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Vorwärts, Genossen – in eine rote Zukunft! Mit Bodo Sauerbier und Susi Scharfe Kufen

Bodo Sauerbier hat es geschafft. Er hat sich so lange angeboten, bis die CDU ihn als Trostpreis angenommen hat – nicht ohne Eigennutz, versteht sich. Auch Susis Beitrag soll nicht unerwähnt bleiben. Sie hat als Eisprinzessin so lange Pirouetten gedreht, bis allen CDU-lern so schwindelig war, dass sie sich ihrem […]

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Thüringen: Politgeschacher um der Macht Willen

Die CDU soll eine Übergangsregierung bilden und Neuwahlen vorbereiten, so Bodo Ramelow. Ein taktischer Zug. Von Michael Steiner Bodo Ramelow (Linke) macht der CDU ein Danaergeschenk. Er hatte vorgeschlagen, seine Amtsvorgängerin Christine Lieberknecht (CDU) vorübergehend in das Amt des Thüringer Ministerpräsidenten zu wählen, um so Neuwahlen vorzubereiten. Eine Geste, die […]

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Thüringen: Neuwahl wäre für die CDU und für Merkel eine Katastrophe

Sollte es in Thüringen zu einer Neuwahl kommen, müsste sich die CDU auf eine Katastrophe einstellen. Die Linke würde deutlich zulegen und Merkel unter massiven Druck geraten. Von Michael Steiner Das Wahltheater rund um den Ministerpräsidenten in Thüringen lässt die Bevölkerung des mitteldeutschen Bundeslandes nicht kalt. Sollte es zu einer […]

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Linke: Abgeordnete sollen in die Rentenversicherung einzahlen müssen

Anstelle üppiger Pensionen sollen Abgeordnete des Bundestags künftig Renten erhalten, so die Linke in einem Gesetzesentwurf. So soll die Altersarmut bekämpft werden. Von Michael Steiner Geht es nach der Linksfraktion, soll das schöne Pensionistenleben für Politiker bald schon ein Ende haben. Anstelle wie Beamte eine Pension zu erhalten, sollen sie […]

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CDU-Kritik an der Isolierung der AfD

Sachsen-Anhalts ehemaliger Ministerpräsident Wolfgang Böhmer kritisiert die Isolierung der AfD durch die etablierten Parteien. Von Michael Steiner Wolfgang Böhmer (CDU), seines Zeichens ehemaliger Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, hält nicht viel von der Isolierungsstrategie der AfD durch die etablierten Parteien. Gerade das Polittheater rund um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen hat wohl dazu […]

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Göring-Eckardt: CDU und FDP sollen Ramelow wählen

Gegen ihre innere Überzeugung sollen CDU und FDP den Linken Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen. Dies fordert Kathrin Göring-Eckardt. Von Michael Steiner CDU und FDP haben bereits mehrfach erklärt, weder den Sozialisten Ramelow noch einen AfD-Kandidaten unterstützen zu wollen. Man machte einen Kompromissvorschlag, indem es (zumindest vonseiten der Union) hieß, […]

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Thüringen: Merkel will Ministerpräsidenten-Wahl rückgängig machen

Bundeskanzlerin Merkel gefällt die Situation in Thüringen nicht. Die CDU dürfe sich nicht an solchen Regierung unter Ministerpräsident Kemmerich beteiligen. Von Michael Steiner Die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen stößt bei Bundeskanzlerin Angela Merkel auf massive Kritik. „Da dies absehbar war, in der Konstellation, wie im dritten Wahlgang gewählt wurde, […]

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Thüringen: CDU gegen Linke und AfD

Thüringens Ex-Ministerpräsident Vogel rät Mike Mohring zu einem taktischen politischen Spiel bei der Wahl des Ministerpräsidenten. Von Redaktion Der frühere Ministerpräsident von Thüringen, Bernhard Vogel (CDU), hat Landesparteichef Mike Mohring darin bestärkt, an diesem Mittwoch im Landtag nicht Bodo Ramelow (Linke) zum Ministerpräsidenten zu wählen. „Ich begrüße es, dass die […]

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Die Linke mobilisiert gegen „Defender 2020“

Die NATO-Großübung „Defender 2020“ stößt bei der Linkspartei auf scharfe Kritik. „Hier wird der Aufmarsch gegen Russland geübt“, so Tobias Pflüger. Von Redaktion Die Linken im Bundestag machen gegen die in diesem Frühjahr bevorstehende Übung zur Verlegung Zehntausender US-Soldaten einschließlich Kampfgerät quer durch Europa nach Polen und ins Baltikum mobil. […]

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