Ramelow kritisiert Hartz-IV-Erhöhung als zu niedrig

Die jüngst beschlossene marginale Erhöhung der Hartz-IV-Sätze seien zu niedrig, so Ramelow. Seiner Ansicht nach müsste der Regelsatz auf mehr als 500 Euro im Monat erhöht werden.

Von Redaktion/dts

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) lehnt die vom Bundeskabinett beschlossene Hartz-IV-Erhöhung zum Jahreswechsel als zu niedrig ab. Im Gespräch mit der "Bild" unterstützte Ramelow die Forderung des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, der eine Erhöhung auf mehr als 500 Euro gefordert hatte, um den Beziehern auch Gaststättenbesuche ermöglichen zu können. "Natürlich ist es wichtig, dass Hartz-IV-Empfänger die Möglichkeit haben, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben! Insofern ist die Kritik des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes nachzuvollziehen", sagte Ramelow der "Bild".

Für alleinstehende Erwachsene beträgt der monatliche Regelsatz derzeit 404 Euro und soll im nächsten Jahr um fünf Euro auf 409 Euro ansteigen. Auch für Kinder und Jugendliche in Hartz-IV-Haushalten soll es mehr Geld geben. Lediglich bei Kleinkindern bis zu sechs Jahren bleibt der Satz gleich. Allerdings wird immer wieder bemängelt, dass die Sätze deutlich zu niedrig angesetzt seien, da sie teils auf völlig weltfremden Berechnungen beruhen.

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15 Kommentare

  1. Da muss man sich schon fragen warum giebt es so viele Hartz4 Empfänger. Bekommen sie vielleicht keine Arbeit und warum bekommen sie keine Arbeit. Mein bekannter bekommt seit gut zwei Jahren keine Arbeit aber sinnlose Umschulungen oder Hungerjobs. Wäre es villeicht besser wieder Arbeit zu schaffen für alle. Fünf Euro mehr das ist unglaublich das ist wie ein Pfurz im Wind. Wir haben Nachbaren wo er auch keine Arbeit bekommt da fehlt es an allen. Selbst an Mehl fehlt es am Monatsende. Klar helfen wir wo wir können. Wenn man den Jammer so anschaut verliert man jeglichen Glauben an diese Regierung.

    1. Wer Millionen Menschen gesetzlich schlechter stellt..als den Rest der Bevölkerung..ist schlichtweg kriminell.

      Wer die Gleichstellung von Menschen in einer Gesellschaft mit Füssen tritt..zeigt das er alles ist..ausser Demokrat.

      Deutschland ist Reich..ja..an korrupten&kriminellen Politikern.

      Gauner erkennt man daran..das sie alles versprechen..aber nichts halten.

      Doch jede Sohle ist einmal durchgelaufen..und dann geht's an's eingemachte.

  2. Weniger für Antifa ausgeben, dann wäre auch etwas mehr für Hartz IV Empfänger übrig.

    Alternativ möglich wäre eine massive Reduzierung der Gesetze, Verordnungen, Regulierung, Abgaben, Steuern möglich, dann könnten die Menschen auch wieder für ihren eigenen Lebensunterhalt sorgen. Das hätte jedoch den unerwünschten Nebeneffekt, daß die Menschen wieder aufrecht gehen und für ihre Rechte einstehen, Verantwortung übernehmen, fröhlich und zufrieden sind. Kurzum man würde sie nicht mehr unter der Knute der Abhängigkeit und Gängelung halten und das kann keinem sozialistischen System egal ob national oder global gefallen.

    Also bleibt alles beim Alten und die Riege der 90 bis 160 TEuro Empfänger ind en Landtagen spielen ihr Showprogramm für gnädige Erhöhungen von 2,3,4 Euro je Monat, die nicht sie bezahlen, sondern die Verbliebenen ca. 15 Mio. die die Last der restlichen 67 Mio. tragen.

     

  3. Aber außer den millionen deutschen Hartz IV Empfängern zahlt man:

     Per Stichtag 01.09.2016 

    4.000.000 "Ausländern in Deutschland  Hartz IV !!

    Deutschland ist ein reiches Land- Deutschland geht es gut!"

  4. Hartz IV wurde, so jedenfalls meine Meinung, erschafffen, um die Menschen optimal ausbeuten zu können, die noch einen Arbeitsplatz besitzen,bzw. darin gehalten werden. Warum wohl steigen die psychischen Erfankungen an? Es sollten sich die, die noch Arbeit haben, Hartz IV-Empfänger und die vielen anderen von der Regierung Abgehängten nicht gegeneinander ausspielen lassen sondern sich endlich erheben. Solange noch auf "divide et impera" hereingefallen wird, ändert sich nichts, sondern erst durch: Einigkeit macht stark. Das fürchten die ReGIERenden nämlich mehr,  als das Weihwasser.

    1. Du hast ja völlig recht. Nur wer soll diese noch Einigkeit schmieden? Eine bestenfalls sozialdemokratische "Linkspartei" mit Kanalarbeitern wie Ramelow wird es nicht tun. Für solche Gestalten ist der Kapitalismus überwunden, wenn die Hartzer 50 Euro mehr im Monat kriegen.

  5. Als man damals Hartz4 geschaffen hatte dachten wir Dödel ui das ist aber schön, man sorgt sich um uns fals wir unsere Arbeit verlieren. Nur langsam hat man begriffen was Hartz4 ist. Da gab es dann sogar Hetze gegen die arbeitscheuen Hartz4 ler. Die faulen Hunde sollen arbeiten statt uns auf der Tasche zu liegen. Es hat einige Zeit gedauert bis wir begriffen haben was man unseren Volk angetan hat. Und es wird schlimmer und immer schlimmer. Da schwurbeln sie von Fachkräften und bereicherung für unser Land und die Deutschen können sich das Maul an der Tischkante anhauen.

  6. Es ist unfassbar. "Für Gaststättenbesuche". Ein Hartz4- Opfer, hat andere Probleme, als den Wunsch nach Gaststättenbesuchen. Das ist im übrigen bei den Opfern aus dem SGBII/und SGBXII identisch.

    Es geht hier um werthaltige Ernährung! Die Tafeln, sind mehr oder weniger ausverkauft und rund um diese, gibt es mehr und mehr Auseinandersetzungen um das Essen. Ja, das ist Deutschland, wie es ist.

    Es geht um richtige schützende Kleidung, keine Billigware, die nach zwei Monaten aufreisst, oder verschleisst. Um Körperwäsche, um richtiges Schuhwerk, nicht das billigste vom Discounter, das ruiniert evtl., bei Dauerbenutzung, die Gelenke und, um Besohlungen.

    Es geht um die teuren Medikamenten Eigenleistungen auf Privatrezept, um Eigenleistungen und Zuzahlungen, der Kassenrezepte. Um den teuren Strom, der bei dem Personenkreis deshalb hoch ist, weil sie, in der Regel, alte und Billiggeräte haben. Weil die Wohnungen, im Souterrain, dort zieht sonst keiner freiwillig ein, dunkel sind und schon früh beleuchtet werden müssen. Es geht um den kleinen Energiezuschlag für die Bereitung von Heißwasser über Boiler. Die Vermieter stellen doch dort keine AAA* Geräte hinein. Das ist das Billigste und primitivste, das im Baderaum steht und dementsprechender Stromfresser ist.

    Ein Haushaltsgeräte Austausch findet nur unter gebrauchten Geräten statt. Von Sperrmüll zu Spermüllprodukten. Nix ist mit AAA*. Es sind Brillen zu kaufen, oftmals Gebisse zu reparieren oder neue anfertigen zu lassen. Passbilder, Personalausweis oder Reisepasskosten. Die ganzen Körperpflegemittel und ein regelmäßiger Friseurbesuch, damit der Mensch wieder nach Mensch aussieht. Dazu Presseerzeugnisse und Bücher. wer es einmal verlernt hat zu lesen, der wird nur schwerlich wieder da rein kommen und nach und nach, veroberflächlichen.

    Und dann, kommen die hohen Fahrtkosten, im öffentlichen Personenverkehr. Die kann sich schon deshalb kaum einer leisten, da es Städte gibt, deren Nutzung des ÖPNV, nur noch über Tages- Wochen- oder Monatskarten möglich ist. Das ist rausgeschmissenes Geld. Soweit ich das überblicken kann, gibt es nur in München und Nürnberg, noch Streifenkarten im 10er Blatt, die man in der Bahn, in den Entwerter steckt. Ein kleiner Preisvorteil beim 10er Kauf, ist vorhanden. In Nürnberg gibt es zudem für Nürnberg Pass Inhaber, einen echten Sozialtarif.

    http://www.vgn.de/ermaessigte_monatskarte/

    Somit ist man nicht gezwungen, Einzeltickets zu lösen. Oder gar teure Wochenarten zu kaufen, wenn man nur zwei oder dreimal in die Stadt will oder muss

    In der ach so toleranten und reichen Bankerstadt, gibt es bis heute kein Sozialticket!

    Das zeigt, wie zerrissen diese Stadt schon ist. Einen Druck, ein solches einzuführen gibt es nicht, da die Parteien, dieses Thema nicht vertreten. Allenfalls sich gegenseitig beharken. So, wie auch bis heute, kein zusätzlicher "bezahlbarer Wohnraum" geschaffen wurde. Diese Stadt ist bezeichnend für alles, was man mit "plakativ" be- und umschreiben könnte.

    Für Mini-Jobber gibt es ein ermäßigtes. Aber SGBXII- Empfänger müssen außerhalb ihrer eigenen Stadt bleiben. "Wir müssen draußen bleiben".

    Für Rentner, gibt es dort sogar ein ermäßigtes Jahresticket. Das wird wohl ein Renner sein. Wer hat, als Rentner, das Geld für ein Jahresticket? Allenfalls Pensionäre. Dann wird auf die Ermäßigung beim Schwerbehindertenausweis mit Merkzeichen verwiesen. Aber, wer hat das schon? Seit 1990, verwehren die dafür zuständigen Versorgungsämter Anträge, solcher Art, beinahe durchgehend.

    In Hannover, hat man einen vorbildlichen Sozialtarif, der die Bürger nicht dazu verurteilt, ununterbrochen im gleichen Millieu zuzubringen.

    http://www.gvh.de/tickets-cards/tickets/sozialtarif/

    Und überall, ist es anders.

    In Frankfurt, ist ein nichtarbeitender Hartz4- Empfänger, gefangen, in seinem Millieu.

    In Fürth, scheint es ähnlich zu zu gehen. Aber, in Fürth lässt man sich nicht auseinander dividieren. Man versucht zu handeln.

    Sozialtarif München

    Für alle „München-Pass“-Inhaber, die zum Beispiel Arbeitslosengeld II (Hartz IV), Grundsicherungsrente oder ähnliche Leistungen zum Lebensunterhalt beziehen, bietet der MVV ab 1. April 2009 eine erheblich subventionierte Sozialfahrkarte („Wertmarke“) an allen MVV-Verkaufsstellen und MVV-Fahrkartenautomaten an, die IsarCard S, die jeweils für einen Kalendermonat gilt. Die IsarCard S (gültiger München-Pass mit gültiger Wertmarke) kostet für den MVV-Innenraum 27,10 Euro und für das gesamte MVV-Streckennetz 45,80 Euro. An Werktagen von Montag bis Freitag gelten diese erst ab 9 Uhr. Eigene Kinder und Enkelkinder von 6 bis 14 Jahre können in beliebiger Zahl kostenlos mitfahren, sonst ist die Zahl kostenlos mitfahrender Kinder von 6 bis 14 Jahre auf drei beschränkt. Für diese vergünstigte Monatsfahrkarte muss das Münchener Sozialreferat einer Prognose zufolge jährlich etwa 5,5 Millionen Euro an den MVV bezahlen. Zusätzlich besteht für die „München-Pass“-Inhaber die Möglichkeit, in ihrem Sozialbürgerhaus monatlich bis zu 15 verbilligte Tageskarten zu erwerben, die nur in Verbindung mit dem „München-Pass“ gelten und keine zeitlichen Einschränkungen haben. Mit Einführung der IsarCard S zum 1. April 2009 ist ein dreijähriger Streit und Kampf um ein Münchener MVV-Sozialticket beendet.

    Siehe LINK: https://de.wikipedia.org/wiki/M%C3%BCnchner_Verkehrs-_und_Tarifverbund#Sozialtarif

    Für die "Freie hansestadt Hamburg", konnte ich leider nichts finden. Da ist die Elbphilharmonie mit derzeit geschätzten Kosten zw. 700 und 800 Millionen, natürlich wichtiger, als das Leben und deren Bewegung in der eigenen Stadt. Ich würde mich freuen, wenn ich mich hier getäuscht hätte.

    Weitere Tarife, konnte ich leider nicht finden. Die Verkehrsverbünde, sollen sich nach Gespräch, mit einem etwas kenntnisreicheren Zeitgenossen, mit Händen und Füßen dagegen wehren. Insbesondere aber, die Städte, die solchen angehören, da diese, die Ermäßigungen auszugleichen hätten. Man sieht, wie weit man gekommen ist, wenn aber den "Neuen Siedlern", freie Fahrt, im ÖPNV, mit ihrem Ausweis für das Asylheim gewährt wird. "Wollen sie, das diese sich ununterbrochen strafbar machen, wenn sie Schwarzfahren"? Das war die Antwort auf meine Frage, nach dem "warum".

     

      1. Es geht nicht um das Arbeiten, Rolf. Es geht darum, das wer arbeitet, auch Geld verdient!

        Und, das dieses Geld auch für den Lebensunterhalt reichen muss. Das macht es aber immer weniger. Ist doch bekannt, das immer mehr Menschen in Zweit- und sogar in Drittjobs arbeiten.

        Denn, die Kapitalunternehmen, könnten nicht mehr so stark exportieren, wenn sie angemessene Löhne zahlen würden. Der Export, geht nur über die Löhne, da wir im EURO gefangen sind.

  7. Alles was man als Harz-empfänger bekommt sind Sinnlosmassnahmen oder 1Euro-sklaverjobs welche unseren neuen Gästen natürlich nicht zugemutet werden können.Und wenn man dann noch seine "dumme Deutsche" Fresse auf macht gibts Sanktionen! Ausserdem verhindert das wenige Geld erfolgreich noch mehr Menschen bei Pegida oder AfD Veranstaltungen, den Weg dahin kann man bei den paar Kröten eh nicht zahlen..

  8. das habt ihr schweine von der spd doch gerade getan und zwar um 100 euro, ihr habt doch nich mehr alle latten am zaun ihr geisteskranken geschwüre ihr, der einfache arbeiter knufft für diese von euch angerichtete scheiße den ganzen tag lang und hat letztlich nicht einen cent mehr in der tasche als diese harzer roller, wennnicht sogar noch weniger, ich scheiße auf euch den größten haufen den es gibt dat sag ick euch, ihr drecksschweine !!!!

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