Stößt Italien die Eurozone in eine neue Krise?

Die neue italienische Regierung stelle aufgrund ihrer Finanz- und Wirtschaftspolitischen Forderungen eine Gefahr für die Eurozone dar, heißt es. Gegenmaßnahmen werden bereits gefordert.

Von Marco Maier

Italien hat das Potential, zu einem neuen Griechenland für die Eurozone zu avancieren – allerdings mit weitaus dramatischeren Auswirkungen. Immerhin handelt es sich hierbei um die drittgrößte Volkswirtschaft des Europäischen Wirtschaftsraums, mit einer Verschuldung die höher ist als jene Deutschlands (und dazu noch rund 133 Prozent der Wirtschaftsleistung betrug), sowie mit einem ungelösten Bankenproblem.

Warnende Worte kommen derzeit vor allem aus Deutschland. So sagte der CDU-Haushaltspolitiker Eckhardt Rehberg, dass Italien "mit dem Feuer" spiele und "die Eurozone in Gefahr" bringe. "Es sollte die richtigen Schlüsse aus der zurückliegenden Staatsschuldenkrise innerhalb Europas ziehen und nicht die Augen vor der finanzpolitischen Wirklichkeit im eigenen Land verschließen."

Auch ifo-Chef Clemens Fuest warnt vor der neuen Koalition aus der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega. Diese Regierung würde die Grundlagen der Eurozone infrage Stellen. "Der Eurozone droht eine neue Krise. Die EZB sollte überprüfen, ob sie weiterhin italienische Staatsanleihen kaufen kann", sagte er.

Aus Brüssel sind ähnliche Töne zu hören. "Wir legen Wert darauf, dass die neue italienische Regierung auf Kurs bleibt und die verantwortungsbewusste Haushaltspolitik fortsetzt", mahnte Valdis Dombrovskis, Vizepräsident der EU-Kommission im Interview mit dem Handelsblatt. Dies sei nötig, weil "Italien die zweithöchste Staatsverschuldung der Eurozone nach Griechenland hat." Deshalb müsse Rom ein "neues Stabilitätsprogramm mit den Eckdaten des Staatshaushalts in Brüssel einreichen", welches man dann prüfen werde.

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