Auch in Deutschland und Österreich gibt es Strukturen des „tiefen Staates“. Vor allem in Sachen Lobbyismus.
Von Dr. Hans-Jürgen Klose
Deep State das meint, einen Staat im Staat der an der Oberfläche nicht wahrgenommen wird. Wer aber glaubt, das sein ein rein amerikanisches Problem der irrt. Der „tiefe Staat“ führt sein Eigenleben bei uns in Deutschland wie genauso auch im benachbarten Österreich. „Wie viel sind Sie denn bereit für ‚Lobbying‘ im Rahmen dieses Projekts auszugeben?“ wurde ich neulich von einem Manager einer halbstaatlichen Gesellschaft zur Industrieförderung gefragt. Nein das war nicht in Südamerika, es war hier bei uns in Europa.
Firmen die ihre Produkte erfolgreich vertreiben wollen, brauchen staatlichen Beistand. Unser Gesundheitsminister kann davon ein Liedchen singen. Was er gerade über die Presse für einige Milliarden einführt, kommt den Elektronikunternehmen zugute – die elektronische Patientenkarte. Merkt keiner was das ist? Es ist die Verunmöglichung für den Patienten sich die Meinung eines zweiten Arztes einzuholen – für viele bisher die Lebensrettung.
Natürlich sparen ohne solche Umstände die Krankenkassen – darum wird Spahn hier auch entsprechend gebrieft. Lobbying? Welcher Patient möchte auf seinem Handy ständig seine Laborwerte und Diagnosen herumschleppen, vor allem wenn er weiß wie begehrt solche Daten im Untergrund sind?
Heute eines der Themen in der Frankfurter Allgemeinen: Ein Referatssprecher des österreichischen Innenministeriums gibt die Anweisung an alle Polizeidienststellen bei Polizeieinsätzen die „alternative Presse am langen Arm verhungern zu lassen“. Und dann kommt was zum Nachdenken – ab sofort soll in Artikeln der Presse bei Straftaten von Asylanten nicht nur Herkunftsland und Status des Täters genannt werden, es soll in Empörung auslösender Weise der Tathergang geschildert werden. Was will man damit erreichen?
Ist Kurz durch seinen „parteilosen“ Präsidenten van der Bellen zum Abschuss freigegeben? „A Schriftel is a Giftel“ sagt man in Österreich. Aber wen trifft’s denn international, wenn’s zu ersten Ausschreitungen kommt – natürlich Kurz, den Kanzler. Van der Bellen der Grünen-Politiker der seit einem Jahr Präsident in Österrreich ist, wird seine Freude haben. Wir werden hinschauen müssen wo noch solche Giftel warten.
Natürlich gibt es das auch bei uns, denn die Lobbyisten haben sich ja schon in den einzelnen Ministerien eingemietet und wer noch daran glaubt, daß die Regierung und das Parlament eine eigenständige Politik betreibt im Sinne der Bürger in der Masse, der glaubt auch noch an den Weihnachtsmann, denn die heimlichen Herrscher ist der Geldadel und inwieweit sich deren Bemühungen erstrecken ist für den Normalbürger nicht nachvollziehbar, das kein bei Empfehlungen beginnen, könnte über Schmieren fortgesetzt werden und wenn alles nicht hilft, kann auch die wirtschaftliche Keule gezogen werden und wären die Bürger schlau und einig, würden sie genau das gleiche betreiben, mit eigenen Interessensverbänden und hätten somit ein Mittel in der Hand, nicht nur als Zuschauer dazustehen, sondern auch einflußnehmend auf die Politik einwirken und weil das nicht der Fall ist, werden wir von zwei Gruppen dominiert, Geld und Politik und das nennen sie Demokratie, damit man es glaubt, obwohl die Handlungen gegenteilig sind wie man fast täglich beobachten kann und wenn die Bürger wirklich alles wissen würden wie es bei uns zugeht, hätten wir morgen eine Revolution.
BERICHTGUNG!
Da ist wohl etwas falsch rübergkommen:
In dem angedeuteten E-Mail ds Innenministeriums ging es darum, die Zusammenarbeit mit jenen Medien auf ein Minimum zu beschränken, die dafür bekannt sind, vor allem kritisch über Polizeieinsätze zu berichten. Das sind (neben einigen linksalternativen Medien) jedoch vor allem die großen Mainstream Zeitungen.
Nebenbei ist das eine Praxis, die schon lange praktiziert wird, für die Linkspresse (incl. ORF) jedoch gerade in Zeiten eines „blauen“ Innenministers ein probates Mittel abgibt, von den Problemen der SPÖ abzulenken.
Dass ausländische Tatverdächtige in weiten Bereichen deutlich überepräsentiert sind kann jeder am Vergleich Asylstatistik und Kriminalstatistik selbst nachprüfen (bar jeder Ausländerfeindlichkeit waren im 1. Halbjahr 2018 z.B. Afghanen 12,5 Mal häufiger Tatverdächtige in Sexualdelikten als Österreicher in einer vergleichbar großen Gruppe). Das finde ich für den Selbstschutz durchaus nützliches Wissen (v.a. für Eltern) für den Umgang mit unseren Mitbürgern.