Contra Magazin News & Informationen Auch wenn es nur ein erster Schritt ist: die Vorschläge Athens, in denen die Regierung Tsipras den Wünschen der Troika weitestgehend entgegenkommt, sind in Brüssel eingelangt. Doch das Procedere braucht Zeit, welche Griechenland nicht hat. Ohne eine Zwischenfinanzierung ist der Zahlungausfall vorprogrammiert.
Von Marco Maier
Bereits heute könnte das griechische Parlament über das Sparprogramm der Regierung beraten und darüber abstimmen, wie griechische TV-Sender berichten. Nachdem Brüssel der griechischen Regierung bis Mitternacht Zeit gab, konkrete Pläne vorzulegen, reichte sie diese noch gestern Abend ein. Sollten die Geldgeber die Vorschläge akzeptieren, wäre zumindest eine Zwischenfinanzierung möglich, bis ein neues "Hilfsprogramm" abgesegnet werden kann. Stimmen die Gläubiger nicht zu, wird Athen gezwungen sein den Staatsbankrott auszurufen. Die bisher bekannt gewordenen Vorschläge Athens zeigen jedoch, dass die griechische Regierung den Forderungen der Troika in weiten Teilen entgegenkommt.
Obwohl noch nicht alle Details bekannt gegeben wurden, sickerten bereits erste Eckpunkte des Athener Vorschlags durch. Demnach bietet die griechische Regierung an, die Mehrwertsteuer-Vergünstigungen auf den griechischen Inseln bis Ende 2016 zu streichen. Zudem könnte die Mehrwertsteuer für Hotels von 6,5 auf 13 Prozent ansteigen (die Troika verlangte 23 Prozent). Auch sollen sämtliche Möglichkeiten für Frühverrentnungen wegfallen, obwohl das durchschnittliche Rentenantrittsalter beispielsweise höher liegt als in Österreich. Als weitere Maßnahme könnte die Einführung einer Steuer auf Luxusgüter erfolgen. Auch der Kampf gegen Steuerhinterziehung und Schmuggel soll ausgeweitet werden.
Im Gegenzug soll Athen eine Umschuldung durch den Euro-Rettungsschirm ESM und einen Ausschluss des IWF verlangen. Um die Belastung für den griechischen Staatshaushalt zu verringern, pocht die griechische Regierung dem Vernehmen nach auch auf eine Senkung der Zinssätze und eine Verlängerung der Laufzeit. Auch wenn das nur eine vorübergehend hilfreiche Maßnahme ist, so verschafft sie dem griechischen Staat zumindest eine Zeit lang etwas Luft, um so Reformmaßnahmen auf den Weg zu bringen.
Also, spätestens seit jetzt weis ich, dass diese EU und anderen Politiker sowie auch die Bankster gelernte Alchimisten sind ! Sie sind die einzigen, die noch immer daran glauben, aus Sch…. Gold machen zu können. Bald wird das auch noch an Universitäten gelehrt werden, denn viel, um diese Rätsel zu lösen, dürfte ja nicht mehr fehlen.