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Trotz der massenhaften Probleme beim BAMF, wonach unzählige Asylanträge unberechtigterweise genehmigt und kaum welche geprüft wurden, sinkt die Anerkennungsquote von Asylbewerbern massiv.
Von Michael Steiner
Wie wir bereits berichteten, gibt es beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) massive Probleme. Einerseits werden laut einem Bericht lediglich 0,7 Prozent der Asyl-Bescheide überhaupt überprüft, dann wird bei der Asylstatus-Kontrolle höchst schlampig gearbeitet und dann gibt es noch den Fall aus Bremen (und anderen Außenstellen), wo Asylbewerbern positive Bescheide ausgestellt wurden, obwohl sie gar kein Anrecht darauf hatten.
Nun vermeldet das BAMF jedoch, dass die Anerkennungsquote für Asylbewerber im laufenden Jahr stark gesunken sei. Trotz all der Mängel und Fehler stellte die Behörde bei inzwischen "nur" mehr rund einem Drittel der Antragsteller zum Schluss, dass diese auch tatsächlich "schutzberechtig" seien. Zwischen Januar und Ende April endeten nur 32,5 Prozent der in diesem Zeitraum 93.381 getroffenen Entscheidungen mit der Vergabe eines der vier Schutztitel, berichtet die "Welt".
2017 endeten demnach noch deutlich mehr, nämlich 43,4 Prozent der insgesamt 603.000 Asylentscheidungen positiv. Im Rekordjahr 2016, damals waren wegen der vielen Altfälle so viele Asylentscheidungen getroffen worden wie noch nie in irgendeinem Land, nämlich 696.000, lag die Anerkennungsquote bei 62,4 Prozent. Das Bundesamt sagte der "Welt", dass "ein übergeordneter Grund für die Veränderung der Gesamtschutzquote innerhalb eines Zeitraums nicht zwingend" vorliegen müsse, schließlich basiere sie "auf Einzelfällen, die individuell geprüft und entschieden werden".
Das BAMF weist aber darauf hin, dass die gesunkene Anerkennungsquote stark mit den vielen Verfahrenserledigungen zu tun hat. Sie verdoppelten sich demnach annähernd im Vergleich zum Vorjahr auf 31 Prozent aller Entscheidungen. "Unter die sonstigen Verfahrenserledigungen fallen beispielsweise die Zuständigkeit eines anderen europäischen Staates aufgrund der Dublin-Verordnung", teilt das BAMF mit. Das Bundesamt habe "durch die Einrichtung von drei Dublin-Zentren und Personalaufstockung in diesem Bereich das Dublin-Verfahren generell optimiert".
Zum anderen sei die Bearbeitung von Dublin-Verfahren im Bundesamt zentralisiert worden, was "schon zu einer Effizienzsteigerung und Beschleunigung der Verfahren geführt hat. Dieser Effekt wird sich in Zukunft noch verstärken."