Erster Mai in Portugal: Proteste, Streiks und Michael Moore

Bei den Feierlichkeiten zum 1. Mai in Portugal gab es friedliche Proteste in über 40 Städten, Streiks bei den Supermarktketten und bei den Piloten der TAP-Air Portugal. Zur großen Überraschung Aller befand sich Michael Moore unter den Demonstranten in Lissabon. Er dreht gerade eine Doku in Portugal, wollte aber das Geheimnis nicht preisgeben.

Von Rui Filipe Gutschmidt

Die Gewerkschaften Portugals riefen alle, die mit der aktuellen Regierungspolitik nicht einverstanden sind, zum Kampf auf. Sei es bei den traditionellen Aufmärschen zum Tag der Arbeit - in Portugal, wie in den meisten Ländern, Tag des Arbeiters – die sich in den Jahren der Märkte-Merkel hörigen Regierung Passos Coelho von einer Feier in einen Protestmarsch gewandelt haben, sei es bei den Streiks der großen Supermärkte oder bei der TAP. Doch eins nach dem anderen.

Bei dem Streik der Piloten der TAP wird auf Kosten der Passagiere gepokert. Die Pilotengewerkschaft beharrt auf Garantien, die bei einer Privatisierung in den Verkaufsvertrag einfließen sollen. Die Regierung hat von Beginn an auf Propaganda und Diskreditierung gesetzt und versucht – mit einigem Erfolg – die Öffentlichkeit und die Piloten selbst zu spalten. Die ersten 2 Tage des Streiks waren nicht so chaotisch wie befürchtet, da weniger Flüge ausfielen wie vorgesehen. Doch die Piloten, die Flüge streikender Kollegen übernommen haben, können nicht 10 Tage hintereinander Flüge durchführen. Internationale Regulierungen und die Sicherheit der Passagiere dürfen nicht außer Acht gelassen werden. Daher werden die TAP-Flüge bald auf ein Minimum reduziert werden. Die Panikmache der Regierung und der TAP-Administration wird ein anderes mal unter die Lupe genommen.

Die großen Supermarktketten haben Anfang der 90er Jahre in Portugal das Konzept des “Hipermercado“ eingeführt und mit riesigen Verkaufsflächen die Preise gesenkt. Doch gingen die günstigen Preise für den Endverbraucher auch auf Kosten der Lieferanten und der Angestellten, die mit dem Mindestlohn und selten mehr auskommen müssen. Viele kleine Ladenbesitzer mussten ihr Geschäft schließen und bei den Großen Arbeit suchen. Die Ladenöffnungszeiten sind extrem liberal und bei 7 Tage die Woche und 14/15 Stunden täglich, sind Konflikte nicht zu umgehen.

Schichtarbeit allein löst nicht immer die Probleme und Überstunden sind – besonders bei großen Aktionen wie zum ersten Mai – nicht zu vermeiden. Die Feiertagsarbeit, besonders am Tag des Arbeiters, ist den Gewerkschaften natürlich ein Dorn im Auge. Noch dazu wurde ein Ablenkungsmanöver gestartet, dass die Menschen von den Demos fernhalten sollte, indem die Hipermercados Preisnachlässe von bis zu 50 Prozent anbieten. 2012 gab es sogar 50 Prozent auf alle Produkte, wobei natürlich das Preisdumping zu einer saftigen Strafe geführt hat. Dennoch wurde auch dieses Jahr wieder ein Tag des Halben-Preises eingeführt.

Trotzdem gehen die Menschen zu den Kundgebungen und Demonstrationen am ersten Mai. Vielleicht nicht so viele wie sollten, doch immer noch genug. In Porto waren Tausende trotz Regen auf der Straße und in der als Kristallpalast bekannten Halle “Rosa Mota“ traf sich die gemäßigte Gewerkschaftsunion UGT. Die linke CGTP – den Kommunisten nahestehend – hat die Straßen und Plätze beschlagnahmt um ihren Protest kundzugeben. In Lissabon wurde dabei wieder die neoliberale Politik der Regierung angeprangert. Zum Thema TAP sagte der Präsident der CGTP, Carvalho da Silva, dass die Regierung nur die Privatisierung aussetzen müsse, um dem Streik ein Ende zu setzen. Auffällig war der große Anteil der Jugend an den Protesten, die für sich eine Zukunft fordern.

Inmitten der Menschenmasse wurde ein bekanntes Gesicht ausgemacht: Der US-amerikanische Filmemacher und Sozialkritiker Michael Moore war unter den Demonstranten und hatte sein kleines Filmteam dabei. Der Autor von Büchern wie "Stupid White Man" und Dokus wie “Fahrenheit 9/11“ oder “Bowling for Columbine“, dreht gerade in Portugal. Alles fragen, alles bohren nützte nichts. Die Reporter des portugiesischen Staatsfernsehens RTP bekamen als Antwort nur einen Michael Moore, der die Lippen bewegte ohne einen Ton hervorzubringen. Vielleicht kann ja ein Lippenleser das Geheimnis lüften, über welches Thema er diesmal seinen Film macht. Er meinte dazu nur: „It's gonna be real cool…“