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Für Weil ist Rot-Rot-Grün auf Bundesebene weder realistisch, noch wünschenswert. Außerdem mahnt er ein Renten- und Steuerkonzept von der Union ein.
Von Redaktion
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat einer rot-rot-grünen Machtoption, wie sie auf dem Bundesparteitag der Linken in Hannover diskutiert wird, eine klare Absage erteilt. Weil sagte in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Ich halte das nicht für eine realistische Option und auch nicht für erstrebenswert. Die Kluft zwischen SPD und Linken ist tief."
Weil kritisierte zudem, die SPD sei immer wieder Zielscheibe der Linken. "Man hat so gar keine Freude aneinander." Abgesehen davon, müssten die Linken sich gründlich verändern, so der SPD-Politiker weiter. Er kritisierte, die Linken seien in den vergangenen Jahren programmatisch nirgendwo wirklich weitergekommen. Auch die SPD sei für soziale Gerechtigkeit. "Aber wir sind nicht für einen harten Verteilungskampf, wie die Linken ihn fordern. Der ist mit der SPD nicht zu machen."
Scharfe kritisierte Weil die Ankündigung der Union, im Wahlkampf kein eigenes Rentenkonzept vorzulegen. "So geht das nicht", sagte der SPD-Politiker. Die Wähler hätten einen Anspruch darauf, zu den wichtigen Fragen konkrete Antworten der Parteien zu erhalten. Sollte die Union auch noch ein Steuerkonzept verweigern, wäre dies nach den Worten von Weil eine "echte Unverschämtheit gegenüber der Wahlbevölkerung".
Er betonte: "Wahlen sind mehr als ein Schönheitswettbewerb, sie haben das Ziel, in einer Demokratie über eine Richtung zu entscheiden. Das setzt voraus, dass die Wähler sich eine Meinung bilden können. Es wäre nicht akzeptabel, wenn es keine klaren inhaltlichen Positionierungen gäbe."
Solange Merkel die Schwachsinnigen auf ihrer Seite hat, hat sie auch die absolute Mehrheit. Und die SPD hat es ja bisher auch gut verstanden mit der CDU eine Seilschaft zu schließen. Denn Spenden und Nebeneinkünfte sind ganz oben am sichersten.
Wie sollten denn auch zwei Parteien, SPD und Grüne, die im Auftrag des Kapitals die Agenda 2010 und damit eine gewaltige Umverteilung von unten nach oben einführten mit den Kommunisten der SED zusammengehen? Eine solche Koalition wäre ein Paradoxon sondergleichen!
Die ziehen Sozial- und Wirtschaftspolitisch in völlig gegensätzliche Richtungen. Nur die Führung der Linken hat das wohl noch nicht kapiert und hofft noch auf eine Koalition, die es nie geben wird. Gott, sind das Traumtänzer!
Der einzige Konsens zwischen Linken und den neoliberalen SPDlern und Grünen liegt in ihrer rassistischen Absicht, das Deutsche Volk abzuschaffen.
"GiftgrünInnen" und "RotlackInnen" ekeln sich voreinander? Vor denen und den Gelbschwarzweibern ekeln sich sogar die Sexfugees.
Hätten auch die zivilen Oberamtsträger, Buntpisspauker, Multimaulpfaffen, Offiziere, Volkszertreter und sorosidiotischen Intrigen-NGOs die leidigen traumatisierenden Erfahrungen der Bürgerinnen der europäischen Völker, würde diese politische AIDS-Erkrankung namens Welcomeritis nicht grassieren können.
Verursachende Zusammenhänge mit zeitlich und örtlich grenzenlosen finanzfaschistischen Ölraubvölkermorden dürfen nicht übersehen werden.