In Deutschland muss man sich auf eine weiter zersplitterte Parteienlandschaft einstellen. Das Ergebnis: Dreierkoalitionen die Kompromisse erfordern und die Wähler noch mehr enttäuschen. Kann das Schweizer Modell eine Alternative sein? Von Marco Maier Schon bisher galt in Deutschland das Modell der "Großen Koalition" aus CDU/CSU und SPD nicht unbedingt als […]
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Nahles: Arbeitnehmer müssen sich besser auf Industrie 4.0 vorbereiten
Viele automatisierte Tätigkeiten werden wegfallen, umso wichtiger sei es hier nicht in Angststarre zu verfallen. In der Banken- und Versicherungsbranche gibt es die Veränderungen schon. Nahles wird die Bundesagentur für Arbeit auch für Qualifizierung ausbauen. Ein bedingungsloses Grundeinkommen lehnt Nahles weiterhin ab. Von Redaktion/dts Nach Ansicht von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sind […]
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Interview mit Sputnik: Guterres wirbt um Russlands offizielle Unterstützung
New York – USA, Gebäudekomplex der Vereinten Nationen. Die Delegationen der 193 Mitgliedsstaaten kommen zur UN-Vollversammlung zusammen. Bei dieser Gelegenheit wird auch über die Wahl eines neuen Generalsekretärs verhandelt. Zu diesem Anlass gab Kandidat Antonio Guterres, der russischen Nachrichtenagentur Sputnik ein Interview. Dadurch wirbt der Portugiese, der bislang bei allen Vorwahlen […]
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Syrien: Steinmeier und Schulz für Flugverbotszone
Steinmeier will ein zeitlich begrenztes Flugverbot und Schulz unterstützt den Vorschlag. Die Lage ist momentan sehr fragil, es gebe keine andere Möglichkeit den Waffenstillstand in Syrien noch zu retten. Von Redaktion/dts Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat "ein zeitlich begrenztes, aber vollständiges Verbot aller militärischen Flugbewegungen über Syrien" vorgeschlagen. Dieses Verbot sollte mindestens […]
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Saubermann Obama? Großaufträge der Regierung für brave Spender
Großspender zu sein kann sich in den USA lohnen. Im Gegenzug für Spenden an die Demokraten bekam das Unternehmen eines solchen treuen Spenders Regierungsaufträge im Wert von 270 Millionen Dollar. Unter Obama läuft es gleich wie damals unter Bush junior. Von Marco Maier Unter Präsident Obama erhielt die Firma eines […]
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Tauber: CDU ist „Sammlungsbewegung“ für Menschen verschiedenen Glaubens
Die CDU versucht an die Patrioten heranzukommen, halbwegs intelligente Wähler lassen sich von diesem billigen Populismus nicht beeindrucken. Das Problem liegt doch darin, dass jede der Altpartien Sammlungsbewegung für alle sein will. Das C in Taubers CDU hat längst keine Bedeutung mehr, das wissen wir doch längst. Natürlich dürfen auch […]
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Führende SPD-Politiker stärken Gabriel Rücken für Kanzlerkandidatur
Einige der führenden Politiker in der SPD, halten Sigmar Gabriel für den besten Kanzlerkandidaten. Andere meinen, das würde viel über diese Partei aussagen. Von Redaktion/dts Führende SPD-Politiker haben dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel den Rücken für eine Kanzlerkandidatur gestärkt. "Wenn der Parteivorsitzende Kanzlerkandidat werden will, dann wird er das", sagte der […]
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US-Soldaten im Irak: Gruppenvergewaltigung, Mord & Leichenschändung
Während Hollywood stets das Bild der strahlenden Helden unterm sternenbesetzten Banner malt, zeigt die Realität genau das Gegenteil. Ein brutales Beispiel aus dem Irakkrieg zeigt das wahre Gesicht der Eroberer und Besatzer. Und jene, die dann zurückschlagen, sind dann die Terroristen? Von Marco Maier Wir kennen wohl alle die Propagandastreifen […]
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Armutsgefährdung in Westdeutschland gestiegen
In den letzten zehn Jahren ist die Quote der armutsgefährdeten Personen in Westdeutschland deutlich angestiegen. Während man von einer tollen Beschäftigungslage spricht und die starke Wirtschaft in Deutschland lobt, können gleichzeitig immer weniger Menschen am erwirtschafteten Wohlstand partizipieren. Von Redaktion/dts Die Armutsgefährdungsquote ist in Westdeutschland in den vergangenen zehn Jahren […]
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Schiedsgerichte der Freihandelsabkommen: Und die USA gewinnen immer…
Ein Blick auf die angeblich so unabhängigen Schiedsgerichte bei den Freihandelsabkommen zeigt: So unabhängig sind diese gar nicht. Zumindest bei der NAFTA gewinnen die USA immer, die anderen kaum. Wird dies mit TTIP auch so sein? Von Marco Maier Gerade in Sachen TTIP und Ceta werden vor allem von diversen […]
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CDU und Grüne kritisieren Gabriel-Besuch in Moskau
Der Besuch von Vizekanzler Gabriel in Moskau stößt bei den Transatlantikern von CDU und Grünen erwartungsgemäß auf Kritik und wird weiterhin von Unterstellungen begleitet. Uneinsichtigkeit des eigenen Fehlverhaltens gegenüber Russland begleitet die deutschen Politiker. Von Redaktion/dts Sowohl Koalitionspartner CDU wie auch Grüne haben den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel für seine Moskau-Reise […]
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Ramelow kritisiert Hartz-IV-Erhöhung als zu niedrig
Die jüngst beschlossene marginale Erhöhung der Hartz-IV-Sätze seien zu niedrig, so Ramelow. Seiner Ansicht nach müsste der Regelsatz auf mehr als 500 Euro im Monat erhöht werden. Von Redaktion/dts Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) lehnt die vom Bundeskabinett beschlossene Hartz-IV-Erhöhung zum Jahreswechsel als zu niedrig ab. Im Gespräch mit der […]
