Union: Insektenschutzprogramm geht zu weit

Das geplante Insektenschutzprogramm gehe zu weit, so Unions- und Bauernvertreter. Man will auch Glyphosat auch weiterhin einsetzen dürfen. Von Redaktion Die Union kündigt Widerstand gegen das von der Bundesregierung geplante Insektenschutzprogramm an. Fraktionsvize Gitta Connemann sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ zu dem Programm: „Für unsere Fraktion ist es in der […]

Unersetzbare Merkel?

CSU-Chef Markus Söder hält Bundeskanzlerin Angela Merkel faktisch für unersetzbar. Man werde ihr noch nachtrauern. Von Michael Steiner Angela Merkel (CDU), die Schweigekanzlerin, die sich zumeist nur zu unwichtigen Themen äußert, sei kaum ersetzbar, findet CSU-Chef Markus Söder. „Ich glaube, dass viele Angela Merkel noch nachtrauern werden, wenn sie 2021 […]

Union kritisiert Habecks Asyl-Vorstoß

Grünen-Chef Habeck will im Alleingang Migranten von Griechenland nach Deutschland holen. Das stößt bei der Union auf scharfe Kritik. Von Redaktion Die Bundesregierung lehnt einen „Alleingang“ zur Aufnahme von Flüchtlingen von den griechischen Inseln ab. „Bei einem Alleingang Deutschlands zum jetzigen Zeitpunkt würden sich die anderen EU-Länder ihrer Verantwortung entziehen“, […]

Steuerdaten der Konzerne: Was will die Union verheimlichen?

Viele EU-Staaten fordern die Veröffentlichung von Berichten über die Steuerzahlungen großer multinationaler Konzerne ein. Die Union stellt sich in Deutschland quer. Warum? Von Michael Steiner Nicht wenige Staaten machen den internationalen Konzernen intransparente Steuergeschenke, so dass deren effektive Steuerlast deutlich unter der nominalen Steuerlast liegt. Dabei werden sie nicht selten […]

Traumtänzer Oettinger – ÖVP ein Vorbild für die Union

Günther Oettinger sieht im Wahlsieg der ÖVP von Sebastian Kurz ein Vorbild für die CDU. Kramp-Karrenbauer könne man mit Kurz vergleichen… Von Michael Steiner Eines muss man Guenther Oettinger (CDU), seines Zeichens EU-Haushaltskommissar, durchaus lassen: er kann hervorragend Äpfel mit Birnen vergleichen. Dies trifft auch auf die Parallelen zu, die […]

Schwarz-Grün – der Todesstoß für Deutschland?

Bislang galt Rot-Rot-Grün als das Schreckgespenst für die deutsche Wirtschaft. Im allgemeinen Klimawahn erscheint Schwarz-Grün jedoch als reale Gefahr. Von Michael Steiner Wer sich bisher vor Rot-Rot-Grün auf Bundesebene fürchtete, sollte vor Schwarz-Grün erst recht erzittern. Wenn eine Allerwelts-Umfallerpartei wie die CDU (bzw. Union), die ihre konservativen Wurzeln immer weiter […]

SPD gegen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

Während die Union für die Aufhebung des Exportverbots für Rüstungsgüter plädiert, will die SPD daran nicht rütteln. Von Redaktion Die SPD hat den Vorschlag aus der Unionsfraktion zurückgewiesen, die deutschen Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien aus strategischen Erwägungen wieder aufzunehmen. „Der Union scheint gerade etwas der außenpolitische Kompass abhanden zu kommen. Es […]