Ukraine: Kiew verlagert schweres Gerät in die Hafenstadt Cherson

Ein ehemaliger Abgeordneter des ukrainischen Parlaments drehte ein Video, das die Verlagerung von schwerem militärischen Gerät in Richtung Cherson dokumentiert. Zudem fliegen Kampfhubschrauber in der Seehafenstadt verstärkt Manöver, wie man auf dem Video erkennen kann. Auf der Krim haben sich zwei Söldner freiwillig dem FSB gestellt. Von Christian Saarländer Alexei […]

Beck kritisiert Entscheidungspraxis des BAMF

Das BAMF würde zunehmend Flüchtlingen aus Eritrea Asyl verweigern und nur subsidären Schutz erteilen, obwohl die Menschenrechtssituation in Eritrea unverändert schlecht ist. Flüchtlinge im wehrfähigen Alter, würden wegen ihren politischen Meinungen verfolgt. Die Behörde müsse nach geltenden Recht entscheiden und nicht nach Lust und Laune, sagt Volker Beck. Von Redaktion/dts Der Grünen-Bundestagsabgeordnete […]

Russland: Präsident Putin ernennt neuen Direktor beim Auslandsnachrichtendienst

In Russland zeichnet sich ein Wechsel an der Spitze des Auslandsnachrichtendienstes SWR ab. Der bisherige Direktor Michael Fradkow, soll an die Spitze der Russischen Eisenbahngesellschaft wechseln. Sergej Naruschkin, Sprecher der Staatsduma, soll nun die Geschicke beim SWR leiten. Die Berichte über das Ministerium für Staatssicherheit wurden bislang nicht vom Kreml […]

Schulz will Flüchtlingsabkommen mit Ägypten

Aus Ägypten kommend wird eine Flüchtlingswelle erwartet, das Ziel ist natürlich Europa. Schulz schlägt doch glatt vor: "Man könne mit Ägypten doch so ein ähnliches Abkommen wie mit der Türkei treffen." 6 Milliarden Euro nach Ägypten schicken und dafür ewig erpresst werden? Sehr geschickt eingefädelt. 2016 sind bisher 130.000 Migranten mittels Booten in Italien […]

Orban: „Alle, die illegal gekommen sind, muss man einsammeln und wegbringen“

Ungarns Premierminister, Viktor Orban, will sämtliche illegalen Migranten die sich in der EU aufhalten einsammeln und außerhalb Europas unterbringen. Kritik daran kommt vor allem von der politischen Linken. Von Marco Maier Am 2. Oktober findet in Ungarn eine Volksabstimmung über die EU-Flüchtlingsquoten statt. Im Vorfeld ließ Premierminister Orban nun über […]

Österreichs Vizekanzler fordert Neustart der TTIP-Verhandlungen

Den Vorschlag, den Namen von TTIP zu wechseln und die Verhandlungen neu aufzunehmen, braucht Mitterlehner gar nicht machen. Das fällt den Amerikaner und der Brüsseler Bande von ganz alleine ein, natürlich ohne neue Verhandlungen – wozu auch. In Österreich ist die Regierungskoalition wegen Ceta gespalten.  Von Redaktion/dts Österreichs Vizekanzler und Wirtschaftsminister Reinhold […]

Unterbeschäftigung in Deutschland: 5,7 Millionen Menschen wollen mehr Arbeit

Die angeblich so gute Beschäftigungslage in Deutschland entpuppt sich als Farce. Auch wenn die Zahl der Menschen, die gerne (mehr) arbeiten würden reduzierte, so sind es immer noch Millionen, die entweder überhaupt einen Job suchen oder anstatt Teilzeit lieber Vollzeit arbeiten würden. Von Redaktion/dts Im Jahr 2015 wünschten sich nach […]

Brandenburg: So dreist werden „rechtsextreme Straftaten“ hochgerechnet

Anstelle des Prinzips der Unschuldsvermutung gilt in Deutschland inzwischen offenbar das Gegenteil, wenn es darum geht, die Anzahl "rechtsextremer Straftaten" in die Höhe zu schrauben. Brandenburgs Ministerpräsident Woidke gab die Manipulation der Strafstatistiken offen zu. Von Marco Maier Im Inforadio des rbb sagte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), dass es […]

Spahn: 200.000 Asylbewerber jährlich ist ziemlich hohe Zahl

Angesichts diverser Integrationsprobleme hält CDU-Präsidiumsmitglied Spahn die von der CSU geforderte Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr für ziemlich hoch. Er fordert auch die Einhaltung von Regeln. Von Redaktion/dts CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hält die von der CSU geforderte Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr für ziemlich hoch. "Ob Nizza, Rotterdam […]