Im letzten Jahr gab es mehr als 11.000 Verfügungen gegen Ausländer, das Land zu verlassen und nicht mehr wieder zu
Schlagwort: Linke
Soziale Spaltung: Wagenknecht kritisiert Linke
Die Linke sei zu einer Art Lifestyle-Partei für die Privilegierten und Bessergebildeten geworden, kritisiert Sahra Wagenknecht. Von Redaktion Sahra Wagenknecht,
Linke: Keine Rüstungsausgaben für Konjunkturprogramm
Bei der Linken empört man sich darüber, dass die Bundesregierung im Zuge des Konjunkturprogramms auch Rüstungsausgaben vorziehen will. Es gebe
„Sozialgarantie“: Linke will besser Verdienende zur Kasse bitten
Anstelle die Beiträge zur Sozialversicherung allgemein steigen zu lassen, sollen die Beitragsbemessungsgrenzen steigen, fordert die Linke. Von Redaktion Trotz der
„Corona-Abgabe“: Linke will Reiche zur Kasse bitten
Multimillionäre und Milliardäre sollen ihren finanziellen Beitrag für die Hilfsmaßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Krise leisten, so die Linke. Von Redaktion
Klöckner: Keine CDU-Stimme für AfD oder Linke
In Thüringen solle die CDU weder die AfD noch die Linke unterstützen, so Julia Klöckner. Dies passe nicht mit den
Linksrutsch: Hamburg bleibt rot-grüne Hochburg
Erwartungsgemäß gab es bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg einen starken Linksrutsch. AfD und FDP schaffen knapp den Einzug. Von Redaktion
Vorwärts, Genossen – in eine rote Zukunft! Mit Bodo Sauerbier und Susi Scharfe Kufen
Bodo Sauerbier hat es geschafft. Er hat sich so lange angeboten, bis die CDU ihn als Trostpreis angenommen hat –
Thüringen: Politgeschacher um der Macht Willen
Die CDU soll eine Übergangsregierung bilden und Neuwahlen vorbereiten, so Bodo Ramelow. Ein taktischer Zug. Von Michael Steiner Bodo Ramelow
Thüringen: Neuwahl wäre für die CDU und für Merkel eine Katastrophe
Sollte es in Thüringen zu einer Neuwahl kommen, müsste sich die CDU auf eine Katastrophe einstellen. Die Linke würde deutlich
Linke: Abgeordnete sollen in die Rentenversicherung einzahlen müssen
Anstelle üppiger Pensionen sollen Abgeordnete des Bundestags künftig Renten erhalten, so die Linke in einem Gesetzesentwurf. So soll die Altersarmut
CDU-Kritik an der Isolierung der AfD
Sachsen-Anhalts ehemaliger Ministerpräsident Wolfgang Böhmer kritisiert die Isolierung der AfD durch die etablierten Parteien. Von Michael Steiner Wolfgang Böhmer (CDU),
