Hass-Fest in Warschau

Warschau, Polen, ist kein unterhaltsamer Ort, den man im dunkelsten Februar besuchen sollte, aber dort haben die USA gerade ein antiiranisches Jamboree mit 60 Klientenstaaten veranstaltet, das Spott und Verachtung der Europäer und einem Großteil des Nahen Ostens hervorrief. Von Eric Margolis / Antikrieg Der Sinn dieser zynischen Unternehmung war […]

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Netanyahu sucht den Krieg mit dem Iran

Der israelische Premierminister twitterte, er suche zusammen mit führenden arabischen Staaten den „Krieg mit dem Iran“. Kurz darauf löschte er den Tweet wieder. Von Marco Maier Mitten am Tag am Mittwoch gab der offiziell verifizierte Twitter-Account für den israelischen Premierminister bekannt, dass Benjamin Netanyahu in Warschau an dem von den […]

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Polen führt vorübergehend Grenzkontrollen ein

Wegen des NATO-Gipfels in Warschau und des Papstbesuchs in Krakau führt Polen vorübergehend wieder stichprobenartige Grenzkontrollen ein. Diese sollen bis 2. August durchgeführt werden. Von Redaktion/dts Polen führt vorübergehend wieder Passkontrollen an seinen Landesgrenzen ein. Grund sind der NATO-Gipfel in Warschau und der Besuch des Papstes beim katholischen Weltjugendtag in […]

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Stoltenberg: NATO-Gipfel in Warschau wird ein Wendepunkt sein

NATO-Generalsekretär Stoltenberg will die Expansion des transatlantischen Militärbündnisses in Osteuropa vorantreiben. In Warschau wolle man einen Wendepunkt herbeiführen. Massive Kritik an diesem Vorhaben kommt aus Russland. Von Christian Saarländer Der kommende NATO-Gipfel in Warschau wird ein Wendepunkt sein , sagte Jens Stoltenberg, NATO-Generalsekretär, in einem Interview mit dem polnischen Radio, […]

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Aktionstag: Pegida will in 14 europäischen Städten demonstrieren

Heute finden in vielen europäischen Großstädten Demonstrationen der Pegida-Bewegung statt. Eine Dämonisierung der Bewegung wird für die Politiker immer unmöglicher. Von Redaktion/dts Am Samstag will das "Pegida"-Bündnis in 14 europäischen Städten Demonstrationen abhalten. Die Aktion steht unter dem Titel "Internationale Demonstration gegen Masseneinwanderung und Islamisierung". Unter anderem in Dresden, Graz, Amsterdam, […]

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EU-Kommissar Oettinger will Warschau unter Aufsicht stellen

Die EU-Kommission sieht die Grundwerte der Gemeinschaft in Gefahr. Man könne sich vorstellen, Polen wegen der umstrittenen Gesetzesänderungen im Medienbereich, unter Aufsicht zu stellen. Dieses Mittel würde seit 2014 der EU zur Verfügung stehen, wurde aber noch nicht angewandt. Von Redaktion/dts Die polnische Regierung gerät nach ihren umstrittenen Gesetzesänderungen zunehmend unter Druck aus Brüssel. […]

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Polens Präsident setzt umstrittene Verfassungsreform in Kraft

Für EU-Ratspräsident Asselborn erinnere die Entwicklung in Warschau an einen Kurs, welche auch diktatorische Regime eingeschlagen hätten. Polens Präsident Duda hält von dieser Wortmeldung nichts und unterzeichnete das Gesetz zur Reform des polnischen Verfassungsgericht.  Von Redaktion/dts Polens Präsident Andrzej Duda hat trotz heftiger Kritik von Vertretern der Europäischen Union das Gesetz zur […]