Wird Maaßen zum GroKo-Sprengsatz?

Die SPD wollte Maaßen als Präsident des Bundesverfassungsschutzes unbedingt loswerden und hat ihn nun in der Regierungsmannschaft sitzen. Sprengt das die GroKo?

Von Michael Steiner

Hans-Georg Maaßen gilt eigentlich als ein eher konservativer Beamter, der die Gefahr offenbar eher links als rechts der Mitte sieht und infolge der jahrelangen Tätigkeit als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz wohl auch mitbekommen hat, dass von den Rechtsextremen wohl nur bedingt eine Gefahr für den Staat ausgeht, da es gerade sein Bundesamt (wohl auch auf Veranlassung von „oben“) ist, welches V-Männer in die Szene einschleust um dort immer wieder als Aufhetzer zu agieren. Gleichzeitig zeigen vor allem die Linksextremen und Anarchisten starke umstürzlerische Tendenzen.

Für die SPD wurde Maaßen als Chef der Behörde untragbar, so dass es in den letzten Tagen nicht an Aufforderungen mangelte, ihn aus dem Amt zu befördern. Das haben die Sozialdemokraten auch geschafft – aber nicht so, wie sie es sich eigentlich vorstellten. Denn nun wird er als Staatssekretär im Innenministerium arbeiten und somit direkt Teil der Bundesregierung. Man kann sagen, das war ein direkter Affront von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gegenüber dem Koalitionspartner, mit dem er nicht wirklich warm wurde – und irgendwie auch gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die eigentlich der SPD etwas entgegenkommen wollte.

Während Seehofer seinen Beamten wegbefördert, weil dieser seine Pflicht tat und auf Fehler hinwies, für die er vom linkslastigen Establishment der Bundesrepublik scharf attackiert wurde, greift dieser in die Personalkompetenz der Kanzlerin ein. Im Grunde genommen zerfetzt sich die GroKo gerade selbst – und die Causa Maaßen könnte den Keil zwischen CDU, CSU und SPD noch tiefer treiben.

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