Man sei schon auf mögliche Neuwahlen vorbereitet, so SPD-Generalsekretär Klingbeil. Ist die Krise in der Union nicht mehr zu entschärfen?
Von Michael Steiner
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat bereits Vorkehrungen für etwaige Neuwahlen getroffen. "Ich habe keine Angst vor Neuwahlen und ich bin auch drauf vorbereitet, wenn das kommt", sagte Klingbeil am Freitag dem Fernsehsender n-tv. "Wenn man sich den Zustand in der Union anschaut, dann würde ich momentan noch keine Prognose abgeben, dass sie schnell wieder zueinander finden", sagte Klingbeil.
Der SPD ist wohl bewusst, dass Horst Seehofer nichts anderes übrig bleibt, als auf vollen Konfrontationskurs zu Angela Merkel zu gehen, will er nicht auch noch den letzten Rest an Glaubwürdigkeit verlieren. Immerhin weiß er, dass er trotz der Weisungskompetenz der Bundeskanzlerin in einer stärkeren Position sitzt als die ungleich stärkere SPD - denn mit den Sozialdemokraten hat die CDU-Chefin in Sachen Asylstreit kaum Probleme und wenn sie ihn von seinem Ministerposten entfernt, bringt das das Schisma von CDU und CSU mit sich - samt Verlusten auf breiter Front für die sozialdemokratisierten Christdemokraten.
Angesichts dessen, dass Merkels "europäische Lösung" infolge des Widerstandes der Visegrad-Staaten (Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn), Österreichs und Italiens ziemlich sicher scheitern wird, kann man wohl davon ausgehen, dass sich die GroKo noch im Laufe der nächsten Wochen pulverisiert. Doch ob die SPD dann noch vor der AfD liegen wird, darf bezweifelt werden.
