Mit dem neuen Flüchtlingsausweis soll die Bearbeitungsdauer für Asylanträge signifikant sinken. Doch bis das System flächendeckend funktioniert, werden noch einige Monate vergehen. Bis dahin gibt es nur provisorische Papierausweise. Von Redaktion/dts Die Einführung des geplanten Flüchtlingsausweises wird sich noch bis zum Sommer hinziehen. "Spätestens Mitte nächsten Jahres soll das System […]
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Umfangreiche Liste: Russland verhängt Sanktionen gegen die Türkei
Russlands Präsident Wladimir Putin unterzeichnete ein Dekret, in dem ein Paket an Sanktionen gegen die Türkei erlassen wurde. Grund dafür ist der Abschuss einer Su-24 durch die türkische Luftwaffe in Nordsyrien. Von Marco Maier Wie der Pressedienst des Kremls mitteilt, unterzeichnete Präsident Putin ein Dekret, in dem "Maßnahmen zum Schutz […]
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Verschärfung des Asylrechts droht erneut zu scheitern
Ein Kompromiss in Fragen eines verschärften Asylrechts ist nicht abzusehen. Die Bundesregierung kann sich über einige Punkte nicht einigen, der Zeitplan kann womöglich nicht eingehalten werden. Von Redaktion/dts Die von Union und SPD angestrebte Verschärfung des Asylrechts droht erneut zu scheitern. Ein von der SPD verfasstes Kompromisspapier stoße bei CDU und CSU […]
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Oettinger verlangt ehrliche EU-Perspektive für die Türkei
Auch wenn ein EU-Beitritt der Türkei "mit Sicherheit nicht in diesem Jahrzehnt" kommen werde, so müsse man Ankara doch "eine ehrliche Perspektive" dafür anbieten, so EU-Kommissar Oettinger. Damit stellt er sich gegen seine Partei, die CDU, die bislang lediglich eine "privilegierte Partnerschaft" in Betracht zog. Von Redaktion/dts Vor dem EU-Türkei-Gipfel […]
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RT Deutsch: Finanziert Erdogan-Familie den IS über illegalen Öl-Handel?
Die Türkei wird beschuldigt, den selbsternannten "Islamischen Staat" zu finanzieren. Das mache sie über den illegalen Öl-Handel. In den sozialen Medien kursieren Bilder, die den Sohn des türkischen Präsidenten Erdogan mit angeblichen IS-Führern zeigen. RT-Reporter Ilya Petrenko reiste zu diesem Zweck nach Istanbul, um zu sehen, wie türkische Medien mit […]
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Türkischer Geheimdienstchef: „Der Westen muss Denkweise über ISIS revisionieren und Putin bekämpfen“
Der Chef des türkischen Geheimdienstes, Hakan Fidan, fordert den Westen dazu auf, die Denkweise über ISIS zu revisionieren und Putin davon abzuhalten, die islamische Revolution in Syrien zu zerschlagen. Die Türkei spielt mit der NATO ein doppeltes Spiel. Von Marco Maier Wie die türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtet, schlägt sich der […]
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Erdogan bedauert Abschuss von russischem Kampfjet
Wie es zum Meinungsumschwung des türkischen Präsidenten Erdogan kam, entzieht sich unserer Kenntnis. Anscheinend weicht er einer Konfrontation mit Russland aus und setzt dann doch lieber auf Gespräche. Die Beziehungen zu Russland auf wirtschaftlicher Basis scheinen wohl ein wichtiger Grund zu sein. Von Redaktion/dts Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat […]
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Inhaftierte türkische Journalisten appellieren an Merkel
So als könne ihnen Merkel helfen, wandten sich die beiden in der Türkei inhaftierten Journalisten in einem Brief an die Kanzlerin. Die Journalisten glauben an westliche Werte wie Meinungs- und Pressefreiheit, unwissend darüber wie es um diese Werte in Europa tatsächlich bestellt ist. Von Redaktion/dts Die beiden inhaftierten türkischen Journalisten der […]
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Rekrutieren & ausrüsten: IS-Untergrundarmee für einen europäischen Bürgerkrieg
In ganz Europa rekrutiert die Terrororganisation "Islamischer Staat" neue Kämpfer für ihr "Kalifat". Die in Italien gestoppte Waffenlieferung aus der Türkei zeigt auf, dass derzeit wohl aufgerüstet wird. Will der IS einen "europäischen Bürgerkrieg" provozieren? Von Marco Maier An potentiellen Rekruten mangelt es für den "Islamischen Staat" in Westeuropa nicht. […]
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RT Deutsch: Türkische Regierung attackiert gezielt kritische Journalisten
Vor den jüngsten Parlamentswahlen in der Türkei wurden mehrere oppositionelle Medien und Journalisten Ziel der türkischen Behörden und der Regierungspartei AKP von Präsident Erdogan. Teilweise wurde den Reportern Nähe zum Terrorismus unterstellt. Es kam zu Razzien und Verhaftungen. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit folgt einer langen Tradition. Momentan befinden sich 33 […]
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Oettinger: Anschlag der Zukunft wird nicht mit Bombengürteln durchgeführt
Cyberattacken und nicht Bombengürtel werde man in Zukunft fürchten müssen, so Oettinger. Eine Verbesserung der digitalen Infrastruktur, Meldepflichten und ein Austausch von Informationen könne Attacken früher erkennen lassen. Von Redaktion/dts EU-Digitalkommissar Günther Oettinger hat vor einer neuen Art von Terroranschlägen gewarnt: "Die Terrorattacke der Zukunft wird nicht mit Bombengürteln durchgeführt. Sie richtet […]
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Die Türkei fliegt nicht mehr nach Syrien
Nach dem Abschuss der russischen Su-24 und den nachfolgenden diplomatischen Verstimmungen zwischen beiden Ländern hat die türkische Armee Flüge in syrisches Gebiet ausgesetzt. Die Stationierung des S-400 Boden-Luft-Systems spielt wohl auch eine Rolle. Von Marco Maier Die russischen Gegenmaßnahmen nach dem kaltblütigen Abschuss der russischen Su-24 und der Ermordung eines […]
