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22.10.18

SCHLAGWORTE: Asylbewerber

Auch die Asylbewerber haben nicht nur Rechte sondern auch Pflichten. Das wird gerne vergessen. Von Dr. Hans-Jürgen Klose Irgendwie wird immer nur von „Menschenrechten“ gesprochen – aber wo Rechte sind, gibt es doch auch Pflichten. Und das haben wir einzufordern. Wer hier Aufenthalt und Unterhalt finanziert bekommt, darf nicht den ganzen...
In Deutschland wurden in den ersten neun Monaten dieses Jahres deutlich weniger Asylanträge verzeichnet als noch im Vergleichszeitraum des letzten Jahres. Dennoch bleibt das Level hoch. Von Michael Steiner Von Januar bis Ende September verzeichnete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 124.405 Erstanträge auf Asyl, so der "Focus" in...
Ungarns Justizminister verkündet weiterhin eine harte Linie seines Landes gegenüber der von den Westeuropäern geforderten Umverteilung von Migranten. Ungarn wolle sich keine Problemmigranten ins Land holen. Von Michael Steiner In einer Woche beginnt der nächste EU-Gipfel, bei dem auch das Thema Migration und Asylbewerber auf der Tagesordnung steht. Im Vorfeld bekräftigt...
Um die Länder und Kommunen bei der Integration der Asylbewerber zu unterstützen will die Bundesregierung deutlich mehr Geld als bisher locker machen. Von Michael Steiner Bei der Integration von Asylbewerbern in Deutschland scheint man in der Bundesregierung auf das Prinzip von "mehr Geld, bessere Integration" zu setzen. Laut einem Bericht der...
Laut BAMF befinden sich in Deutschland rund 235.000 ausreisepflichtige Migranten, wovon ein Großteil aus unterschiedlichen Gründen über eine Duldung verfügt. Von Michael Steiner In Deutschland ohne triftigen Asylgrund trotzdem bleiben zu können ist einfach, wenn man beispielsweise die richtige Nationalität besitzt oder sich in einem schlechten gesundheitlichen Zustand befindet. Das zeigen...
Mit der Migrationswelle ab 2015 kamen auch zehntausende Extremisten und Gefährder nach Deutschland. Wenn dem BAMF schon rund 10.000 davon aufgefallen sind, wie viele mehr laufen noch unerkannt herum? Von Michael Steiner Während die Willkommensklatscher grundsätzlich davon ausgehen, dass die ganzen "Geflüchteten" (neudeutsch für verschiedene Migrantengruppen) alles liebenswerte und freundliche Goldstücke...
Wolfgang Schäuble hält Massenabschiebungen angesichts der bestehenden Probleme bei Einzelabschiebungen für undurchführbar und plädiert dafür, die Zuwanderer stattdessen zu integrieren. Von Michael Steiner Bundestagsvizepräsident Wolfgang Schäuble drängt darauf, das totale Staatsversagen in Sachen irregulärer Migration einfach zu akzeptieren. Als gewichtige Stimme innerhalb der Union setzt der langgediente Politiker auch parteiintern ein...
Antonio Tajani, der Präsident der EU-Parlaments, fordert die Regierungen der Mitgliedsstaaten dazu auf, sich auf verpflichtende Verteilungsquoten für Asylbewerber zu einigen. Von Michael Steiner Ganz abgesehen davon, dass es sich bei den meisten irregulären Migranten die in die EU drängen nicht um Flüchtlinge gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention handelt, sondern vorwiegend um...
Die Migrationsfrage sei die "Mutter aller politischen Probleme", so Bundesinnenminister Horst Seehofer. Er lehnt den "Spurwechsel" weiterhin strikt ab. Von Redaktion Für Bundesinnenminister Horst Seehofer ist klar, dass die Frage der Migration nach Deutschland die "Mutter aller politischen Probleme" sei. "Das bestätigen viele Umfragen, das erlebe ich aber auch in meinen...
Abgelehnte Asylbewerber die sich Bemühungen zur Integration entziehen, sollen konsequent abgeschoben werden, so Bundesjustizministerin Barley. Doch müssten diese Menschen nicht so oder so das Land verlassen? Von Redaktion Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) fordert, abgelehnte Asylbewerber, die sich Integrationsbemühungen entziehen, konsequenter abzuschieben. "Am einfachsten trifft man Asylbewerber an, die sich in Sprachkursen,...
Wer die Haustüre offen lässt, braucht sich über Diebe und Räuber nicht zu wundern. Ähnlich ist es mit den Staatsgrenzen. Von Michael Steiner Die Hauptaufgabe eines Staates ist es, für seine Bürger dazusein, sowie die innere (und äußere) Sicherheit so weit wie möglich zu garantieren. Das bedeutet auch, die Grenzen möglichst...
Das Statistische Bundesamt vermeldet weniger Personen die Asylbewerberleistungen erhalten. Dafür steigt die Zahl der ausländischen Bezieher von Hartz IV. Den deutschen Medien ist das zumeist egal - es gibt ja "Erfolgsstories" zu vermelden. Von Michael Steiner Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, haben zum Jahresende 2017 insgesamt rund 468.000 Personen Regelleistungen...

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