Willkürstaat Deutschland? Es braucht eine Veränderung!

Von einer "freiheitlich-demokratischen Grundordnung" ist in Deutschland nicht viel zu sehen. Merkels faktische Alleingänge und der Einfluss von Lobbygruppen führen den Begriff ad absurdum. Die Meinung und der Wille der Bevölkerungsmehrheit spielt kaum noch eine Rolle, wenn es die Seilschaften nicht wollen.

Von Marco Maier

Gerne werden Länder wie Ungarn, Russland oder die Türkei als Beispiele für "undemokratischere" Länder genannt, während die Bundesrepublik Deutschland oder aber auch Österreich als Beispiele für funktionierende liberale Demokratien bezeichnet werden. Doch die Realität sieht anders aus, als es das Papier (Grundgesetz, bzw. Verfassung) vorgibt. Denn Merkels Alleingänge in Sachen Flüchtlingskrise, die zunehmende Einflussnahme der Lobbyisten-verseuchten Brüsseler Eurokratie und die Stimmungmache der "veröffentlichten Meinung" der Leitmedien zeigen deutlich auf, dass es mit "freiheitlich-demokratisch" nicht so weit her ist.

Eine liberale Demokratie schützt die Rechte der Minderheiten, erhebt diese jedoch nicht über die Rechte der Mehrheiten. Das heißt: Die "Diktatur der Mehrheit" (wie man die Demokratie auch nennt) hat dort ihre Grenzen, wo kleinere bzw. schwächere Menschengruppen schlechter gestellt werden sollen, oder aber auch menschenrechtliche Grundsätze in Gefahr geraten. Im Grunde genommen also stellt sie die Herstellung eines gesellschaftlichen Pareto-Optimums dar, in der man keine Gruppe mehr besserstellen kann, ohne damit eine andere schlechterstellen zu müssen.

Vor allem jedoch sind diktatorisch anmutende Alleingänge von Einzelpersonen (Merkel) oder Gruppen (Bundesregierung) ohne Berücksichtigung der demokratischen Prinzipien in einer liberalen Demokratie nicht möglich. Deutschland, welches sich auf die "freiheitlich-demokratische Grundordnung" beruft, müsste das faktisch vorherrschende Regime also komplett überdenken, zumal die verkrusteten politischen Strukturen dem gegebenen Anspruch schon lange nicht mehr gerecht werden.

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Ein System, in dem Minderheitengruppen gegen Mehrheiten agitieren können, ist nämlich faktisch eine Diktatur. Ein System, welches zur Zensur und zu Eingriffen in die Meinungsfreiheit und -vielfalt greift, ist faktisch ebenfalls diktatorisch. Ein Land, in dem der Minderheitenschutz mehr gilt als der Mehrheitenschutz (anstelle dies gleichzusetzen), agiert antidemokratisch – ein schönes Beispiel hierfür ist der Begriff der "Volksverhetzung", in der Angriffe von Minderheiten gegen Mehrheiten nicht verfolgungswürdig sind, das Gegenteil jedoch schon.

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Nicht zu vergessen: der Einfluss von Lobbyisten. Egal ob Großindustrie, Medienkonzerne oder kleine aber lautstarke Gruppen. Was in Deutschland zählt sind Geld und Machtstukturen. Will man Gesetze oder Richtlinien haben die den eigenen Wünschen entsprechen, betreibt man entsprechende Lobbyarbeit, indem man entweder wirtschaftlichen ("Wenn das Gesetz nicht kommt, müssen wir über einen Standortwechsel nachdenken.") oder medialen (Siehe auch die Zeitungsartikel zur Erbschaftssteuer oder die Gender-Ideologie) Druck ausübt.

Es zeigt sich immer deutlicher, dass Deutschland nicht (nur) eine neue Verfassung braucht, sondern vor allem die Etablierung eines politischen Systems, welches den Menschen eine wirkliche demokratische Macht zugesteht und in dem auch dem gesellschaftlichen Pluralismus ohne Einschränkungen Raum gegeben wird. Eine Demokratie ohne Tabus und mit völliger Offenheit, in der kontroverse Debatten immer möglich sind, eine umfassende politische Transparenz herrscht und eherne Grundsätze die unverletzliche Basis des politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Handelns darstellen – dabei muss es völlig egal sein, welche politische Richtung auch die momentane Mehrheit stellt.

Bevor Politik und Medien in Deutschland also wieder einmal den moralischen Zeigefinger gegenüber Putin, Orban oder Erdogan erheben, sollten sie einmal darüber nachdenken, wie autokratisch das deutsche System inzwischen (wieder einmal) geworden ist. Der Wille der Bevölkerungsmehrheit zählt in der Bundesrepublik nämlich gar nichts, wenn er nicht in das ideologische/politische Korsett der "Eliten" passt.

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41 Kommentare

  1. Willkürstaat Deutschland? Es braucht eine Veränderung!
    ———

    Schon die Überschrift bedarf einer Korrektur.

    Die BRiD ist kein Staat, sondern eine Staatssimulation, regiert unter den alliierten SHAEF-Gesetzen, von willfährigen, politischen Geisterfahrern, deren Aufgabe ist es die BRD GmbH zum frühest möglichen Zeitpunkt abzuwickeln.

    Wirschaftlich ist das schon durch ‚Privatisierung‘ bis hinunter zu den Kommunen geschehen, die einstige Deutschland GmbH. wurde an ausländische Heuschrecken verscherbelt, wie z.B. Larry Fink mit seiner BlackRock, dem schon mehr als 50 Prozent aller im Dax gelisteten Firmen gehören und mittels des schon lange (vor und während WK II) geplanten Genozids an der bio-deutschen Bevölkerung wird z.T. gerade vollendet.

    Ich will hier keinen auf Panik machen, aber ‚Let’s face it!“ wie man so schon in denglisch sagt.

    Und keine Sau interessiert’s – bis auf einige Wenige, die wissen, was gespielt wird.

    Große Rede Carlo Schmid’s , SPD, Grundsatzrede vom 08.09.1948

    „Wir haben keinen Staat zu errichten“

    https://www.youtube.com/watch?v=njlLVk1Y8HU

    1. Die BRD agiert als Staat und wird international wie ein Staat behandelt. Oder um es mal sinnbildlich auszudrücken: Wenn etwas aussieht wie ein Apfel, riecht wie ein Apfel und schmeckt wie ein Apfel, dann wird es wohl auch ein Apfel sein. Wenn man juristisch „Korinthen kacken“ will, mag die BRD einige Konstruktionsfehler haben, sicher (darauf verweist wie zitiert auch der C.S.). Aber ich verweise nur auf die beiden schönen Begriffe „de jure“ und „de facto“: De jure mögen Sie zwar Recht haben, DvB, de facto interessiert das auf internationaler Ebene (um es mal salopp auszudrücken) „kein Schwein“.

      Wenn man dies ändern möchte (dazu bietet ja auch das GG eine Möglichkeit), dann muss man das System eben von innen heraus verändern.

      1. Lieber Herr Maier,

        de jure und de facto haben die Deutschen aber nichts zu kamellen.

        Sie werden unter den SHAEF Gesetzen zwangsverwaltet.

        Es gibt weder eine ordentliche Verfassung, noch ordentliche Wahlen, noch eine unabhängige Justiz, noch Politiker, die auch nur im Ansatz orgiginäre Interessen des Deutschen Staatsvolks (wie es das GG definiert) vertreten.

        Wer immer als Politiker deutsche Interessen anmahnt, der wird 'verunfallt' (Möllemann) oder er wird politisch und auch wirtschaftlich fertig gemacht (Hohmann).

        Das, lieber Herr Maier ist die REALITÄT.

        Natürlich ist die Staatssimulation BRiD auf der politischen Weltbühne ein gern gesehener Gast, denn mit ihrem Füllhorn schüttet sie den hart erarbeiteten Wohlstand der Deutschen über alle Völker dieser Welt aus, ganz speziell über Israel.

        Das ändernt aber nichts an der Tatsache, dass die Feindstaatenklausel der UNO nach wie vor besteht und dass wir nach wie vor ein besetztes Land sind, dass auch noch für seine eigene Besatzung finanziell auf zu kommen hat.

        Aus all Dem  erklärt sich auch  die devote Haltung der volksverräterischen Politiker-Clique gegenüber US-rael, die 'Kanzler-Akte' , der schleichende Ausverkauf der einstigen Deutschland GmbH  und die bewusste Umvolkung Deutschland, was klar -auch nach UN-Definition- eiskalt geplanter Genozid ist.

        Ja, es gibt lt. GG das Recht zum Widerstand. Das hört sich auf den ersten Blick prima an. 

        Es würde aber enden wie der 3. punische Krieg!

        Unsere einzige Chance -so wie ich das sehe- ist Putins Russland. Bei aller Skepsis sehe ich ihn als ehrlichen Makler und Deutschen Freund an. Er ist der Einzige, der noch die alten europäischen Traditionen und Werte verkörpert und auch lebt und verteidigt.

        Vielleicht kommt unsere Rettung ja diese Mal aus dem Osten. Im übrigen traue ich den Polen auch noch so einiges zu.

        Und dann hätten wir ja noch die Chinesen,in breiten (Bildungsschichten) ausgesprochen deutschfreundlich und Fans der europäischen Kultur -sofern die nicht schon längst von der 'kleinen informellen Finanz. und Machtelite' übernommen wurden. Dass inzwischen der Holocaust auch in China gelehrt wird verheißt nichts Gutes.

        1. grösstenteils richtig, was D. von Bern da schreibt – auch, dass die SHAEF-verträge gleich an erster stelle benannt werden ist nicht verkehrt. @M.Maier: "die brd agiert als staat" – in erster linie agiert die brd gegen diejenigen, die bundesdeutsche identitätsdokumente (die vermeintliche staatsbürgerschaft, die keine ist) haben. für bzw. gegen diese ist das vor 25 jahren durch den ausländer Baker ausser kraft gesetze GG und dementsprechend alle anderen – in der gesetzeshirarchie dem GG unterstellten und auf diesem aufbauenden – gesetze gültig. aber wenn SIE selbst doch schon merken, dass einzelne brd-politiker und auch politikergruppen sowohl gegen das GG als auch gegen viele andere (ebenso ungültige) gesetze verstossen bzw. die darin festgelegten regelungen "brechen", nicht beachtenund dies keinerlei konsequenzen nach sich zieht, müssten sie  – wenn sie sich gedanken darüber, wie sowas möglich ist machen – doch so langsam mal zu der erkenntnis kommen. 

          1. zu der entsprechenden erkenntnis kommen – zu der selben, zu der nicht nur D. von Bern und bspw. meinereiner irgendwie gekommen sind sondern es nach und nach – insbesondere innerhalb der letzten jahre – immer mehr menschen (ein grossteil derer leider immernoch nicht den notwendigen impuls bekommen hat, um innerhalb des prozesses der ur-gemeindenreaktivierung aktiv zu werden) kommen. 

            es ist nichts weiter als das kleine ein mal eins; und formeln gibt es nicht nur innerhalb der mathematik sondern innerhalb jeder wissenschaft. man stelle sich nur vor – auch innerhalb der jurisprudenz! 

            und wenn man 1+2+3 zusammenrechnet, kann man kein anderes ergebnis als die 6, mit der sie sich im fachgebiet "die staatlichkeit der brd" auch wieder setzen können rausbekommen. 

            wenn man es richtig macht, jedenfalls. 

    2. Der Begriff Staatssimulation trifft ins Schwarze!! Es ist eine falsch ettiketierte mafiöse, politische Gang, die ein ganzes Land als ihren Distrikt okkupiert hat und vom  großen Auslandspaten gelenkt wird. Aber in Österreich schaut es nicht viel besser aus! Wo die USA nur einmal mit ihrem Militär, bei uns von 1945 bis 1955, seinen Stiefel gesetzt hat, gibt es keine Eigenständigleit mehr! bei uns wurde ständig von der Pseudoneutralität gefaselt, und was sie wert war, sieht man an der sehr schnellen Beseitigung durch unsere Parteien, wenn es vom Ausland so diktiert wird!! Schmierenkomödianten hüben wie drüben!!

    3. Gehen Sie mal davon aus das über 80% der Deutschen DAX Werte in Nordamerikanischer Hand sind Herr von Bern.:-)

      Wenn man sich nun anschaut das der Arbeitgeberanteil bei den Sozialabgaben per Gesetz eine Obergrenze hat, also gedeckelt wurde wird schnell klar wer hier welche Lasten zu stemmen hat. Wer für mehr Flüchtlinge, wer dagegen und wessen Meinung bzw. Wille schlussendlich umgesetzt wird. Schließlich ist der Arbeitsmarkt auch nur ein Markt der über Angebot und Nachfrage seinen Preis findet.

      Naja wie dem auch sei. Wenn man Spanien, Portugal, Italien und Griechenland sowieso verfolgt dann ist klar das der Euro vor dem Ende steht. Kann hierzulande noch so sehr gemerkelt werden. Europa hat die Schnauze voll von DE. Wobei es nicht DE oder Merkel ist, es sind die Konzerne. Merkel darf nur umsetzen was anderswo durchgewunken bzw. festgelegt wurde. Haften tun wir aber gesamtschuldnerisch als Deutsche, mal wieder.

      1. @ DasLebendesBrian

        Gehen Sie mal davon aus das über 80% der Deutschen DAX Werte in Nordamerikanischer Hand sind Herr von Bern.:-

        —–

        Das ist mir durchaus bewusst – aber offensichtlich ist der gute Larry Fink mit seiner BlackRock(Rothschild) – die größte Heuschrecke.

        Inzwischen hält er bei mehr als 50 Prozent aller Dax-Unternehmen die Aktionmehrheit und in allen anderen Dax Unternehmen ist er ja auch beteiligt.

        Aber da haben wir ja noch andere Heuschrecken aus US-rael, wie unseren speziellen Freund Soros oder Buffet, der nur an allersten Adressen interessiert ist  etc.

        Und das Schlimme ist: Die deutsche Industrie- und Wirtschaft kann sich gegen diese feindlichen Übernahmen nicht wehren. Wir haben die Hoheit über unser eigenes Geld and Goldman/Sachs abgetreten, währen die Heuschrecken ihr eigenes Geld (über die FED) in unbeschränkter Höhe und praktisch zum Nulltarif  drucken können.

        1. Kurz gesagt , die Deutschen sind nur Staatssklaven!

          ca. 650 Milliarden ziehen die Amis aus Deutschland jährlich ab, wie mir ein Großindustrieeller sagte! Dazu kommen noch einige Staatsgeschenke rund um den Globus. Kein Wunder , wenn die Deutschen in Europa nur noch den 19. Platz mit ihrem Lebensstandart belegen. Nach uns kommt nur noch der Balkan !

           

           

          Freie Menschen brauchen Sklaven.

          (Régis Debray)

    4. Nicht nur die "Staatssimulation" BRD, der gesamte Planet unterliegt der Willkür der Finanzelite, bestehend aus einer Handvoll Privatbanken, angeführt von der Rothschild-Dynastie. – – Die BRD war zu keinem Zeitpunkt Rechtsnachfolger des "beschlagnahmten" Deutschen Reiches, sondern bis zum 17.07.1990 nur ein besatzungsrechtliches Mittel zur Selbstverwaltung eines Teiles von Deutschland. Mit der Streichung des Art.23 ist am 17.07.1990 nicht nur das Grundgesetz, auch die "Bundesrepublik Deutschland" selbst ist als provisorisches Staatsgebilde erloschen. Der sog. Einigungsvertrag ist völkerrechtlich, als auch staats- und verfassungsrechtlich ungültig, da eine "Besatzungszone" nicht zu etwas beitreten kann, was am 17.7.1990 aufgelöst wurde. In der Protokollerklärung (die bewußt nicht veröffentlicht wird) wurde die Fortgeltung des alliierten Rechts und die weiterhin ausstehende Einheit bestätigt. (Quellennachweis Völkerrechtler Prof.Dr. jur Bracht, ebenso der Völkerrechtler Prof.Dr.Dr.Dr.Sojka) – Und dieses Lügenkonstrukt namens BRD muss weiterhin Besatzungskosten in Höhe von ca.7-8 Milliarden Euro jährlich zahlen, zudem noch Reparationsleistungen an einen Staat, der zu Kriegsende nicht einmal existierte. (Nicht ausgeschlossen, das die geschilderten Fakten bislang einzigartig in der Geschichte sind). Die BRD hat zudem noch ca 1450 To. Gold als "Pfand" bei der FED in New York  (ein Nachweis über die Existenz diese Goldes steht aus), 438 To. bei der Bank of England und 307 To. bei der Banque de France liegen. – Zum Artikel wäre anzumerken, nicht nur eine Veränderung wäre in Deutschland vonnöten, ein Großreinemachen, das das "unterste nach oben kehrt", erscheint mir für die Zukunft unabdingbar.

    5. jo, genau. 

      Schöner Nebeneffekt: Die deutschen Völker haben gar keine Staatsschulden. Die gehören der Bundesvermögensverwaltung GmbH.

      Und wer auch mal gerne Alternativen zu einer menschverachtenden Integration eines besetzten Landes in eine faschistoide EU diskutieren möchte, wird hier fündig:

      http://de.sputniknews.com/gesellschaft/20151118/305744358/petition-deutschland-russland.html

      Deutschland rettet die Welt? Wer weiß – vielleicht.

  2. „Denn Merkels Alleingänge in Sachen Flüchtlingskrise, ….“

    OST Merkels Alleingänge?

    hier:

    die Unterstützung für das „UN-Flüchtlingshilfswerk und das UN-Welternährungsprogramm“ wurden Anfang 2015 drastisch gekürzt – um damit die Kriegsflüchtlinge aus den Lagern in der Türkei, Libanon, Irak zu vertreiben inkl. dieser GRÜNEN Roth mit Einladung/Versprechungen nach DE zu holen. (die war den Sommer über Monate verschwunden  und dann plötzlich vor den Kameras wieder auftauchte und erklärte: „in der Türkei wären 2 Mill. Flüchtlinge die unbedingt nach DE wollten, insg. 6 Mill.“ – und ne Woche später wurden die auch in Marsch gesetzt … – 1 Woche Zeit – Vorbereitungszeit – für die „public relation“ der MassenMedien? )
    hier:
    http://cives.de/deutschland-zahlungen-2015-welternaehrungsprogramm-1979
    .
    „Western Union und die geplante Logistik der Migrantenströme“

    hier:
    http://www.anderweltonline.com/klartext/klartext-2015/western-union-und-die-geplante-logistik-der-migrantenstroeme/
    .
    Christoph Hörstel:
    Flüchtlingsdrama als Chaosmanagement der Nato➤ gewollt, geplant, organisiert

    hier:
    http://www.youtube.com/watch?v=AS2965yYg28
    .
    die (auf) Diktierte  „Sozialstaat-Invasion“?  (missbrauchte „Asylanten“ / Asylrecht)
      – 97% –  werden in WEST deponiert in OST sind es  – 3% – 
    (dort ist dann Pegida ….  – für das Medial / M.f.S. aufgepushte Feinbild „Rechte“ [also alle NICHT Linksfaschistoide] ebenso wie in NRW diese Hogesa, Dügesa, Ködesa …. dieser Stasi Hintergrund ist hier (NRW) aber bekannt geworden)
    hier:
    http://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/soziale-...

    hier:
    commons.wikimedia.org/wiki/File:Migrationshintergrund_Kreise_Zensus_2011.png
    .
    Insider: Die USA bezahlen die Schlepper nach Europa!

    hier:
    http://www.info-direkt.at/insider-die-usa-bezahlen-die-sc...
    .
    Ayn Rand Institute

    hier:
    quer-denken.tv/index.php/1626-wurde-das-ayn-rand-institute-durch-fluchthelfer-in-missbraucht.
    .
    60 Millionen Menschen sind auf der Flucht
    (von Jasinna)
    hier:
    http://www.youtube.com/watch?v=pzZ7baBZyDQ
    .
    Der Vertrag (TTIP )

    hier:
    http://www.youtube.com/watch?v=KM0cYNiV0rI

    .


    OST Merkels Alleingänge …. wie dieser ?

    hier:
    http://homment.com/zu_Heavy

    .

  3. Zensur findet statt – Die Bürger sollen dumm und unwissend gehalten werden!

    Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat offiziell mitgeteilt, dass die Bundesregierung der Bevölkerung nicht mehr die Wahrheit mitteilen wird. Bei einer Pressekonferenz sagte er, die Wahrheit würde »die Bevölkerung verunsichern«. Was also passiert da gerade?
    http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/udo-ulfkotte/zensur-findet-statt-ein-teil-dieser-antworten-wuerde-die-bevoelkerung-verunsichern-.html

  4. @Dietrich von Bern

    Dies den Deutschen verständlich zu machen ist eine schier unlösbare Aufgabe.
    Ich denke, die meisten Deutschen sind zu solch einer intellektuellen Herausforderung nicht gewachsen.
    Nicht weil sie dumm sind. Nein, sie haben es schlicht und einfach verlernt, hinter die Dinge zu blicken.
    Unser grundlegendes Problem ist nicht Frau Merkel. Unser Problem ist, das wir „kein“ Staat sind.
    Die Kriterien, die im Völkerrecht aufgeführt werden, erfüllen wir nicht. Allein die Tatsache, das wir keine Verfassung haben, spricht Bände. Und jeder trägt den Beweis bei sich. In unserem „Personalausweis“
    (es müsste Personenausweis heissen) steht unter der Staatsangehörigkeit “ Deutsch“. Dieser Staat existiert nicht. Und das deutsche Volk kann kein Souverän von etwas sein, was nicht existent ist.
    Vielleicht würde der eine oder andere jetzt begreifen, warum Frau Merkel so gegen ihr eigene Volk handelt.
    Wir haben schlicht und einfach nichts zu sagen. Daran ändert auch nichts die Bundestagswahl. Diese soll nur die Illusion vermitteln, das wir als Volk einen Einfluss auf unser Land hätten.
    Wollen die Deutschen als Volk überleben, gibt es nur einen Weg.
    Wir brauchen eine Verfassung, die wir festlegen und über die wir abstimmen.
    Dann und nur dann sind wir der Souverän.
    Vielleicht ist es aber schon zu spät. Dieses Chance hätten wir 1990 ergreifen müssen.
    Der Begriff “ Wiedervereinigung “ ist die nächste Lüge.
    Es war nur eine Teilvereinigung.
    Die bösen Russen haben uns dies angeboten, die Grenzen von 1937.
    Die Amis waren dagegen.
    Warum wohl?

    1. so, wie von Jomenk umschrieben, Herr Maier, sieht es aus!

      da gibt es weder was zu korrigieren, noch zu entfernen, und bis auf die "gemeindereaktivierung" und den daran anschliessenden zusammenschluss all dieser gemeinden mittels einer – nein, nicht einer neuen – der letzten ALTEN verfassungen des souveränen DRrR vor der weimarer republik, auch nichts mehr hinzuzufügen. 

      danke! 

      1. Theoretisch gäbe es noch eine Möglichkeit: Das Gebiet Kaliningrad (Königsberg) müsste ja nach der Rechtsauffassung die Sie hier in der Diskussion vertreten auch noch Teil des Deutschen Reichs in den Grenzen von 1937 (bzw. 1919) bestehen. Faktisch wäre dies ja deutsches Gebiet außerhalb der Bundesrepublik. Schon einmal daran gedacht, da irgendwas mit den Russen zu deichseln und dort quasi eine Exilregierung zu etablieren?

        Ansonsten gilt für mich: Recht und Gesetz waren immer schon dehnbar und zum Schluss siegt ohnehin das Recht des Stärkeren. Das beweist doch schon das Völkerrecht immer wieder, wo dieses stets nach Lust und Laune ausgelegt wird. Ob die Bundesrepublik nun de jure ein Staat, eine Firma oder auch ein Kegelverein ist, ist mir prinzipiell egal. Weil: de facto agiert das Gebilde als Staat, wenngleich auch mit sehr eingeschränkter Souveränität (Dank noch geltender alliierter Gesetzgebung und natürlich auch infolge der EU-Mitgliedschaft).

        Und mal ganz ehrlich: Glaubt überhaupt jemand daran, mit dieser ganzen „Juristenkacke“ auch nur einen Meter zu machen? Was nützt es Recht zu haben wenn man kein Recht zugesprochen bekommt? Recht definiert sich eben schlussendlich nur durch Macht. Und die paar zehntausend Leute die da das Rad der Zeit zurückdrehen möchten (auf welchen Stand auch immer – nicht mal da sind sich die „Reichsdeppen“, wie sie manchmal auch „liebevoll“ genannt werden, mal einig…), werden mit der typisch deutschen herumeierei auf irgendwelchen Gesetzen auch nichts daran ändern.

        Im Prinzip würde es schon genügen, rein auf Basis der Möglichkeiten die sogar dieses Grundgesetz bietet, eine neue Verfassung auszuarbeiten. Dazu müsste man eben den parlamentarischen Weg gehen und dies (ich glaube, die „Deutsche Nationalversammlung“ DNV hatte dies auch versucht) eben so versuchen. Aber ich glaube, die meisten Deutschen haben sich mit dem Status Quo diesbezüglich einfach abgefunden.

        1. kaliningrad wurde erobert, schlesien, pommern usw. zugesprochen – was einer eroberung gleichkommt. das DRrR muss dies entweder akzeptieren oder ablehnen. solange es aber handlungsunfähig ist und es nicht akzeptieren kann, bleiben diese gebiete auch deutsche gebiete, ja! 

        2. … womit sich der deutsche abgefunden hat, spielt allerdings keine rolle. das empfinden hat keinerlei auswirkungen auf juristische sachverhalte. 

          @Herr Maier – kleine zeitreise in die 80er jahre: in die brd und nach berlin (west) reisen polen aus schlesien ein, verbringen exakt 181 tage im asylantenheim und haben danach alle einen "deutscchen pass", also brd-personalausweis und reisepass. während alle anderen – nichtpolen bzw. nichtschlesier – da mindestens 7 jahre lang drauf warten müssen. 

          irgendeine erkläruzng dafür, warum? 

        3. weil sie eben, als ethnische schlesische deutsche (von denen viele dies nur vorgaben zu sein), ein RECHT darauf hatten, von der zeitweiligen verwaltung auch ALS SOLCHE verwaltet zu werden. 1990 hat sich das plötzlich geändert! evtl. ja weil die zeitweilige verwaltung nicht mehr legitim war? 

          1. eben, eben – könnte also durchaus sein, dass wenn RuSTaG angewendet wird, der "deutsche echtstaat" noch existiert! 

          2. und zwar sowohl auf dem territorium, auf dem es (das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz) angewendet wird, als auch auf dem territorium, aus dem diejenigen kommen, auf die es angewendet wird. 

  5. Während eine breite Mehrheit in GB keine weiteren ‘Flüchtlinge’ und Sozial-Piraten mehr im Land haben will und den britischen MP Davic Cameron damit unter erheblichen, politischen Druck setzen

    Brits want to end EU migrants‘ rights to come the UK, says poll
    http://www.express.co.uk/news/uk/620170/Eu-Migrants-uk

    Während einige US-Bundesstaaten sich strikt weigern, ‚Syrien-Flüchtlinge‘ aufzunehmen,
    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/11/16/us-bundesstaaten-lehnen-aufnahme-von-fluechtlingen-aus-syrien-ab/

    obschon es sich hierbei allenfalls um ‚Mini‘-Zahlen handelt,

    während Polen beim ‚Migranten-Umverteilungs-Wahnsinn‘ nicht mehr mitspielt (die Tschechen auch nicht) :

    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/11/14/nach-anschlaegen-polen-lehnt-aufnahme-von-fluechtlingen-ab/

    bastelt Merkel weiterhin an der größten Lüge aller Zeiten, nämlich dass die Moslems aus dem Nahen Osten oder dem fernen Pakistan ein ‚Gewinn für unsere Gesellschaft‘ seien, und dass sie ‚integrierbar‘ (warum nicht assimilierbar?) wären und schaufelt jeden Tag min. 10.000 moslemisch potentielle Terroristen , Landnehmer und Sozial-Piraten in die BRiD hinein, ohne dass diese überhaupt einem ordnungsgemäßen Sicherheits- und Gesundheits-Check unterzogen werden, ehe man sie auf die Bio-Deutsche Bevölkerung und die gut integrierten ausländischen Mitbürger (die solls ja auch geben) los lässt.

    Kleiner Hinweis: Der Sicherheits- und Gesundheits-Check in den USA für die wenigen Syrien-Flüchtlinge, die die USA überhaupt aufnehmen, dauert min. ein halbes Jahr.

    Merkel verbreitet indessen weiterhin unverdrossen die Groß-Lüge

    ‚Integration von Flüchtlingen ist möglich‘

    Angela Merkel ist davon überzeugt, dass die Integration von Flüchtlingen aus vielen Nationen gelingen kann.

    Voraussetzung sei, dass die Gesellschaft ihnen eine Chance gäbe und tolerant sei.

    Klar: Die Mehrheitsgesellschaft der Bio-Deutschen hat natürlich eine Bringschuld (die alte Laier) und muss natürlich ‚Tolerant‘ sein.

    Schon Aristoteles wusste: ‚Toleranz ist die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft!“
    Womit er 100 Prozent richtig lag.

    Nun ist es ja so, dass wir auf min. 40 Jahre Erfahrung in Sachen Integration und Toleranz mit unseren –zumeist türkischen – Muslimen zurück blicken können.

    Und was hat’s gebracht? Nix, nada, niente!

    Unsere Großstädte verkommen immer mehr zu Türken- Araber- und Schwaren-Ghottos, wo der Staat sich von seinem Gewalt- und Gerichtsbarkeits-Monopol verabschiedet hat. Die (zumeist bildungsfernen) Moslems leben vorzugsweise von staatlicher Unterstützung und wenn sie arbeiten, dann zumeist im sog. ‚Niedriglohnbereich‘ und müssen vom Steuerzahler auf das gesetzlich vorgeschriebene ‚soziale Sicherungsniveau‘ angehoben werden.

    75 Prozent aller Jungtürken haben weder Schuld- und Berufsabschluss und das in der 3. Generation.

    Was glaubt denn diese antideutsche DDR-Stasi Tussi (IM Erika), wie das erst bei den Arabern oder Pakistanis oder Schwarzen aussehen wird – die sind noch eine gaaanz, gaaanz andere Nummer als ‚unsere Türken‘.

    Wer sich die Großlügen Nummer der Kanzlerette von US-raels Gnaden antun will, bitte sehr:

    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/11/18/merkel-integration-von-fluechtlingen-ist-moeglich/

    1. Toleranz gegenüber einer Religion, die Intoleranz predigt, kann für eine tolerante Gesellschaft, deren Nationalbewußtsein "amputiert" wurde, zur Auflösung führen. Eine systematische Entnationalisierung, wie Deutschland sie seit Kriegsende erfährt, hat bei vielen Mitmenschen zum Verlust von gesundem Menschenverstand und auch von Selbsterhaltungstrieb geführt. Man glaubt, in einer wohlorganisierten Gesellschaft zu leben und gibt sich einer dilletantischen Politkaste hin. Wenn sich jetzt vereinzelt Widerstand gegen diese "Asylpolitik" regt, wird das noch nicht ausreichen, die eingeleitete Islamisierung aufzuhalten. –  Im Artikel war von einer "neuen Verfassung" die Rede; nun, ich muss von mir sagen, in 64 Lebensjahren von der "alten verfassung" noch nichts gehört zu haben. Ist mir da möglicherweise etwas entgangen?

    2. —-diese antideutsche DDR-Stasi Tussi (IM Erika), —

      Ohne Frage eine Volks- und Landesverräterin, aber das war doch abzusehen, da dies in deren Familie Tradition ist. Hat deren Großvater nicht sein Heimatland Polen verraten und nicht nur das Land sondern auch den Namen flugs geändert!

      Der miese Charakter ist vererbbar, nicht nur bei Kasners!

  6. Willkürstaat Deutschland? Es braucht eine Veränderung!

    Im Grund braucht der Willkür-„Staat“ Deutschland nur eine Veränderung: er muss weg, denn er ist kein Staat sondern täuscht diesen nur vor. Der „Staat“ BRiD ist eine Firma! Und im Grundgesetz für diese Firma steht sogar drin, dass er die Besatzungskosten übernimmt. Begreift es endlich: WIR SIND BESETZT!!!!!!!!!!!!!!!!

    Diese Versenken des Nicht-Staates BRiD hätte viele Vorteile:

    1. Mit dem ausstehenden Friedensvertrag gäbe es endlich Frieden in der Welt.
    2. Alle Schulden der Firma BRiD wären auf einen Schlag weg.
    3. Alle Verträge der Firma BRiD wären nichtig.
    4. man könnte endlich wieder hoffnungsvoll in die Zukunft schauen.

    Schlimm nur, dafür müssten die Deutschen das Hirn einschalten und den Hintern von der Couch hieven. Und das scheint in diesem Land einfach nicht mehr möglich zu sein.

    Es wird wieder und wieder und wieder das gleiche Gesülze nachgebetet,das die Machtelite vorgibt.

    An alle Deutschen:
    Noch können wir unser Leben und das unserer Kinder retten, aber dafür müsst ihr endlich erwachsen werden und Verantwortung übernehmen!!!!!!!!!
    http://goo.gl/4rH7Vk

    Der Fall Ecuador – https://goo.gl/M0GJzL – , der gerade von Konzernen mit Klagen zerstört wird, zeigt, wo es weltweit überall mit CETA, TPP, TiSA, TTIP etc. hingeht.

    Die Deutschen – NUR DIE DEUTSCHEN! – können die Welt noch retten. Tun wir es endlich!

    Nur wenn das passiert, können wir auch in Zukunft noch unsere Meinung zur Klimalüge aussprechen. Wenn die Konzerne erst einmal alles übernommen haben, wird diese Meinung nämlich dann wahrscheinlich genauso bestraft werden wie jetzt bei gewissen historischen Fakten die BRiD betreffend. http://goo.gl/v0bV68

    Lange Rede, kurzer Sinn: Es wird Zeit für die Wahrheit! Jetzt! Es kann sonst nur noch schlechter werden.

  7. Aus historischer Sicht betrachtet dürften die Ursachen für den heutigen politischen Zustand
    der BRD bereits mit dem Scheitern der 48er Revolution für das damalige Bürgertum gelegt
    worden sein:
    Im Gegensatz zu Großbritannien und Frankreich hatte das Bürgertum in Deutschland
    seine politischen Machtansprüche gegenüber dem Adel – vor allem gegenüber der
    preußischen Militäraristokratie – nicht durchsetzen können; zwar erstarkte es nach der
    Gründung des Deutschen Reiches (1871) in wirtschaftlicher Hinsicht, doch führte die
    politische Einflußlosigkeit zu mangelnden Selbestbewuußtsein oder, psychologisch formuliert,
    zur “Ich-Schwäche“ der Bevölkerungsschicht. Daraus reultierte das massive Sichanlehnen
    an die Denk- und Verhaltensweise des Adels, was heute durch die in diesem Artikel
    erwähnten starren kapitalistischen, religösen und antidemokratischen Autoritäten
    ersetzt wurde und die deutsche Bevölkerung die Flucht in eine materielle Welt ohne
    politschen Einfluß antrat, bei der bis heute diese politische “Ich-Schwäche“ nicht
    überwunden wurde, so daß eine Staat ohne eigentliche Verfassung, ohne Friedens-
    vertrag und ohne Souveränität als gegeben hingenommen wird, was von den
    antidemokratischen Autoritäten zum Nachteil der Deutschen weitlich ausgenutzt
    wird.

  8. Es sind saemtliche Nachkriegs-Politiker die Deutschland verraten haben.
    Ihnen war Ansehen&Mammon wichtiger als die Wahrheit.
    Zuviele Jahre wurden vertan und das Volk belogen bzw.in Unwissenheit belassen.
    Politik&Grosswirtschaft liegen zusammen in den Betten..eine Verbindung aus der Korruption und Kriminalitaet entsteht.
    Im Prinzip ist es zu spaet fuer positive Veraenderungen…
    Entweder es gibt einen ploetzlichen Crash..oder es droht ein neues dunkles Mittelalter.
    Die Endform von Kapitalismus ist zwangslaeufig Diktatur.

  9. wie ich hier gerade feststellen musste gibt es auch hier noch einige Schafe die immer noch nicht verstanden haben , dass die Bananenrepublik der BRID ein besetztes Land ist. Wir haben keinen Friedensvertrag und werden vor dem Jahr 2099 auch weiter eine angloamerikanische zionistische Kolonie sein . Außerdem müssen unsere Geschäftsführer laut Kanzlerakte einige male ihren Befer den schwarzen Neger Obimbi besuchen . Noch eins das sind Fakten und keine Fitionen.
    BBBBBBBBBBAAAAAAAAAAAAASSSSSSSSSSSSSSSSSSSSSTTTTTTTTTTTTAAAAAAAAAAAAA !!!!!!!!!!!!

    1. Wir werden keine Kolonie sein, die Deutschen wollen eine sein! Weil sie inzwischen fast alle verschwulte Waschlappen sind. Die Musels zeigen euch doch täglich was Charakter und Stolz bewirken kann. Wenn ein deutsches Kind ertmordet wird heult die Memme von Vater vor der Kamera undf benimmt sich wie ein Stück Sch….   ,statt sich den Typ zur Brust zu nehmen. Solch einem Volk mit solchen feigen  Typen kann man keinen eigenen Staat überantworten! 

      “Kein Volk kann  auf Dauer unterjocht werden, wenn es nicht irgendwie an seiner Unterjochung mitwirkt.”
      (Mahatma Gandhi)

       

       

  10. “ Es zeigt sich immer deutlicher, dass Deutschland nicht (nur) eine neue Verfassung braucht, sondern vor allem die Etablierung eines politischen Systems, welches den Menschen eine wirkliche demokratische Macht zugesteht und in dem auch dem gesellschaftlichen Pluralismus ohne Einschränkungen Raum gegeben wird. Eine Demokratie ohne Tabus und mit völliger Offenheit, in der kontroverse Debatten immer möglich sind, eine umfassende politische Transparenz herrscht und eherne Grundsätze die unverletzliche Basis des politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Handelns darstellen – dabei muss es völlig egal sein, welche politische Richtung auch die momentane Mehrheit stellt. “

    Nicht die Regierung muss das Volk regieren, sondern das Volk die Regierung regieren.

    Wenn die Demokratie führt, brauchen wir keine Führer.

  11. Besser ist ein Staat mit Selbstverwaltung und mit bürgerlichen Freiheiten. Die allgegenwärtige Einmischung in alle Lebensbereiche durch Juristen, Parteien und Bürokraten hat nichts mit dem kumulierten Willen einer Nation zu tun, sondern kennzeichnet eine Massengesellschaft, der sich der Einzelne unterzuordnen hat. Das ist totalitär.

    Beleg dafür ist die Staatsquote von 50 bis 80 Prozent. Die Überlegungen hierzu weichen voneinander ab. 5 bis 10 Prozent wären menschengerecht und reichen für einen Nationalstaat aus, der sich einigen wenigen hoheitlichen Aufgaben widmet und alles andere privaten Organisationen der ZivilGesellschaft überlässt. Er braucht kein Geld mehr für Wahlgeschenke, weil es kein Parteien, Lobbyisten und Stiftungen mehr gibt, die eine politische Richtung gestalten.

    Die heutigen Doppelbesetzungen durch fachliche und politische Führungskräfte sind ein selten dämliches Schandmal und einer freien Gesellschaft nicht würdig. Nun, lieber Leser, überlege bitte mal vor dem Einschlafen, welchen sinnvollen Regierungsformen überhaupt in Frage kommen.

    Die "guten" Monarchien hatten alle Selbstverwaltung – auch in China. Ein anständiger Kaiser kümmert sich zuallererst um die Staatsgrenzen, damit es seinem Volk gut geht und er wegen Demenz zurücktreten kann. Die "schlechten" glichen eher einer Ausbeuterorganisation wie der BRD, und deren Kaiser legten sich vorzeitig zu ihren Vätern. Auch bei den Diktaturen gibt es Qualitätsunterschiede. Demokratie ist Lobbyismus in Reinkultur auf Kosten des Volkes. Man gibt seine Stimme in der Urne ab, sagt Ja und Amen zur Mutter der Nation und schweigt wie auf einem Friedhof.

    UN-Statistik – Zuwanderer auf dem Weg nach Europa:
    Animation mit den einströmenden Menschenmassen

    http://www.dzig.de/Zuwanderer

    Hans Kolpak
    Goldige Zeiten

  12. "willkürstaatssimulation bundesrepublik deutschland", bitte! 

    Deutschland hat in seiner jahrtausendalten geschichte nur ein ganz kurzes kapitel von einer dekade, was es sich vorwerfen zu lassen hat. die letzte phase der brd dauert bereits doppelt so lange! 

  13. Erfurt. Da ist Kompetenz und Objektivität gesichert: neuer Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes soll der frühere Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan J. Kramer, werden. Das Erfurter Kabinett erfuhr die Entscheidung des Thüringer Innenministers Holger Poppenhäger am Dienstag.

     

     

     

     

  14. @Marco Maier vom 18.11.: Ich bin ganz ihrer Meinung. Deutschland ist von allen Staaten der Welt als Staat anerkannt und verfügt über eine grundgesetzliche Staatsordnung wie sie jeder zivilisierte Staat aufweist bzw. die eine zivislisierte Staatsverwaltung ermöglicht. Die Weiterentwicklung und das Ausräumen von Ungereimtheiten und Mängel  (auch Widersprüchlichkeiten), die von verschiedenen Kommentatoren zurecht festgestellt werden, in der rechtlichen Verfasstheit des Staates, sind vom Parlament bzw von der Politik festzustellen und auszuräumen. Daß diesbezüglich in Deutschland vieles nicht bereinigt wurde ist eine schwere Amtspflichtverletzung der  Politikergenerationen seit dem Ende des 2.Weltkrieges. Mental mag es auch damit zusammenhängen, daß den Deutschen das Bekenntnis zu den Interessen ihres Landes politisch gründlich ausgetrieben wurde. Klar ist aber auch, daß es kein Vorteil für die Zivilgesellschaft ist den Staat als solches ständig in Frage zu stellen, zumal man damit nur den Anarchisten in die Hände spielt. Die haben derzeit dank Merkel ohnehin ihre Euphorietage! Ganz im Gegenteil muß von der Politik die Bereinigung eingefordert werden.

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