geheimdienstinformationen, das haben Sie auch gesagt, sollen ausgetauscht werden. Meine Frage: Kann das sein, dass das immer, was ich jetzt aufgezählt habe, noch nicht längst in der Praxis realisiert ist? Geheimdienstinformationen austauschen?
Asselborn: Um ganz ehrlich zu sein: Es gibt Länder - das muss ja so sein -, die diesen IS direkt oder indirekt bis jetzt unterstützt haben. Das müsste ja das allererste sein, da braucht man keinen Beschluss des UNO-Sicherheitsrats, keine großen Erklärungen.
Müller: Können Sie die uns noch mal kurz nennen, die Länder, die den IS unterstützen?
Asselborn: Ich kenne die nicht, aber es gibt Länder, die liefern Waffen und die liefern auch Finanzmittel an den IS. Sonst würde der IS nicht in dieser Stärke bestehen.
Müller: Da stehen wir jetzt auf dem Schlauch.
Asselborn: Das müsste ja jetzt aber trotzdem jedem einleuchten.
Müller: Nein, nein! Mir jetzt wirklich nicht, Herr Asselborn. Geben Sie uns ein Stichwort, eine Fährte.
Asselborn: Ich kann das nicht. Ich bin nicht in der Lage dazu….
Da kommen gleich die linksgrünen Gutmenschen, die den Vorschlag als menschenunwürdig bezeichnen!
Diese Vorschläge dieses Politikers sind ja schön und gut, aber wie will man feststellen, ob ein Syrienrückkehrer wieder nach D einreist, wenn die Grenzen nicht kontrolliert werden und man 100 Tausende einfach so ohne Registrierung durch Europa reisen lässt?
Zudem kommen diese Vorschläge erst jetzt, wo das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist.
Die ganze Flüchtlingsaufnahme der Regierung war komplett verfehlt, man hat das Problem solange ignoriert bis man überrollt wurde und alle die kamen aufnehmen musste, anstatt bereits vor einigen Jahren gezielt Menschen, die flüchten aus türkischen Lagern aufzunehmen und zu versorgen. Die dt. Regierung hatte bereits vor Jahren Informationen der Geheimdienste, was sich da für eine „Flüchtlings“- welle auf den Weg machte.
Die Frage ist nur, ob diese Ignoranz der Regierung gezielt zur Destabilisierung Europas erfolgte.
Im Grunde sind die ganzen Diffamierungen gegen Menschen, die noch gesunden Menschenverstand besitzen und sich kritisch äussern, ein Abwehrmechanismus der Regierenden, die wissen, dass sie Mist gebaut haben und haben kaum etwas mit Rassismus oder Fremdenfeindlichkeit zu tun, bis auf einige Ausnahmen, denen man in den öffentl. Medien gezielt eine Plattform gibt, um die gesamte Kritik, als fremdenfeindlich zu diskreditiern.
Man sollte den Zonisten, auch die Staatsangehörigkeit entziehen. Stattdessen wird der Zentralrat der Juden in Deutschland zum Verfassungsschutz-Präsideten in Thüringen gemacht. Ein erneuter Sargnagel für die jüdische, aber nicht zionistische Glaubensgemeinschaft.
Wenn ich im deutschsprachigen Raum über jüdische wertvolle Mitbürger nachdenke, dann fallen mir nur Heinrich Heine, Stefan Zweig, Hugo von Hoffmannsthal und Kurt Tucholsky ein, ansonsten sieht man weltweit nur eine Geisterbahn und in dieser sitzen wahrscheinlich nicht nur Zionisten.
Andererseits gehen in Israel manchmal über 100.000 Menschen gegen Nethanyau und dessen Siedlungspolitik auf die Strasse, aber auch darüber wird in unseren Medien nicht berichtet. Die können mir Leid tun, wenn sie sich nicht von ihren Zionisten befreien, dann gehören sie alle der Katz.
Das gleiche gilt für Deutschland, wenn wir uns nicht von unseren Politverbrechern befreien, dann gehören wir auch der Katz. Danton, franz. Revolution, in seiner Verteidigungsrede, bevor sie ihn einen Kopf kürzer machten: für das Volk gibt es nur eine Gefahr, das ist die eigene Regierung.
Und wo bleibt die Forderung das z.B. auch straffällige Asylanten und Migranten ( Wiederholungstäter ) sofort ausgewiesen werden sollten ? Denn es kann nicht sein, das ein Asylant der erst 14 Tage in Deutschland ist, und in der Zeit aber schon 12 Strattaten begangen hat, und NICHTS passiert. Eine Aussage, eines Münchner Polizisten,der auch sagte :Das bei Wiederholungstäter und bei schweren Taten wie Körperverletzung (Beispiel, Messerattacken,Vergewaltigungen) die sofortige Ausweisung erforderlich wäre !
Wir werden von der Flüchtlings Mom Merkel und ihrer Regierung verraten und verkauft. Ich glaube, die Hölle kann nicht schlimmer sein, als das was uns ,unseren Kindern und Kindeskindern für die Zukunft angetan wird. Wo ist nur der Widerstand diese Merkel mit ihrer Regierung zum Teufel zujagen ?
"Wo ist nur der Widerstand diese Merkel mit ihrer Regierung zum Teufel zujagen ?"
Er wurde seit 1945 systematisch gebrochen!