Steinmeier wirft AfD „tiefe Demokratieverachtung“ vor

Die AfD sei intolerant, gewaltbereit und stelle die Demokratie in Frage. Zu diesem Schluss kommt Steinmeier, nicht vorher auch noch eine Verbindung zur Naziherrschaft herzustellen. Bosbach findet auch, dass ein Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge absurd und nicht rechtens wäre.

Von Redaktion/dts

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat der AfD "tiefe Demokratieverachtung" vorgeworfen. "Die Sprache der AfD ist entlarvend. Es geht nicht allein um ‎Skepsis gegenüber der Flüchtlingspolitik, sondern um Intoleranz, sogar Gewaltbereitschaft", sagte Steinmeier der "Rheinischen Post".

Wer Waffengewalt gegen unbewaffnete Menschen an deutschen Grenzen befürworte und von einer "tausendjährigen Zukunft" Deutschlands träume, dem gehe es nicht darum, Deutschland zu beschützen. "Der stellt unsere Demokratie in Frage", so Steinmeier. "Davor müssen wir uns hüten. Die Demokratieverächter dürfen nicht wieder salonfähig werden. Der Weg von der geistigen Brandstiftung zur echten Brandstiftung ist bedrohlich kurz."

Bosbach verurteilt AfD-Äußerungen zu Schusswaffengebrauch

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach hat die Äußerung von AfD-Chefin Frauke Petry zum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge ebenfalls scharf verurteilt. "Der Einsatz von Schusswaffen gegen die Flüchtlinge an der Grenze wäre völlig absurd und nicht rechtens", sagte Bosbach. "Ich kenne in der Bundesrepublik keinen einzigen Fall seit 1949, bei dem auf jemanden geschossen wurde, um eine unerlaubte Einreise zu verhindern", sagte Bosbach.

Der Einsatz von Schusswaffen gegen Flüchtlinge werde von der Rechtsprechung nicht gedeckt. Der CDU-Politiker forderte die Bundesregierung auf, die Bundespolizei anzuweisen, Flüchtlinge ohne Identifikationsnachweise an der Grenze zurückzuweisen. "Was jetzt aus humanitären Gründen pauschal gestattet wird, sollte man auf diejenigen konzentrieren, die erkennbar schutzbedürftig sind und ihre Herkunft durch Dokumente plausibel machen können", sagte Bosbach.

Loading...
Teilen Sie diesen Artikel:
Lesen Sie auch:  Landtagswahlen - Schlappe für CDU und AfD

Wir brauchen ihre Unterstützung!

Liebe Leser, wenn Sie keine Premiumartikel lesen möchten, aber uns dennoch unterstützen wollen, dann können sie das auch mit einer Spende auf unser Bankkonto tun. Fragen Sie per eMail: [email protected] nach den Bankdaten oder übersenden Sie einen Unterstützungsbeitrag einfach per Paypal. Danke für Ihre Hilfe!

Loading...

69 Kommentare

  1. Der letzte Absatz:
    >>Der CDU-Politiker forderte die Bundesregierung auf, die Bundespolizei anzuweisen, Flüchtlinge ohne Identifikationsnachweise an der Grenze zurückzuweisen. "Was jetzt aus humanitären Gründen pauschal gestattet wird, sollte man auf diejenigen konzentrieren, die erkennbar schutzbedürftig sind und ihre Herkunft durch Dokumente plausibel machen können", sagte Bosbach.<<

    Holy Shit – das wird auch mal Zeit!
    Statt einfach grenzdebil alles reinzuwinken, hätte man von Anfang an selektieren müssen.
    Die Nachsortierung jetzt, wird deutlich mehr Zeit, Finanzen, Personal und Nerven fressen, als jede "humanitäre Barmherzigkeit" bringen würde.
    Zumal die Schmarotzer die sich hier aufführen wie die Könige, sich selbstverständlich nicht werden wegschicken lassen, nachdem man feststellt, das sie hier nichts verloren haben, da sie weder Kriegsflüchtling noch anderweitig verfolgt sind.

      1. Ach der Irssin ist manifestiert in den Köpfen dieser völlig dem Wahsinn anheim gefallenen europäischen Gutmenschen-Politiker. Hier ist der nächste Honk, welcher auf Sozialist macht und irgendwas von Menschlichkeit innerhalb Deutschland schwadroniert. Für diese Verbrecher gilt das Menschenrecht NUR bis zur Grenze und dahinter wird weiter wie in Afghanistan, Irak, Lybien, Syrien, Mali etc fleißig reingebombt, zerstört, massakriert, gefoltert, geplündert usw, dass alles im Namen der demokratischen Werte. Danke auf diese Werte verzichte ich gerne !

    1. "Der Einsatz von Schusswaffen gegen Flüchtlinge werde von der Rechtsprechung nicht gedeckt."

      Aber das Liefern von schweren Waffen der deutschen Waffenindustrie nach Israel, Saudi-Arabien und Katar, das ist schon in Ordnung. Dies um weiter Massen von Flüchtlingen zu produzieren im Nahen Osten, jetzt auch in Afrika – Mali -, ja dort sollen sogar deutsche Soldaten in den kriegerischen Einsatz ziehen. Und der Jemen wird von den Saudis – die besten Abnehmer deutscher Waffen – derzeit zu Staub zerbombt, während Tausende von Menschen nach Wasser und Essen schreien., von den kulturellen Zerstörungen gar nicht zu reden. Dieser brutale Staatsterrorismus wird gegen Länder gerichtet, die Deutschland absolut nichts angetan haben. Und es werden dadurch weiter Millionen Flüchtlinge aus ihren Ländern vertrieben, wobei viele auf dem Weg ihrer Flucht ihr Leben verlieren. Das ist alles in Ordnung, Herr Steinmeier, was??? Gesetzlich geregelt und so, nicht wahr? 

      Was für eine dreckige hinterhältige Doppelmoral will Aussenminister Steinmeier hier zum besten geben??? Er ist eine verlogene Ratte wie seine Chefin Merkel. Nein, die Deutschen haben recht, sich zu wehren und ihr Land zu schützen. Die erbärmlichen Zustände der Flüchtlingswanderungen könnten jeden Moment von den brutalen kriegführenden Staatsregierungen gestoppt werden. Keine Waffen, kein Geld und keine Soldaten für völkerrechtswidrige kriegerische Auseinandersetzungen mehr liefern, und der ganze Horror würde im Nu aufhören.

      1. nicht gegen Flüchtlinge richtig. aber bei illegalen Grenzübertritt, bei nichtbeachtung der Anweisungen der Grenzposten zur Grenzsicherung, das alles war ab 1947 bis vor einem Jahr noch Gesetz

        1. Ja richtig bis vor einem Jahr  Die haben gewusst, was in einem Jahr bei uns passiert. Jetzt lese ich gerade bei web, dass ein Rechtsanwalt aus Hannover die Petry verklagen will, wegen Ihrer Äußerung. Ist nicht der Dicke aus Hannover???

      2. Sehr schön Elisa, der Mann ist tatsächlich eine hinterhältige, verlogene Ratte, wie seine Chefin! Mich ekelt es geradezu, wenn ich diese kriminellen Visagen sehen muss! Das sich dieses Subjekt überhaupt noch selber ertragen kann, spricht für seine außerordentliche Verkommenheit!

  2. Jetzt wird aber aus allen und vollen Rohren geschossen. Und dieser Zustand hält bis März an. Ich hoffe nur, dass der Bürger diese linke Hetze erkennt und diese Attacken, Rohrkrepierer werden.

  3. "Die Demokratieverächter dürfen nicht wieder salonfähig werden" So ist es, Steinmeier, und exakt aus diesem Grund erachte ich das organisierte Verbrecherpack in unserer Politik für nicht salonfähig. Die Attribute, die denen zuzuordnen sind, findet man ansonsten im Bereich Abwasserkanalisation und Kläranlagen – mehr sind die auch nicht wert.

  4. Der Busenfreund des Völkerrechtsverletzers Schröder und Unruhestifter des Maidan? Soll das jetzt echt ein schlechter Scherz sein? Der Mann hat in der Ukraine Kinder- und Frauenmörder, die braunsten unter den Braunen unterstützt! Das ist der absolute Überhammer, dass dieser Wicht sich jetzt als moralische Instanz aufspielen will! Ich hoffe, dass dies die SPD nun endgültig zerreissen wird!

  5. Es ist zweifelhaft, ob die AFD gewaltbereiter ist als die SPD. Während Petry nur dumm herumschwafelt, unterstützt die SPD aktiv den fascho-terroristischen Rechten Sektor, der bekanntlich besonders gerne Kindergärten, Schulen und Krankenhäuser bombardiert.

    1. Richtig Volker, dieser Rechte Sektor ist so etwas von menschenverachtend! Es ist eine absolute Schande, dass diese Leute noch von Steinmeier und C0. aktiv und finanziell unterstützt werden! Steinmeier hat literweise Kinder- und Frauenblut an seinen Fingern kleben!

  6. Eines sollte sogar dieser Schwackopf Steinmeier begreifen: Wenn große Teile der Bevölkerung mit der derzeitigen "Asylpolitik" nicht einverstanden sind, liegt das nicht an der Bevölkerung, nicht an den "Flüchtlingen" und nicht an der AfD. Es liegt an den menschenverachtenden Machenschaften dieses kriminellen – pardon – Scheißhaufens, der sich "Regierung" nennt. Dieser Haufen legt eine Verachtung für die Bürger unseres Landes an den Tag, die mehr als nur zum Himmel stinkt. Der Haufen will es sich gut gehen lassen und lässt uns Bürger die Zeche zahlen!

  7. Auf so einen arroganten Spruch der Demokratieschänder habe ich nur gewartet.

    Wenn sein Parteigenosse Maas als Justizminister (sic!) Staatsrechtler zu Staatsfeinden erklärt, dann sollte aber JEDER aus der SPD sein Maul halten und insbesondere das Wort Demokratie nicht mehr aussprechen. Für was gibt es denn Staatsrecht, wenn nicht um das Volk (den Souverän!) vor einem über- und eigenmächtigen Staat zu bewahren, mithin also um die Demokratie zu schützen (aktuell z.B. vor dem Parteienkartell).

    Und genau diese Unterdrücker der sonst immer vor Wahlen wohlfeil proklamierten „gelebten Demokratie“ haben es jetzt nötig, mit dem Finger auf eine basisdemokratische Partei und Graswurzelbewegung zu zeigen – mehr als pfui Teufel fällt mir dazu nicht ein!

    Und bei allem nicht zu entschuldigenden Fauxpas von Frau Petry, aber wer ist es denn, der als Brandstifter am Weltfrieden zündelt und Bewaffnete nach Afghanistan, Mali, Syrien und sonst wohin schickt, wo wir nichts, aber auch gar nichts (!) zu suchen haben: Es ist Rotzgrün, die schießen lassen! Und diese unschöne Wahrheit lässt sich auch nicht mit herbei fabulierten „Träumen einer tausendjährigen Zukunft Deutschlands“ (was nie gesagt wurde!), weg lügen.

    Die SPD also nicht nur Kriegstreiber und Demokratieverächter, die an der Macht klebt, sondern der für dieses Ziel auch alle dreckigen Methoden wie Demagogie, und Lüge recht und billig sind.

  8. Noch immer haben die Volksverräter nicht verstanden,dass die Mehrzahl illegale Einwanderer sind und keine Flüchtlinge.

     An den  Reaktionen sieht man,dass diese eine panische Angst vor der AfD haben und dies zu Recht.

    Inzwischen ist die Politik der Systemparteien auch im kleinsten Dorf angekommen. Da kann Steinmeier, Merkel und Co noch so Gift und Galle spuken ,sie werden die Rechnung bei der nächsten Wahl bekommen.

    1. Ich will keine Wahlen mehr, ich will dieses System nicht mehr. Es ist verbogen, falsch und verlogen. Wahlen sind nur eine Verschleierung unseres wahren Status, sonst nichts!

      1. Da haben Sie vollkommen Recht, Flupp! Dieses ganze Parteiensystem, ist doch Teil dieses überaus kranken Systems! Wir haben doch gesehen, dass diese Parteien, sind sie nur lange genug in "Regierungsverantwortung" sich alles zur Beute machen! Sie glauben schließlich, die Meinungshoheit über alles gepachtet zu haben! Nein, diese Verbrecher haben uns im Würgegriff und sie werden vor nichts zurück schrecken, damit es so bleibt!

  9. Steinmeier wirft AfD „tiefe Demokratieverachtung“ vor

    ——–

    Wenn es denn so wäre, so würde die AfD immer noch goldrichtig liegen.

     

    In seinem 1925 erschienenen Buch „Praktischer Idealismus“ bezeichnete

    der 'Vater des europäischen Gedankens, Graf Coudenhove- Kalergi die Demokratie als „ein klägliches Zwischenspiel“ zwischen zwei aristokratischen Epochen, der des Blutadels und des neuen, von jüdischem Geist geprägten Geistesadels. Die moderne Demokratie durchschaute er richtiger weise  als praktisches Instrument der Plutokratie!

     

    Auch wenn der Graf ein übler, antiweißer, philosemitischer  Rassist war – in diesem Punkte sprach er die Wahrheit. 

     

    Und er musste es wissen, denn er pflegte engen Kontakt zu den wahren Herrschern der Welt.  den Plutokraten und Hochfinanzbankstern Rothschild, Warburg, Rockefeller, Baruch u.a.

     

     

  10. "Steinmeier wirft AfD „tiefe Demokratieverachtung“ vor"

    Ausgerechnet unsere Außen-Eule führt das Wort "Demokratie" in seinem Mund! Aber Geschäfte machen mit jedem Schwein auf der Welt  – damit hat dieser Typ offensichtlich kein Problem! Mensch Steinmeier, hau einfach ab!!

     

  11. § 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst

    (1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.

    (2) Als Grenzdienst gilt auch die Durchführung von Bundes- und Landesaufgaben, die den in Absatz 1 bezeichneten Personen im Zusammenhang mit dem Grenzdienst übertragen sind.

     

    Soviel zum Thema …

    1. Du hast vollkommen recht Aber bitte schreibe doch dikreditirert Diese Fehlerkönnenwir uns als Opposition nicht leisten. Nehme an nur ein Flüchtigkeitsfehler. Aber noch einmal danke für deine Meinung.. Solltest Du mal angeklagt werden, so erkennst Du sofort, in welchen Portal die Veröffenlichung war. Sei voersichtig auf diesem Portal. Die Daten werden ausgespäht und an die betreffende Typen witergeleitet. Es werden aber keine deutschen Bewacher unserer Zellen sein, sondern hochqualifizierte Bereicherer.

  12. Irgendwie muss ich mir diesen Steinmeier immer unweigerlich in einer schwarzen Uniform, mit Totenkopf-Abzeichen vorstellen! Vielleicht liegt das einfach nur daran, dass er in Kiew, solche Leute hofiert hat!

  13. Scheinbar hat man, wie üblich, das Interview verfälscht indem man einfach den letzten Absatz unterschlug.

    "Was passiert, wenn ein Flüchtling über den Zaun klettert?

    Petry: Dann muss die Polizei den Flüchtling daran hindern, dass er deutschen Boden betritt.

    Und wenn er es trotzdem tut?

    Petry: Sie wollen mich schon wieder in eine bestimmte Richtung treiben.

    Noch mal: Wie soll ein Grenzpolizist in diesem Fall reagieren?

    Petry: Er muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz.

    Es gibt in Deutschland ein Gesetz, das einen Schießbefehl an den Grenzen enthält?

    Petry: Ich habe das Wort Schießbefehl nicht benutzt. Kein Polizist will auf einen Flüchtling schießen. Ich will das auch nicht. Aber zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt. Entscheidend ist, dass wir es so weit nicht kommen lassen und über Abkommen mit Österreich und Kontrollen an EU-Außengrenzen den Flüchtlingszustrom bremsen."

    Entsprechend gab es 1988 vom Bundesgericht ein Urteil, daß es sehr wohl vom Gesetz gedeckt ist unter bestimmten Vorraussetzungen von der Schußwaffe Gebraiuch zu machen.

    Prinzipiell muß doch gefragt werden, warum überhaupt Waffen getragen werden.

  14. Nur um mal klar zu stellen, wovon wir hier reden: Demokratie ist kein freiheitliches System, sondern exakt das, was seit Jahren immer sichtbarer wird. Demokratie ist die Macht von wenigen, und das war, auch historisch gesehen, schon immer so. Warum sollte man Demokratie verteidigen oder auch nur wollen? Dieses System gehört ohnehin verboten und abgeschafft! Wenn wir Freiheit wollen, dann wollen wir keine Demokratie. Egal was für Ammenmärchen man uns über das Sytem erzählt hat, es ist, war und wird immer Sklaverei für die Masse bedeuten!

    1. Wenn es Demokratie wäre, ist es aber nicht. Nicht einmal im Ansatz. Demokratie braucht als Gegengewicht den Volksentscheid. Was wir zur Zeit haben ist eine parlamentarische Demokratie. Und wer das Parlament beherrscht, beherrscht den Staat. Wir müßen den Mut finden, etwas Neues zu machen, etwas, wo jeder Bürger des Landes, aktiv an der Politik teilhaben kann. Was wir jetzt haben ist eher eine Monokratie, manche nennen es auch Diktatur, ich sage es herrscht eine Parteidiktatur.

  15. "Steinmeier wirft AfD „tiefe Demokratieverachtung“ vor"

    Der war gut.  🙂  🙂  🙂

    So langsam wird es wirklich zu einer schrillen Komödie.  Wahnsinn scheint irgendwie ansteckend zu sein. Irgendwann laufen alle, wie bei Asterix und Obelix, (als sie sich einen Passierschein in einem Amt holen sollen), kreischend, und vor Wahnsinnigkeit lachend hintereinander her, und hauen sich gegenseitig mit wachsender Begeisterung, mit der Keule auf den Schädel.

    Ob einer Übrigbleibt? Meine Kristallkugel schweigt sich dazu aus. 🙂 

  16. Diese elenden Polit-Verbrecher, wenn ich das dumme Geschwafel von " Demokratie" in der BRD-Diktatur höre schwillt mir der Kamm, Ihr Verbrecher ,für wie dumm haltet Ihr uns, glaubt Ihr allen Ernstes das ein sehender Mensch, Euch Pack irgendetwas glaubt, noch jemals glauben wird?Der Thron wackelt, und das Volk wird nicht mehr aufhören, bis Ihr Verräterpack verschwunden seit, und auf dem Müllplatz der Geschichte liegt!Wenn Ihr die AFD,PEGIDA, usw.verteufelt, Eure Maske ist Gefallen, und wenige dumme linientreue Vasallen werden eurem Mist und Geschwafel vieleicht noch folgen!

     

  17. Wenn  Steinmeier meint unsere Demokratie, mein er sicherlich die der Global Player?
    Eine Demokratie wie in der Ukraine, Afghanistan, Irak, Syrien und Mali, möchte er auch in Deutschland haben.
    Diese Demokratie sieht er in Gefahr.
    Auch wenn diese Demokratie wie in Syrien mit Waffengewalt durchgesetzt werden muss.
    Oder die Migrationswaffe gegen Deutsche.
    Ich bin wohl über die Äußerungen von Petry etc.. nicht gerade glücklich da diese viel Angriffsfläche bieten und hätte man sich sparen können.
    Zeigt aber, das mit Politikern und Lügnern welche Rechte und Gesetze missachten, ein Dialog unnütz ist.
    Wichtig ist eine klare Auklärung der Menschen über die Fakten der Wahrheit.

  18. Das die Verhältnisse im Lande nicht mehr die zwischen Wählern und Gewählten sind, sondern die zwischen Herrschern und Beherrschten, dafür sorgen Leute wie Gabriel und auch Steinmeier mit ihren wahrheitsverdrehenden Ergüssen. –  Leider kann ich meinem Vorkommentator nicht zustimmen, es gibt noch (viel) zu viele dieser "linientreuen Vasallen", die, hirngewaschen, den Sprechblasen der CDU/CSU/SPD/Grünen- Vertreter Glauben schenken. Nur aus diesem Grund sind die Zustände wie sie sind. Politische Analphabeten gehen zur Wahl und machen Kreuze.

  19. Ich finde es durchaus drollig, wie all die Parteien, die sich mit Demokratie und Verfassungstreue sich brüsten, sich bis zum heutigen Tage niemals für den Volksentscheid eingesetzt haben. Ihn sogar mit allen Mitteln bekämpft haben. Und eine Partei die dies offesichtlich seit 50 Jahren erstmalig als Parteiprogrammpunkt macht als "gefährlich für dei Demokratie" brandmarken.

    Noch besser ist natürlich, daß über die Verfassung auch nie abgestimmt werden durfte bzw. Änderungen der Verfassung an Privatfirmen vergeben werden, die den Banken gehören wie am Beispiel Schleswig-Holstein. Wie kann etwas eine Verfassung sein, wenn man nie darüber abstimmte? Das gibt es nicht.

    Warum wird das Grundgesetz, daß wir als Verfassugen bezeichnen, obwohl darin sogar selbst noch unterschieden wird in Artikel 146, nie frei vom Volk verabschiedet, ihr Demokraten? Warum werden Menschen, die diese in Artikel gestellte Forderung vor dem Reichstagsgebäude als Plakat hochhalten übelst behandelt? Warum wurde das Grundgesetz in den letzten Jahren mindestens 58 mal von den Parteinabgeändert, wenn man doch treu dieser Verfassung sei?

    Warum greift man diese Partei so an und nicht eine Partei, die  mit "Deutschland verrecke" oder nur tote deutsche Kinder sind gute Kinder Transparenten und einer Vertreterin des Bundestages und zudem auch noch Vertreterin des Bundestagespräsidenten also der zweit höchsten Position in der BRD herumläuft.

    Wir können ja mal eine Volksabstimmung machen, um zu sehen, ob viele Menschen in Deutschland nur tote Deutsche Kinder als gute Kinder bezeichnen würden. So zumindest wirbt eine Organisation, die sogar offiziell vom Landtag Thüringen Geld erhält.

    Ist das Verfassugnskonform? Und wenn ja wo kann man das nachlesen?

    Sind Politiker verfassungskonform, die dazu aufrufen TTIP umzusetzen, obwohl damit Artikel 101 angegriffen wird. Sind Politiker verfassungskonform, wenn sie bei Abstimmungen zu Kolationszwang aufrufen, obwohl sie doch eigentlich nur gegenüber ihrem Gewissen verantwortlich sind? Sind Politiker verfassugnskonform, wenn einige Unterkunft, Handy, Strom, Essen, Krankenkasse umsonst bekommen, obwohl sie nie etwas einzahlten und andere nicht, obwohl sie dafür hart arbeiten müssen? Sind Politiker verfassugnskonform, wenn sie der Zerstörung der Lebensgrundlage wohlwollend zustimmen wie man beim Fracking sehen kann auch auch bei der Einführung von GVO. Sind Politiker verfassungskonform, wenn der totalen Ausspionierung wohlwollend begegnet wird? Sind Politiker verfassungskonform, wenn sie durch Garantien für ca. 8 Billionen Euro für andere Staaten, Organisationen die Bevölkerung unendlich verschulden und ihnen somit die Lebensgrundlage gefährden? Sind Politiker verfassungskonform, wenn sie Rechtsgutachten, von ehemaligen Verfassugnsrichtern bei Nichtgefallen als Aushöhlung des Rechtsstaates bezeichnen? Sind Politiker verfassungskonform, wenn sie sich selbst ständig neue Diätenerhöhungen gönnen, die Belastungen für dei Bevölkerung jedoch permanent steigen? Sind Politiker verfassugnskonform, wenn Meinungen nciht mehr frei geäußert werden dürfen und man dafür schwerst diskretiert und diskriminiert wird und sogar dafür seinen Ausbildungsplatz oder auch seinen Beruf verliert? Sind Politiker verfassugnskonform, wenn das Meinungsbild und die Berichterstattung in den sogenannten öffentlich rechtlichen Sendern vorgegeben wird? Sind Politiker eigentlich verfassugnskonform, wenn ihre Parteien kraft Gesetzes nur dann als verfassungsfeindlich bezeichnet und verboten werden dürfen, wenn von ihnen selbst ernannte Richter des Bundesverfassungsgerichtes dies beschließen?

     

     

    1. Du hast vollkommen recht Aber bitte schreibe doch dikreditirert Diese Fehlerkönnenwir uns als Opposition nicht leisten. Nehme an nur ein Flüchtigkeitsfehler. Aber noch einmal danke für deine Meinung.. Solltest Du mal angeklagt werden, so erkennst Du sofort, in welchen Portal die Veröffenlichung war. Sei voersichtig auf diesem Portal. Die Daten werden ausgespäht und an die betreffende Typen witergeleitet. Es werden aber keine deutschen Bewacher unserer Zellen sein, sondern hochqualifizierte Bereicherer.

  20. @Jürgen: Genau deshalb sind die relativierenden Äusserungen der AfD   g r u n d f a l s c h ! Es muß endlich damit Schluß sein, daß die Altparteien nur ihre Verhetzungsstrategien in Stellung bringen müssen und schon kann damit das Recht gebeugt werden. Es darf nicht zugelassen werden, daß Politiker (unredliche) eine rechtliche Parallellrealität herstellen! Die Äusserungen der Frau Petry sind rechtskonform und  v ö l l i g  legitim.

    1. Ja lümrod sagen Sie das mal dem Rechtsanwalt aus Hannover, der die Petry verklagen will wegen ihrer Äußerung. (Stand gerade bei web.de).

      1. Ich kann nur hoffen, dass es zu einer Verurteilung kommt, auch wenn die Aussicht darauf eher schlecht sind, da sich Petry mit dieser Aussage vollkommen im rechtlichen Bereich bewegt!

        Aber es wäre doch toll, wenn die BRD-Judikative noch ein weiteres mal, seine Maske fallen lassen würde! Dieses System steht ohnehin schon auf so wackligen Füßen, es fehlt nicht mehr allzu viel, bis es schließlich kippt! Und Leute wie Steinmeier, Gabriel, Maas und Co., sorgen dafür, dass es jeden Tag etwas brüchiger wird!

        1. Diese Steinpfeife hatdoch bloß Glück gehabt. Die ,Kommission hat nur auf Grund der SPD der Eule den sogenannten  DR. Titel nicht aberkannt. Mit dem sogenannten DR.-Ttitel, kann er sich seinen Arsch wischen, funktioniert auch mit Betrug. Die Geschichte des Deutschen Volkes wird bald neu geschrieben. Diese Pfeife wird nie erwähnt weden. Siehe( ist Die BRD eine GmbH.) youtube. 

  21. Für Herrn Steinmeier und ebenso für Herrn Gabriel kann ich nur noch Verachtung empfinden. Sie haben sich offensichtlich verkauft.

    1. Nicht nur für die Beiden, da kommen noch edliche dazu und deshalb sollte man die Richtigen wählen. All zu lang ist es ja nicht mehr und besser wird es auf keinen Fall.

  22. Bin mir sicher, das steht in irgendeinem machiavellischen Ratgeber für Menschenblender irgendwo genau so drin:

     

    Die beste Art seine eigenen Fehler, Schwächen und teuflischen Absichten zu verbergen ist es, sie einfach dem Gegner anzulasten!

     

    Umgekehrt funktioniert das ebenso. Das "Gute" ist man immer selbst, das "Böse" immer der andere. Wie im Krieg. Wie eigentlich überall im Leben. Man muss nur den Schritt gehen, zu begreifen, dass das Gut und Böse nur Worte sind, die erst im Zusammenhang ein wenig an Substanz gewinnen.
     

  23. Wenn hier jemand die Demokratie mit Füssen tritt ist es ja wohl Steinmeier bzw die gesamte Bundesregierung und die öffentlich-rechtlichen Medien. Wenn eine Regierung so weit geht, und den öffentlich-rechtlichen Medien vorschreibt, über welche Themen zu berichten sei, ist von Demokratie nichts mehr übrig. Dies geht schon seit 1991 so, ganz offensichtlich wurde es aber nach 9/11. Die AfD hat eine Meinung, welche der Regierung nicht passt, daher wir jede Möglichkeit ergriffen um sie zu desavoui̱e̱ren. Dies gilt auch für Personen, welche den Mut haben die Wahrheit zu sagen – um gehört zu werden meist überspitzt – gibt viele Beispiele z.B. Elsässer!

  24. Boris Palmer hat das gleiche in der Stuttgarter Zeitung gesagt, hat Steinmeier sich dazu geäußert??  Nein ! wir müßen zusammen halten und das Pack in die Flucht schlagen ist seine Devise.          (von einem ehemaligen,jahrzehntelangen SPD-Wähler geschrieben)

     

  25. in unserem Land werden Asylbewerber wie Hühner in ihren Legebatterien gehalten, in Zelte, Hallen und Container zusammen gepfercht was man dann GU nennt. Diese Menschen werden dann Monate lang Herr Gabriel, Monate lang gequält und gedemütigt, tagelang wartend  in Schlangen stehend, Nachts im Mief der Mitbewohner und wenn dann der Druck der Mitbürger immer größer wird, wenn sogar Wahlstimmen verloren gehen, dann werden eben wieder ein Großteil dieser Menschen nach Hause geschickt.

    Wenn man diese Menschen gleich an der Grenze abweist (siehe Ungarn) erspart man ihnen viel Leid uns viel Geld und Zeit, nun Herr Gabriel, alles richtig gemacht ??

    1. Die Hühner und Hähne gehören nich in deutsche Legebatterien. Diese Typen Vögeln Hühner , Hase , Ziegen ,Rinder. Die Weiber lssen sich unter ihren 20 Röcken von den Hunden lecken

      Hat bmir ein Bekannter Syrier erzählt..

  26. Diese Politverbrecher kann man nur zu tiefst verachten. In der Politik sitzt Abschaum der sämtliche Gesetzte und Vorschriften mit Füßen tritt, Alles und Alle die diesem Verbrecherpack bei Ihrer Selbstbereicherung und Selbstberäucherung im Weg stehen, wird das " Nazisiegel " aufgebrannt, siehe Frauke Petry und Kämpfer der AFD.Aber auch wenn Diese den Maaslosen 

    und Konsorten für Ihre Verbrecherischen Taten einspannen, der Zug ist ab gefahren, mit Hetzphrasen und Beleidigungen , Lügen und Drohungen kommen die nich mehr durch.

  27. Man muß sehen, daß diese Leute die festgeschriebenen Gesetze aushebeln und an deren Stelle  parteipolitische Willkür setzen.. Sie werfen einfach ihre Verhetzungsmaschinerie an und schon hat man parallellgesetzliche Realitäten geschaffen. Und irgendwann  kann man dann dazu übergehen die parteipolitische Willkür als tatsächliche Gesetze zu implementieren. So ist das Zustandekommen von vielen Gesetzen die mit der freiheitlichdemokratischen Grundordnung in keiner Weise kompatibel sind  zu verstehen. Zum Beispiel verschiedene Meinungsdelikte, Gesetze die die Meinungsfreiheit einschränken, gesetzliche Vorgaben der Geschichtssicht oder protektionistische Gesetze zu Gunsten von illegalen Zuwanderern, Gesetze die verhindern, daß Mißstände angesprochen werden können und  Kritik unterdrücken etc. All dies ist von den Bundesgtagsparteien in den letzten Jahren betrieben worden was zu den derzeitigen unsäglichen Zuständen geführt hat, die in Richtung totalitärer DDR Verhältnisse weisen. Die diesbezüglichen Politprotagonisten müssen entmachtet werden.

  28. Der Flüchtling braucht nur stehenzubleiben wenn die Polizei ihn dazu auffordert, dann steht ein Waffengebrauch überhaupt nicht zur Debatte es ist eine Entscheidung des Flüchtlings. Das Problem besteht darin, daß Steinmeier und Co solche klaren Verhältnisse gar nicht wollen.Ganz im Gegenteil man stellt Rahmenbedingungen her, daß der Eindringling die Polizei demütigen und verhöhnen kann. Das ist Teil sozialistischer Demoralisierungspolitik gegen die heimische Bevölkerung. Was die disziplinierte, strebsame, humane,sozialdenkende, großzügige deutsche Bevölkerung die all die vielen Milliarden die die Politik ins Ausland oder sonstwohin fließen läßt, erwirtschaftet getan hat um sich eine derart hassvolle Behandlung zu verdienen, das muß bei den politischen Akteuren zeitnah hinterfragt werden. Die Polizei sollrte sich überlegen ob sie ihre Gewerkschaftsvertreter nicht zum Teufel jagen sollten die mit der Politik unter einer Decke steckt und ihr Klientel deren Willkür ausliefert.

  29. Tja, Hr.Steinmeier, die ganze Hetzerei gegen die AfD nutzt eh nichts.Die AfD steigt,steigt und steigt fast wöchentlich ein Treppchen höher.

    Und genauso, soll es sein.

    Da die AfD nicht nur islamkritisch, nein,auch von Anfang an, immer schon, auch eurokritisch ist.Und das zu recht, denn das Ausplünderungsmodel "Teuro" brauchen die EU Bürger nicht.Was wie gesagt, nur geschaffen wurde um den EU Völkern,das Geld aus den Taschen zuziehen.

     

  30. Herr Steinmeier,

    das Wort "Demokratie" ist für mich das Unwort des Jahres.

    Warum?

    Politiker der Bundestagsparteien, SPD CDU, Grüne, Linke handeln nicht im Sinne von Demokratie, nein, sie verstoßen ständig gegen unsere Gesetze und beschimpfen, beschädigen anders denkende und besorgte Bürger.

    Es ist ein Schande, was mit unserem schönen Land passiert.

     

  31. Wie weit wollen sich solche menschliche Luschen noch selbst erniedrigen ?!

    Einfach nur noch peinlich und erbärmlich !

    Wie kann man sich nur so zum Ei machen !

  32. Ich war in Karlsruhe im Zoo und äußerte mich , daß die hübsche Eule so aussieht wie Scheimi Steinmeier. Alle lachten. Sollte dieser Betrüger und Volksverräter nicht abdanken?Weg mit diesen Typ  Dieser, nennen wir den Typ einfach Mann. Den würde ich sofort in einen Käfig sperren lassen. Schade bloß um die schönen Vögel. Entweder fallen die von der Stange vor Ekel oder zerhacken diesen Schwätzer. 

  33. Der Eulenfresse wackelt jetzt schon die Hose. Die AFD wird 30% bekommen. Die Lügenvorhersagen der Lügen presse mit 10% sind falsch.

  34. Ist das die Mentalität Steinmeiers ? "Was fernab mit deutschen Waffen geschieht interessiert uns nicht-, nur an unseren Grenzen darf nicht geschossen werden"? Wenn niemand mehr Waffen liefert, dann ist der Krieg in wenigen Wochen zu Ende, Herr Steinmeier !

  35. Dass Christen auf Christen schiessen, ist ja nichts Neues, sogar mit dem Segen des Feldgeistlichen.

    Dass sie vorgewben, das jetzt nicht mehr wollen, ist Teil der christlichen Heuchelei

Kommentar hinterlassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.