Wohnungen, Krankenhäuser und Pflegeheime gehörten nicht „in die Hände von Renditejägern“, so Sahra Wagenknecht. Sie bevorzugt Stiftungseigentum.
Von Redaktion
Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat sich mit Blick auf die Coronakrise gegen die Privatisierung von Wohnungen, Krankenhäusern und Pflegeheime gewandt. Diese Unternehmen „gehören nicht in die Hände von Renditejägern“, sagte sie dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel.
Stattdessen fordert sie eine Stärkung des Stiftungseigentums anstelle von Kapitalgesellschaften. In diesen Fällen gebe es keinen Fremdeigentümer, der Geld aus einem Unternehmen herausziehen oder eine Firma aufgekauft werden könne. „Wenn wir nicht in allen Bereichen Staatseigentum wollen, brauchen wir Eigentumsformen, die sich an der Stiftungslösung orientieren sollten“, sagte Wagenknecht. Sie nannte die Zeiss-Stiftung als Vorbild.
Dafür fordert Wagenknecht auch Gesetzesänderungen. Teilverstaatlichungen, wie sie die Bundesregierung plane, seien „sinnvoll, aber besser wäre eine veränderte Rechtsform, die feindliche Übernahmen ausschließt“.
Mit Blick auf den 1. Mai sagte die Linken-Politikerin über die Bundesregierung: „Der Sozialstaat wurde zerstört“, ebenso „das Schutzversprechen der Solidargemeinschaft, den Lebensstandard im Alter oder bei Krankheit und Arbeitslosigkeit abzusichern“.
Es sei erstaunlich, welche verbale Begeisterung für den Wert der Solidarität in der Bundesregierung seit kurzem ausgebrochen ist. „Diese Parteien sind es im Verbund mit FDP und Grünen gewesen, die Systeme der institutionalisierten Solidarität in unserem Land abgebaut und zerstört haben.“
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Der beste Sozialstaat ist die Schaffenskraft seiner Bürger und wenn man ihnen das mehrheitlich auch überläßt, was sie verdient haben.
Es liegt in der Natur der Sache, daß die meisten etwas besitzen wollen um das eigene Leben so gut es geht abzusichern. Dem stehen zwei Extreme gegenüber. Derjenige, der den Hals nicht voll kriegen kann und der andere der keinen Sinn darin sieht sich einzubringen. Beides ist falsch und das gehört entsprechend behandelt, alles andere ist völlig normal und trägt auch zum Erhalt eines Gemeinwesens bei und so hat jeder etwas davon, was ja nicht immer gleich ausarten muß, durch einen künstlichen Eingriff, der sich im Namen des Mitleids Sozialismus nennt und selbst die große Lüge innerhalt der Gesellschaft darstellt.