Die europäischen Demokratien liegen bereits auf der Intensivstation, weil sie die Zeichen der Zeit nicht erkannt haben.

Von Dr. Hans-Jürgen Klose

Die Menschen haben überall begonnen aufzuwachen und fragen nun nach der Legitimität ihrer Regierungen. Das ist kein Phänomen das nur auf ein Land oder einen Erdteil beschränkt ist – es ist weltumspannend und hat begonnen das Modell der Demokratie in Frage zu stellen. In der Vergangenheit geschahen solche Übergänge durch Putsche – meist Militärputsche, wie es jetzt in Ägypten oder Thailand der Fall war.

Übergänge wie jetzt in der Türkei zeigen, dass sich die Welt recht schnell mit einem autokratischen System abfindet. Ob es je einen tatsächlichen Putschversuch in der Türkei gegeben hat, werden wir erst erfahren wenn die nächsten 50 Jahre vergangen sind. Es gibt viele Anhalte dafür, dass der Putschversuch durch Gülen-Anhänger nur erfunden ist. Erdogan hat ein Gespür für seine Landsleute, aber auch für internationale Selbstdarstellung. Man mag ihn mögen oder nicht – für die Türkei war er die Rettung, bevor auch dieses Land der Brüsseler Demokratur zum Opfer gefallen wäre. Zum ersten Mal tritt die Türkei nun als eigenständige Macht auf und hat Ambitionen im Umfeld zur Ordnungsmacht aufzusteigen. Der „vorgetäuschte Putsch“ ist, wenn man die Vorgänge mit Abstand betrachtet sogar dem tätsächlichen Putsch vorzuziehen, allein weil weniger Blut vergossen wird und weil staatliche Institutionen aufrecht erhalten bleiben.

Aber selbst für so etwas ist der Westen zu aufgeklärt und hat sich Systeme geschaffen, die Veränderungsbestrebungen von Seiten der Bevölkerungen einfach auszusitzen. Seit das Wort vom „Deep state“ die Runde macht, reibt sich der Zuschauer die Augen und fragt sich, wie lange er wohl geschlafen hat.

Europa hat in den letzten paar Jahren gezeigt, dass es die Zwangsherrschaft durch anonyme Seilschaften aus Brüssel nicht länger toleriert. Italien, Österreich, Polen, Ungarn und der Rest der Visegrád-Staaten haben gezeigt, dass eine Nation aufbegehren kann, obwohl dortige Regierungen von unserer selbstherrlichen Presse als sozialer Abschaum dargestellt werden.

Und da sind wir bei einem deutlich werdenden Todeszeichen der europäischen Demokratien, das in Deutschland deutlicher hervortritt als anderswo. Das Todeszeichen der Demokratie ist der Ausschluss neu aufgekommener, unbelasteter Parteien von der Macht und die Stigmatisierung als gesellschaftszerstörende Hauptfaktoren. Die Presse geht hier am bracchialsten vor – sie besitzt Machtinstrumente und Monopole die auf unsere Besatzungszeit zurückgehen.

In diesem Zusammenhang kommt „alternativer Presse“ eine besondere Bedeutung zu. Jedes Magazin, das tapfer und seriös über die tatsächlichen politischen Umstände berichtet, ist Zeugnis dafür, dass Menschen dazugelernt haben. Der Staat im Staat entlarvt sich zum Teil selbst- aber unsere alternativen Medien ziehen ihm das Feigenblatt weg.

5 COMMENTS

  1. Das grundsätzlich Problem ist das Parteiensystem. Das Wort „Partei“ kommt von lateinisch „pars“, was der Teil bedeutet. Parteien vertreten weltanschauliche und konkret politische, wirtschaftliche oder kulturelle Teil-Interessen, die sie durch möglichst viele Vertreter im Gesetzgebungsverfahren des Parlamentes und in der Regierung durchsetzen wollen. Es handelt sich um organisierte Gruppeninteressen, die primär nicht das Ganze, sondern Einseitigkeit und Egoismus eines Teiles im Auge haben. So prallen mit den Parteien verschiedene Gruppenegoismen im Kampf um die Macht über die Gesetzgebung aufeinander. Und wer durch die Wahl die Mehrheit der Stimmen im Parlament erhalten hat, kann dem Ganzen des Volkes Gesetze aufzwingen, die den Interessen eines Teiles, einer Gruppe, dienen, was zwangsläufig die Vernachlässigung und Unterdrückung der Interessen der Anderen bedeutet.

    Der Wille der Partei zielt nicht auf das Gesamtwohl. Die von den Parteien gestellten Abgeordneten sind keine Volks-, sondern Parteivertreter, deren partikulare Interessen sie im Parlament wahrnehmen. Die Interessen der Partei, die die parteiischen Abgeordneten zu vertreten haben, sind, wie wir alle wissen, mit den Interessen des ganzen Volkes nicht identisch.

    Die Gesetzgebung liegt de facto nicht bei den Abgeordneten, sondern bei ihrer Partei. Gesetzgeber ist im Grunde nicht das Parlament, sondern die Mehrheits-Partei oder Koalitionsrunde, wo die Gesetzesvorhaben beschlossen werden. Das Parlament stellt nur noch formal das Forum dar, auf dem der Gesetzgebungsprozess als leeres Theaterstück für das Volk abläuft. Da zudem Parlamentsmehrheit und Regierung von derselben Partei gestellt werden, ist die Gewaltenteilung von Legislative und Exekutive praktisch aufgehoben. Die Parteien sind grundsätzlich demokratiefeindlich.
    Vgl. hier:
    https://fassadenkratzer.wordpress.com/2015/11/18/das-verhaengnis-der-politischen-parteien/

    • Als den verbliebenen Deutschen nach dem 2.Durchgang eine Parteien-Demokratie auferlegt wurde, geschah dies mit der Absicht und im Wissen, dass dieses System sich bestens „steuern“ lässt. Wenn die „Steuermänner“ dann noch die öffentliche Meinung bzw. des Wählers Meinung mittels Medienmacht manipulieren können, bleibt alles beim Alten. Die Macht ist weiterhin den Händen weniger (Vermögender), der äußere Anschein von Demokratie ist gewahrt und die Menschen bleiben beherrscht wie zuvor. Das die Wahlurne dabei zum Stimmengrab verkommen ist, fällt nur den wenigsten auf.

    • Wenn Wahlen etwas ändern könnten, würden sie verboten. Der 13 Jahre von Jesuiten ausgebildete Stalin sagte: die Wahl entscheidet nicht der Wähler sondern der Auszählende. Anstatt zu wählen sollten sich alle Biodeutschen bei der Verfassunggebenden Versammlung anmelden und dann einen Rechtsstaat errichten. http://www.verfassunggebende-versammlung.de, ddb Netzwerk anschauen und ddb Radio hören. Jeder sollte sich den Beitrag auf YouTube anschauen: Was ARD und ZDF absichtlich verschweigen.

  2. Das ist doch ganz einfach. Papa Benedikt XVI hat schon Augustinus zitiert: „Nimm das Recht weg, was bleibt vom Staat noch anderes als eine große Räuberbande“
    Jetzt haben sie millionenfach das Recht gebrochen um uns mit Raketentechnikern und Ärzten aus dem Islamischen Kulturkreis zu beglücken. Aber trotzdem sind noch 76,2% der wahlberechtigten Bundesbürger zur Wahlzelle gelaufen und haben damit befohlen, dass es gleich weitergehen MUSS!
    Buchtipp: „Demokratie, der Gott der keiner ist“, von Hans-Hermann Hoppe.

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