Einkommenswachstum: Für die „Wettbewerbsfähigkeit“ zulasten der Arbeitnehmer

Bei den realen Nettoeinkommen werden die Arbeitnehmer zulasten der Unternehmer und Vermögenden benachteiligt. Um die "Wettbewerbsfähigkeit" zu erhalten, sorgt man für eine Verschärfung der Ungleichgewichte. Von Marco Maier Auch wenn die Reallöhne inzwischen wieder etwas stärker steigen, bleibt das große Ungleichgewicht zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern plus Vermögende weiterhin bestehen. Laut […]

AfD-Vize Gauland kritisiert Ausladung seiner Partei vom Katholikentag

Die AfD lebt praktisch von Ausgrenzung. Umso mehr die AfD ausgegrenzt wird, desto mehr bekommt sie Zulauf, das sollte man verstehen. Alexander Gauland und seine "unchristliche" Partei wird auch ohne den Segen der katholischen Kirche den Erfolgskurs weiterführen. Kultur-Beauftragte Grütters hat die Ausladung der AfD vom Katholikentag ebenfalls kritisiert.  Von […]

Stoltenberg: NATO-Gipfel in Warschau wird ein Wendepunkt sein

NATO-Generalsekretär Stoltenberg will die Expansion des transatlantischen Militärbündnisses in Osteuropa vorantreiben. In Warschau wolle man einen Wendepunkt herbeiführen. Massive Kritik an diesem Vorhaben kommt aus Russland. Von Christian Saarländer Der kommende NATO-Gipfel in Warschau wird ein Wendepunkt sein , sagte Jens Stoltenberg, NATO-Generalsekretär, in einem Interview mit dem polnischen Radio, […]

Schäfer-Gümbel: Kanzlerkandidaten der SPD noch vor NRW-Wahl benennen

In der SPD gibt es anscheinend keine interne Kommunikation. Generalsekretärin Barley will den Kanzlerkandidaten nach den NRW-Wahlen, Schäfer-Gümbel vorher. Wie soll man sich dann bloß auf einen Kanzlerkandidaten einigen? Schäfer-Gümbel macht außerdem Politik aus dem Bauch heraus, und dieses Bauchgefühl rät ihm zur Vermögenssteuer.  Von Redaktion/dts Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel […]

Human Rights Watch: Medien werden bei Kurden-Konflikt ausgesperrt

Human Rights Watch ist in Sorge um die Menschenrechtslage in der Türkei. Der Konflikt zwischen der türkischen Armee und den Kurden würde sich verschärfen, jedoch die Medien bleiben ausgesperrt. Der türkische Staat würde Beobachter bewusst fernhalten. Von Redaktion/dts Nach der Türkei-Reise von Kanzlerin Angela Merkel hat Emma Sinclair-Webb von der Menschenrechtsorganisation […]

Tsipras – das Trojanische Pferd Brüssels?

Alexis Tsipras erscheint immer mehr als "Trojanisches Pferd". Ein perfekter Schauspieler, der den "linken Revolutionär" gab und schlussendlich genau das umsetzt, was ihm Brüssel & Co vorgeben. Von Marco Maier Die Kreditgeber haben einen neoliberalen Weg für Griechenland vorgegeben, mit dem der kriselnde südosteuropäische Staat "reformiert" werden soll. Eigentlicht hätten […]

Zentralrat der Muslime will mit AfD weiter im Gespräch bleiben

Der ZMD will weiterhin gesprächsbereit für Gemäßigte in der AfD bleiben und AfD-Co-Vorsitzender Meuthen beklagt die schlechte Vorbereitung, an der das Gespräch am Montag gescheitert sein soll. Man müsse eben die Gesprächsthemen vorher sauber abstimmen.  Von Redaktion/dts Auch nach dem gescheiterten Treffen des Zentralrates der Muslime (ZMD) mit der Spitze der AfD […]

Wahl in Österreich: Europa fällt ein Stein vom Herzen

Fast hätte in Österreich ein Rechtspopulist das Bundespräsidentenamt erobert, aber zum Glück hat das um Haaresbreite ein Linkspopulist verhindert. Ein Seufzer der Erleichterung, der durch Europa – und von Italiens Außenminister Gentiloni ausging. Ein Stein fällt ganz Europa vom Herzen, freut sich auch Steinmeier. Überall nur Freude, aber wir freuen uns auf die nächsten wichtigen Wahlen in […]

Obama in Vietnam: Angst vor Russlands Waffengeschäften?

Das US-Waffenembargo gegen Vietnam soll aufgehoben werden. Grund dafür ist der Umstand, dass Russland das vietnamesische Militär beliefert. Auch der Territorialstreit im Südchinesischen Meer steht auf der Tagesordnung. Von Marco Maier Bei seinem ersten offiziellen Besuch in Vietnam wurde US-Präsident Obama feierlich empfangen. Nur wenige hundert Meter neben dem Mausoleum […]

Verfassungsschutz: „Erhebliche Beunruhigung“ der deutschen PKK-Szene

Der innertürkische Konflikt zwischen der Regierung und der kurdischen Terrororganisation PKK wird auch vom deutschen Verfassungsschutz beobachtet. Die Zuwanderer aus der Türkei tragen ihren Konflikt auch in Deutschland aus. Von Redaktion/dts Der Verfassungsschutz verfolgt die Zuspitzung des innertürkischen Konfliktes mit Sorge. "Alles, was zu einer Verhärtung der Fronten und zu […]

Präsidentenwahl in Österreich: Soll die OSZE auch im Westen Wahlen kontrollieren?

Die sensationelle Aufholjagd Van der Bellens bei der Wahl zum Bundespräsidenten durch die Wahlkarten sorgt für Spekulationen um einen Wahlbetrug. Soll künftig die OSZE auch in Österreich und anderen westlichen Ländern die Wahlen beobachten? Von Christian Saarländer Nachdem der Grüne Präsidentschaftskandidat Alexander van der Bellen gestern Nachmittag als Wahlsieger feststand, […]