Liebe Leserinnen und Leser, endlich Frieden in Syrien! Der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick berichtet aus Syrien: „Die Lage in Damaskus ist derzeit relativ entspannt. Der ...
Read More »Oettinger fordert nach Anschlägen „Europäische Sicherheitsunion“
EU-Kommissar Oettinger will aufgrund der Brüsseler Anschläge den totalen Überwachungsstaat weiter forcieren. Dazu brauche es seiner Ansicht nach eine "Europäische Sicherheitsunion". Von Redaktion/dts EU-Kommissar Günther ...
Read More »Oettinger: Nach Türkei-Einigung gerechte Verteilung von Flüchtlingen
EU-Kommissar Günther Oettinger begrüßt die Einigung zwischen der EU und der Türkei bezüglich der Flüchtlingskrise. Nun hofft er auf eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge, wenngleich ...
Read More »Oettinger warnt vor Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik
Angesichts dessen, dass bei den Landtagswahlen mehr als 80 Prozent der Wähler für jene Parteien stimmten, "die eine europäische Lösung der Flüchtlingsfrage befürworten und den ...
Read More »Oettinger warnt vor Aufweichen der Euro-Stabilitätskriterien
EU-Kommissar Oettinger beugt sich dem Druck der Finanzmärkte und fordert die Eurostaaten dazu auf, die Stabilitätskriterien nicht aufzuweichen. Italien will die Kosten der Flüchtlingskrise anrechnen ...
Read More »Oettinger sorgt mit Äußerung über AfD-Chefin Petry für Wirbel
EU-Kommissar Oettingers gestern getätigte Äußerung, er würde sich erschießen, wenn AfD-Chefin Petry seine Frau wäre, sorgt für Wirbel. Von Redaktion/dts Der EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) ...
Read More »Oettinger sieht keinen Bedarf für digitale Grundrechte-Charta
Die EU brauche keine digitale Grundrechte-Charta, so Günther Oettinger. Martin Schulz und Heiko Maas hatten einen solchen Katalog vorgelegt, doch der EU-Kommissar sieht keinen Bedarf ...
Read More »Unionswähler trauen außer Merkel nur Schäuble die Kanzlerschaft zu
Bei den Wählern von CDU und CSU hat Bundeskanzlerin Merkel offenbar noch starken Rückhalt. Lediglich Finanzminister Schäuble wird noch als möglicher Kanzler mehrheitlich akzeptiert. EU-Kommissar ...
Read More »Oettinger verlangt ehrliche EU-Perspektive für die Türkei
Auch wenn ein EU-Beitritt der Türkei "mit Sicherheit nicht in diesem Jahrzehnt" kommen werde, so müsse man Ankara doch "eine ehrliche Perspektive" dafür anbieten, so ...
Read More »Oettinger: Anschlag der Zukunft wird nicht mit Bombengürteln durchgeführt
Cyberattacken und nicht Bombengürtel werde man in Zukunft fürchten müssen, so Oettinger. Eine Verbesserung der digitalen Infrastruktur, Meldepflichten und ein Austausch von Informationen könne Attacken früher erkennen ...
Read More »Oettinger: Deutsches Asylrecht wirkt wie Magnet auf Flüchtlinge
Günter Oettinger will das Grundgesetz geändert sehen um das Asylrecht in Deutschland neu zu ordnen. Allerdings seien SPD und Grüne dazu noch nicht bereit, so ...
Read More »EU-Einlagensicherung führt zu Diskussionen
Die geplante EU-Einlagensicherung stößt in Deutschland auf kontroverse Diskussionen. Während Finanzminister Schäuble und die Bundesbank diese wegen des hohen Risikos ablehnt, zählt EU-Kommissar Oettinger zu den Verfechtern ...
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