Griechenland: Mehrwertsteuererhöhung vernichtet die Kaufkraft

Die ständigen Steuererhöhungen, welche von der Troika von Athen verlangt wurden, stürzten den griechischen Staatshaushalt noch tiefer in die roten Zahlen. Gleichzeitig würgte man so die Binnenkonjunktur ab. Von Marco Maier Steuererhöhungen haben nicht immer den gewünschten Effekt. Vor allem dann, wenn eine Volkswirtschaft ohnehin schon wirtschaftliche Probleme hat. Denn […]

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Steinmeier rügt Kiew: OSZE-Mission im Donbass durch ukrainische Truppen beschossen

Die OSZE-Mission im Donbass wurde von ukrainischen Truppen beschossen. Kiews Verhalten stößt in Berlin auf massive Kritik. Die Menschen im Donbass selbst hingegen kritisieren die einseitige Berichterstattung der OSZE-Beobachter. Von Christian Saarländer Im Donbass wurde die Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit  in Europa (OSZE) beschossen. Zuvor bestätigte der […]

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Justizminister Maas drängt auf Einwanderungsgesetz

Kaum ist das Integrationsgesetz durchgeboxt, kommt Maas mit der Forderung nach einem Einwanderungsgesetz. Vielleicht hat die SPD hier endlich ein Thema gefunden, wo sie punkten könnte. Ein Einwanderungsgesetz würde alles regeln und ein Integrationsgesetz obsolet machen. Von Redaktion/dts Justizminister Heiko Maas (SPD) drängt auf ein Einwanderungsgesetz in Deutschland. Dies schaffe "klare Verhältnisse" schaffe, […]

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Hass & Gewalt: Keine Ausnahmeregelungen für Religionsgemeinschaften!

So lange manche Religionen einen Absolutheitsanspruch stellen, wird es religiös motivierte Auseinandersetzungen und Kriege geben. Das muss sich ändern. Für Religionsgemeinschaften müssen dieselben Regeln gelten wie für Parteien und Vereine. Von Marco Maier Von politischen Parteien und privaten Vereinen wird erwartet, dass sie nicht zu Hass und Gewalt aufrufen. Völlig […]

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Steuerzahler müssen mindestens bis 2019 auf Entlastung warten

Eine Steuerentlastung wird praktisch auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben. Hieß es noch zuvor im Jahr 2018 wäre eine Steuersenkung möglich, ist sich Schäuble mittlerweile sicher, dass er bis 2019 auf keinen Eurocent verzichten kann. An der Schwarzen Null hält die schwarze Null weiterhin fest. Von Redaktion/dts Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) beabsichtigt, die Steuerzahler […]

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Österreich: Erpressung als Wahlfaktor

Die Stimmungsmache im Ausland, vor allem auch in Deutschland, in Sachen Wahl des Bundespräsidenten in Österreich hatte durchaus Erpressungscharakter. Man spielt politische Lager gegeneinander aus und schafft so ein Milieu, in dem nur der Mainstream akzeptiert wird. Von Christian Saarländer Die Erpressung kommt von außen. Gewöhnlich ist es den Deutschen […]

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Merkel würdigt gute Beziehungen zwischen Frankreich und Deutschland

Kanzlerin Merkel bedauerte, dass 25 Jahre nach Verdun, auf den ersten Weltkrieg der zweite Weltkrieg folgte. So als ob keine Lehren daraus gezogen wurden. Nein! Darum befinden wir uns am Vorabend des dritten Weltkriegs, Frau Merkel! Von  Redaktion/dts Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht die Einladung des französischen Präsidenten François Hollande zum […]

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Parteitag: Wagenknecht weist Gysi in die Schranken und bekommt Torte ab

Scharfe Kritik hagelte es für Gregor Gysi. Bezugnehmend auf seine andauernden Wortmeldungen: Gysi habe sich aus eigenen Stücken letztes Jahr von der Parteispitze zurückgezogen, ihm müsse doch klar sein, dass dies Konsequenzen hätte. Antifaschistische Aktivisten waren mit den Äußerungen Wagenknechts in der letzten Zeit nicht einverstanden, darum bedankten sie sich mit einer Torte […]

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Mündet das NATO-Manöver Anaconda in einen Dritten Weltkrieg?

Die NATO plant im Juli ein breit angelegtes Manöver entlang der polnisch-russischen Grenze, bei dem auch deutsche Truppen beteiligt sind. Internationale Analysten sehen in dem provokativen Verhalten, welches durch die USA angeführt wird, Anzeichen für einen dritten Weltkrieg, der mit konventionellen Waffen beginnt und in eine nukleare Enden kann. Oder […]

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Saudi-Arabien will zwei Millionen Flüchtlinge aufgenommen haben

Saudi Arabiens Außenminister al-Dschubeir, versteht die Welt nicht mehr. Sein Land habe zwei Millionen Syrern Unterschlupf gewährt, außerdem werden Flüchtlingslager in der Türkei unterstützt. Al-Dschubeir ist davon überzeugt, dass man den IS nicht ohne Bodentruppen besiegen kann, allerdings soll auch gleich Assad entsorgt werden. Von Redaktion/dts  Saudi-Arabien wehrt sich gegen Vorwürfe, keine Flüchtlinge […]

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Lenkwaffensystem Tor: Russische Luftabwehr gegen US-Terror aus der Luft

Russland versucht seinen Luftraum mit verschiedenen Abwehrsystemen zu sichern. Darunter gehört neben den Systemen S-400 und S-500 auch das Lenkwaffensystem Tor, welches seit Sowjetzeiten benutzt und immer wieder modernisiert wird. Von Christian Saarländer In letzter Zeit haben amerikanische Flugzeug immer häufiger den russischen Luftraum verletzt. Ihr handeln ist dreist, aber […]

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